SPD Neuhausen - Gemeinderatsanträge

SPD Fraktion

Anträge der SPD Fraktion

Auf dieser Seite finden Sie Informationen über die Anträge der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Neuhausen. Auch über den Beratungsfortschritt werden wir Sie auf dieser Seite auf dem Laufenden halten.

Die Anträge sind nach Jahren sortiert. Die älteren Anträge finden Sie in unserem Archiv.

Archivierte Anträge

2022
98	Mitgliedschaft im Hochwasserzweckverband Die Gemeindeverwaltung ist im Gespräch
99	nur noch Fahrzeuge mit alternativen Antrieben anschaffen Wird wo immer technisch möglich umgesetzt
100	Nahwärmeversorgung in allen Baugebieten Wird bei allen Baugebieten geprüft
101	Müllvermeidung bei Speisenabholung Die Gemeinde wird auf die Möglichkeiten aufmerksam machen
102	Teilnahme an der WWF Earth Hour Die Gemeinde wird auf die Möglichkeiten zur Energieeinsparung aufmerksam machen. Nachtrag: Nach der Sitzung am 22.02.2022 wurde unser Fraktionsvorsitzender informiert, dass die Gemeinde sich zur Teilnahme an der diesjährigen WWF Earth Hour entschlossen hat.
103	Trinkbrunnen aufstellen In der Schillerschule gegeben
104	Mehr Grün im Ort
105	Anwohnerparken im Norden von Neuhausen In Verkehrskommission überwiesen
106	Ampeln im Norden von Neuhausen intelligent schalten In Verkehrskommission überwiesen
107	Schaffung eines Seniorenrats An Steuerungsgruppe Ostertagshof überwiesen
108	Erweiterung Ostertagshof Nicht in absehbarer Zeit, bleibt abrstädtebauliches Ziel
109	Pilotprojekt mit selbstfahrenden Mini-Bussen erst wenn S-Bahn-Halt in Betrieb geht
110	Information über Beachvolleyball-Feld bei den Tennisplätzen soll noch in 2022 erfolgen
111	Öffentliche Parkplätze im Ortskern und am Freibad mit Solarzellen überdachen durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt
112	Pflanzung von Bäumen unabhängig von Straßenrenovierungen und Schaffung kleinerer Grünflächen durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt
113	Nachhaltiges Energiesparen durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt
114	Trinkbrunnen im Ortskern aufstellen durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt (in der Oktober Sitzung erfolgte ein Sachvortrag)
115	Wasserdurchlässigen Pflasterstein in Neuhausen testen durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt
116	Bei jedem Bauvorhaben der Gemeinde wird ein zusätzliches Geschoss im Eigentum der Gemeinde für Wohnu durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt
117	Mehr Engagement der Verwaltung für die 'kleinen' Gewerbetreibenden und Bericht im Gemeinderat Umformuliert zu: Überlegungen zur Durchführung eines Wirtschaftsforums für kleine und mittlere Gewerbebetriebe im VFA
118	Versorgung mit Allgemein- und Fachärzten sicherstellen und zeitnahen Bericht der Verwaltung durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt
119	Lösung der Parkprobleme zwischen Schloss- und Plieninger Straße durch Sachvortrag der Verwaltung erledigt
120	*Durch Sachvortrag der Verwaltung' wird nicht mehr verwendet 2 Ja-Stimmen (SPD) zu 3 Nein und 7 Enthaltungen
2019
80	Fragen zur Zukunft der Schillerschule Die Fragen wurden in einer öffentlichen Sitzung beantwortet.
81	Einführung Familien-Pass, einkommensabhängige Kindergartengebühren Einkommensabhängige Kindergartengebühren: Im Ausschuss mit 4 Ja- und 6 Nein-Stimmen abgelehnt. Einführung Familien-Pass: Erledigt durch Erklärung der Verwaltung
82	Sanierung Friedrich-Schiller-Schule realisieren 'Erledigt durch Erklärung der Verwaltung'
83	Sozialer Wohnungsbau auf dem Bahnhofsareal, Ärzte-Haus am Bahnhof In den 'Zielen und Maßnahmen' hat sich die Verwaltung 'Ständigen Kontakt zu bestehenden Praxen, Einflussnahme auf Planungen bzgl. der Bebauung S-Bahn-Areal, Anwerbung neuer Ärzte' für 2020 vorgenommen.
84	Verbesserung der Ampelanlage Kreuzung Esslingerstraße/Plieningerstraße In den 'Zielen und Maßnahmen' als operatives Ziel (für die nächsten 1 - 4 Jahre) vorgesehen.
85	Alternative Mobilität: Carsharing, Verleihstation E-Bikes, Einrichtung E-Ladestationen Erledigt durch Erklärung der Verwaltung.
86	Errichtung Kunstrasen am Stadion, neuer Belag Kleinspielfeld In den 'Zielen und Maßnahmen' ist für 2020 die 'Prüfung der neuen, von den Vereinen vorgestellten Alternativen hinsichtlich Kosten und Umsetzung einer Kalthalle' eingestellt
87	Beseitigung der Schäden L 1202 Kirchstraße Nach Sachvortrag bei 1 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt
88	Sachstandsbericht Hochwasserschutz Beitritt in den Zweckverband Hochwasserschutz Körsch prüfen Erledigt durch Erklärung der Verwaltung
89	energetische Untersuchung aller Gebäude der Gemeinde, schnelle Umsetzung technischer Möglichkeiten In den 'Zielen und Maßnahmen' hat sich die Verwaltung für 2020 (immerhin!) zur 'Erfassung von Verbrauchsdaten und Systematisierung der Vorgehensweise' entschlossen
90	Vorstellung der Filder-Studie durch Verband Region Stuttgart Erledigt durch Erklärung der Verwaltung
91	Freies WLAN-Einrichtung in allen öffentlichen Gebäuden 'Erledigt durch Erklärung der Verwaltung'
93	Mikrofon-Anlage im großen Sitzungssaal installieren Einstimmig angenommen
94	Fortschreibung Altenhilfeplanung Einstimmig angenommen. Zwischenbericht im Gemeinderat für das 2. Halbjahr 2020 vorgesehen.
95	Radweg-Verbindung vom Hochwasserbehälter zur Ortsmitte Die 'Prüfung Erweiterung der Beauftragung des Fachplaners speziell für den Bereich des Fahrradverkehrs und Darstellung der Möglichkeiten im Gemeinderat' ist für 2020 einstimmig angenommen worden.
96	Städtebauliche Überlegungen zum Gebiet Koppenmühle Mit 8 Ja- und 3 Nein-Stimmen als Operatives Ziel (in den nächsten 1 bis 4 Jahren) verankert.
97	Schaffung von Lagerflächen für kleinere Betriebe und Vereine
2018
65	Kurzfristige Hilfen für sporttreibende Vereine Unterstützung der Vereine beim Bau einer Kaltlufthalle, Kleinspielfeld beim Stadion zeitnah erneuern und Trainingsplatz in Kunstrasenplatz umwandeln.
66	Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Egelseesporthalle nach Norden Um mehr Platz für Zuschauer und Veranstalter zu schaffen, könnte die Egelseesporthalle nach Norden erweitert werden.
67	IGEK-Veranstaltung zum Thema Altenhilfe Welche Fragen und Nöte beschäftigen die (aktuellen und künftigen) Seniorinnen und Senioren in Neuhausen? Die Altenhilfeplanung soll fortgeschrieben werden, aber ohne Bürgerbeteiligung.
68	Im Parkhaus bei der S-Bahn auch Flächen für Radfahrer vorsehen wie in Karlsruhe Im P+R-Parkhaus in Karlsruhe gibt es abgetrennte Bereiche für Radfahrer. Das sollte es auch in Neuhausen geben. Mit Verweis auf die bereits geplanten Möglichkeiten wurde dieser Vorschlag abgelehnt.
69	Hitzeproblem im Jugendhaus endlich lösen Die großen Glasflächen im Jugendhaus führen zu Hitzeproblemen. Dies wurde von der SPD-Fraktion in früheren Jahren schon mehrfach gefordert
70	Lagerräume in den geplanten Lärmschutzwall entlang des Skaterparks einbauen? Nicht nur Vereine klagen über fehlende Lagerflächen. Der Abriss der Schuppen auf dem SSB-Areal im Zuge der S-Bahn-Anbindung wird dies noch verschärfen. Es wird kein Lärmschutzwall gebaut, sondern nur eine Wand. Deshalb nicht möglich.
71	Zuschuss für das Jugendhaus wieder auf den alten Betrag erhöhen Im Rahmen der Finanzkrise 2008 wurde der so genannte 'Programmzuschuss' der Gemeinde gekürzt. Dies muss wieder rückgängig gemacht werden. Statt eines erhöhten Zuschusses gibt es eine Unterstützung für das Graffiti-Projekt.
72	Baldmöglichst Pläne für den Neubau eines Kindergartens vorlegen Noch gibt es ausreichend Plätze für die Kleinsten. Aber das wird nicht so bleiben. Deshalb muss schnell ein weiterer Kindergarten gebaut werden. Der Antrag wurde abgelehnt; aber im Rahmen der Kindergartenbedarfsplaung wurde der Bedarf für mindestens eine Tagesstätte erkannt.
73	Resolution an die Landesregierung zur Beitragsfreiheit für das letzte KiGa-Jahr Kindergartengebühren sind nicht gerade billig. Sinnvoll wäre ein KiGA-Jahr vor dem Schulbeginn, das dann vom Land kostenfrei gestellt wird. Der Antrag wurde von der Verwaltung falsch verstanden und wird später noch einmal eingebracht
74	Reduzierung der Überschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschränkungen bei der FSG einfordern Die Überschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschränkungen haben sich deutlich erhöht. Dies muss wieder anders werden. Der Fluglärmbeauftragte für den Flughafen soll im Jahr 2019 im Gemeinderat berichten.
75	Der KAF befasst sich mit Fluglärm und Verkehrsproblemen Die Überschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschränkungen haben sich deutlich erhöht. Auch der Verkehr auf den Fildern nimmt zu. Zwei wichtige Themen für die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen des Kommunalen Arbeitskreises Filder. Der Lärmschutzbeauftragte des Flughafens wird in eine Gemeinderatssitzung geladen. Der Bericht des Lärmschutzbeauftragten erfolgte in der Sitzung des Technik- und Umweltausschuss vom 04. Juni 2019
76	Personelle Verstärkung für den Bauhof Eine weitere Stelle für den Bauhof im Stellenplan schaffen und diese auch besetzen, eventuell dort einen Ausbildungsplatz schaffen Die Verwaltung sieht keinen Bedarf!
77	Weiteres Vorgehen beim Hochwasserschutz darstellen zum wiederholten Male fordert die SPD-Fraktion weitere Aktivitäten im Hochwasserschutz ein.
78	Leihdeinerstadtgeld.de prüfen Als Beispiel für alternative Finanzierungsmöglichkeiten kann Leihdeinerstadtgeld.de geprüft werden. der Kämmerer sieht keinen Bedarf für alternative Finanzierungsmöglichkeiten.
79	Freibad länger öffnen und Poolabdeckung für das Becken beschaffen Obwohl der neue Dienstleister anbot, die Öffnungszeiten nur bei schönem Wetter zu verlängern, wurde der Antrag von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Die Poolabdeckung ist zu teuer.
2017
55	Fortschreiben der Altenhilfeplanung
56	Einführen von Anwohnerparkausweisen prüfen
57	Kontrolle des ruhenden Verkehrs verstärken - auch außerhalb der üblichen Bürozeitzen
58	Machbarkeit einer innerörtlichen Seilbahn prüfen
59	Zeitplan für Straßensanierung in den nächsten fünf Jahren
60	Internet und WLAN für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
61	Bericht über aktuellen Stand des Hochwasserschutzes und dessen Perspektiven
62	Stand des Breitbandausbaus in Neuhausen und des Engagements der Gemeinde zur Verbesserung Im der Sitzung vom 11.12.2018 hat der Gemeinderat den beitritt zum Zweckverband für die Breitbandversorgung im Landkreis Esslingen beschlossen
63	Dauerhafte Unterstützung von 'Frauen helfen Frauen Filder e.V'
64	Brunnen auf dem Gelände der neuen Gebhard-Balluff-Schule wieder aufstellen Der auf der Ostseite des Oberen Schlosses vor dem Tor zum Keller stehende Brunnen wurde 2007 entfernt. Seitdem fristet das Kunstwerk ein trauriges Dasein auf dem Lagerplatz der Gemeinde neben der Kläranlage! Diesen Antrag hat die Gemeindeverwaltung ohne Behandlung im Gemeinderat umgesetzt. Nachdem für die Schule ein anderer Name gefunden wurde, wird der Brunnen dort nicht mehr errichtet.
2016
49	Antrag Informationsabend zum Thema Bürgerbus Kontaktaufnahme mit Bürgerbusverein in 2017. Präsentation im Gemeinderat 2018 Der Bericht erfolgte in der ersten Sitzung des Jahres 2018.
50	Neuhausen bleibt ein zukunftsfähiger Schulstandort Das weitere Vorgehen wird nach Vorliegen aller Gutachten (Schulentwicklungsplanung, Machbarkeitsstudien Mozartschule und Schillerschule) beschlossen
51	Vor Steuer- oder Gebührenerhöhungen erfolgt eine Information der Einwohner Für diese Information gab es keine Mehrheit.
52	Volk’scher Salon zieht in das Gebäude Schlossplatz 6, das frei werdende Zimmer erhält Musikschule Das Thema wird zu gegebener Zeit bearbeitet. Nachtrag Januar 2018: Teile der Verwaltung ziehen in das Gebäude
53	Einführung eines Familienpasses Die Fördermöglichkeiten der umliegenden Gemeinden sollen dem Verwaltungs- und Finanzausschuss vorgestellt werden Die Auflistung wurde vorgestellt
54	Bericht in öffentlicher Sitzung über aktuellen Stand des Hochwasserschutzes Lediglich die 'Teilumsetzung des Gesamtkonzepts (...) Horber Wald' ist für das Jahr 2017 geplant
2014
29	Vereinsförderung 2015 wieder zur alten Regelung der Vereinsförderung zurückkehren
30	Trimm-Dich-Pfad Aufwertung der Joggingstrecke(n) im Sauhag zu Trimm-Dich-Pfad Aus haftungsrechtlichen Gründen wird im Sauhag keine Aufwertung stattfinden. Im Rahmen des Bebauungsplans 'Akademiegärten' soll darüber diskutiert werden, dort entsprechene Geräte aufzustellen.
31	Umweltfreundliche Mobilität a) Kontaktaufnahme mit Car2Go Kontaktaufnahme erfolgt, Car2Go hat derzeit kein Interesse an der Ausweitung des Gebiets nach Neuhausen b) Teilnahme am Bündnis Stadtradeln wird von der Gemeindeverwaltung abgelehnt Nachtrag Mai 2021. Dieses Jahr nimmt die Gemeinde erstmalig am Stadtradeln teil! Immerhin 7 Jahre Bedenkzeit waren nötig, aber immerhin...
32	Verkehrsuntersuchung Wie wirken sich die Neubaugebiete und weitere Gewerbegebiete auf das Verkehrsaufkommen in Neuhausen aus?
33	Perspektive für die Schillerschule a) Sofortige Anschaffung der Möbel für neue Lernformen Im Haushalt 2015 sind entsprechende Mittel eingestellt. b) Umbau Schulhof noch in 2015 Damit wurde in den Sommerferien 2015 begonnen. Die Herbstferien 2017 bringen dann hoffentlich den Abschluss. c) Vorlage Zeitplanung für Renovierung
34	Freibad Zeitplanung für die Renovierung des Freibads vorlegen
35	Themen für die nächste Klausurtagung a) wie geht es mit Marktstr. 10 weiter? b) Weiterentwicklung Beirat für Jugendfragen
36	Änderung des Redaktionsstatuts für das Mitteilungsblatt der Gemeinde
37	Herstellung einer Fußgängerverbindung unter der S-Bahn-Trasse zum Gewerbegebiet
38	Einkommensbezogene Kindergartengebühren
39	Zusätzliche Räume für die Mozartschule
40	Zeitnahe Umsetzung der Generalsanierung der Friedrich-Schiller-Schule
41	mittelfristige Planungssicherheit für die Musikschule durch Bereitstellung entsprechender Mittel
42	Wie geht's weiter mit dem unbebauten Grundstück Marktstraße 10?
43	Erweiterung Ostertags-Hof planen
44	Hochwasserschutz auch für den Ortskern umsetzen
45	Erstellung eines Umwelt- und Sozialberichts der Verwaltung
46	Ladestation für Elektrofahrzeuge
2013
13	Kunstbesitz der Gemeinde Neuhausen ausstellen In 2013 erfolgt Inventarisierung und Katalogisierung; erst danach sind weitere Schritte geplant
14	Hochwasserschutz Das Thema Hochwasserschutz soll noch im 1. Halbjahr im Gemeinderat behandelt werden.
15	Nachtbus nach Neuhausen Gespräche mit den Nachbargemeinden und Esslingen finden statt.
16	Finanzierung Schmittebrunnen / Engel Darlegung des bisherigen Spendeaufkommens zur Finanzierung des Schmittebrunnens als auch für den Engel auf dem Schlossplatz
18	Straßennamen einheimischer Mitbürger(innen) Bei der Vergabe neuer Straßennamen sollen einheimische Mitbürger von Neuhausen geehrt werden, z.B. Wie wäre es denn mit einem Anton-Mahringer-Weg oder einer Alois-Heiss-Straße?
19	Hausarzt-Situation Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung finden statt
20	Umbau Skaterplatz Vorstellung der Umbaupläne im Gemeinderat durch die engagierten Jugendlichen gemeinsam mit der beauftragten Landschaftsarchitektin noch im 1. Quartal 2013.
21	Erweiterung Schulsozialarbeit an der Schillerschule laut Verwaltung derzeit kein Bedarf gemeldet.
22	Finanzierung Schmittebrunnen / Engel Kaufpreis = Spendenstand Engel auf dem Schlossplatz: ca. 36.000 Euro. Schmittebrunnen keine Spenden, stattdessen Patenschaft durch Bürgergarde
23	Ausweitung DB-City-Ticket Das DB-City-Ticket soll auch in Neuhausen gelten.
24	Mehrfachbeauftragung zum Umbau Schillerschule
25	Umbau Skaterplatz Vorstellung der Umbaupläne im Gemeinderat durch die engagierten Jugendlichen gemeinsam mit der beauftragten Landschaftsarchitektin.
26	Nachttaxi nach Neuhausen Schnellstmöglich wieder eine Nachttaxi-Verbindung vomS-Bahnhof Bernhausen aus einrichten Seit 10. November 2014 fährt das Nachttaxi wieder für 2 bzw. 4 Euro von Bernhausen nach Neuhausen
27	teilw. Renovierung der Schillerstraße zw. Harthäuser und Adenauerstraße
28	Beitritt zum Hochwasserschutz-Zweckverband noch einmal diskutieren Diskussion im Gemeinderat ergab: Gemeinde tritt dem Verband nicht bei.
2012
1	Ampelanlage Linden-Kapelle Optimierung der Ampelschaltung im Bereich der Plieninger Straße zwischen Esslinger Straße und Lindenkapelle
2	Treppe von der Marktstrasse zum Kirchplatz Beratung über die Treppe von der Marktstrasse zum Kirchplatz
3	Nutzungsbedingungen für den Kirchplatz Die Nutzungsbedingungen für alle Plätze in Neuhausen wurden in der Vorberatung zu den Haushaltsberatungen erläutert.
4	Vereinsförderung 2013 wieder zur alten Regelung der Vereinsförderung zurückkehren
5	Mängelbeseitigung Oberes Schloß Hierzu äußerte sich die Verwaltung wie folgt: 'Laufende Mängelbeseitigung erfolgt durch das Ortsbaumat für alle gemeindeeigenen Gebäude. Darunter fällt auch das Obere Schloß. Die angesprochenen Mängel sind bereits erledigt bzw. sind in Bearbeitung.'
6	Gemeinsames Lkw-Durchfahrtsverbot für Neuhausen und Wolfschlugen Wörtliche Antwort der Gemeinde: 'Kontakt zum Landratsamt besteht seit 2006 (Schreiben vom 22.03.2006). Damals ohne Erfolg. Seitdem hat sich an den Rahmenbedingungen nichts verändert.'
7	Kostensteigerung bei der Öffentlichkeitsarbeit In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wurden die Fragen beantwortet.
8	Nutzung Ochsensaal nach Renovierung Antwort der Verwaltung: 'Bestehende Beschlusslage des Gemeinderats: Saalvergabe soll durch die Gemeinde erfolgen; Pachtvertrag Bewirtschaftung Ochsensaal besteht bereits.'
9	Planungsrate Umbau Skaterplatz Laut Verwaltung besteht Kontakt zur Skatergruppe; eine erste Planungsrate wurde nicht eingestellt.
10	Kostenschätzungen und Zeitplan für die Umbauvorhaben der Schillerschule erstellen Antwort der Verwaltung: 'Große Investitionen wurden im Rahmen der Haushaltsstrukturkonzeption zurückgestellt. Ergebnis des Gesprächs mit dem Land wird abgewartet. Danach soll über die mittelfristige Finanzplanung entschieden werden.'
11	Bühnenumbau Saalbau Die Planung für den Umbau des Saals ist bereits in der Planung. Die Bühne soll dabei berücksichtigt werden.
47	Antrag bezahlbarer Wohnraum in Neuhausen
2009
12	Antragsüberblick Zusammenstellung aller noch nicht erledigten Anträge seit 2009, mit Prioritäten und geschätzten Kosten zu versehen und darüber in der Klausurtagung des Gemeinderats zu beraten und beschließen.

Veranstaltungen


	Fraktionssitzung Mo, 06. Mai, 19:00 Uhr Bürgertreff Ostertagshof
	SPD Stammtisch Do, 23. Mai, 19:00 Uhr Cafe Rotenhan's

	Fraktionssitzung Mo, 17. Jun, 19:00 Uhr Bürgertreff Ostertagshof, Bäderstr. 1