Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#776]


├ľffentliche Sitzung des Gemeinderats
Auf der Tagesordnung unter anderem:
Einwohnerfragestunde, Reden zum Steuerungsplan (fr├╝her: Haushaltsreden), Termin f├╝r die BM-Wahl und Vereinszusch├╝sse

Rathaus, Gro├čer Sitzungssaal
Dienstag, 18. September 2018, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

Einwohnerfragestunde und Zielreden zum Steuerungsplan 2019

Fast zwanzig B├╝rgerinnen und B├╝rger sowie einige Mitarbeiter des Rathauses verfolgten diese Sitzung.

  • Beim Punkt Bekanntgaben von Beschl├╝ssen aus nicht├Âffentlicher Sitzung verwies der B├╝rgermeister auf den 'Anschlag mir gegen├╝ber'. Dort wurden verschiedene Grundst├╝cksk├Ąufe ver├Âffentlicht.
  • Dann wurde der Punkt Einwohnerfragestunde aufgerufen. Zun├Ąchst wurden noch zwei offene Fragen (einheitliche Schlie├čtage der Kinderg├Ąrten gibt es nicht und einen Baumpflegeplan nur teilweise) aus der letzten Fragestunde beantwortet. Dann konnten die Anwesenden erneut Fragen stellen. Ein B├╝rger erkundigte sich nach der Digitalisierungsstrategie der Gemeinde und nach der H├Ąufigkeit der Verkehrs├╝berwachung durch die Gemeinde. Weitere Fragen gab es nicht; die Antworten gibt die Verwaltung bei der n├Ąchsten Fragestunde.
  • Danach rief der B├╝rgermeister das 'Schwerpunktthema des heutigen Abends' auf: Die Zielreden der Fraktionen zum Steuerungsplan 2019. In den folgenden rund 80 Minuten hielten die Fraktionen ihre Reden. FW, CDU und SPD brauchten jeweils rund 15 Minuten, die IGL-Fraktion brauchte f├╝r ihre Rede deutlich l├Ąnger. Einige wichtige Themen waren die Gemeindefinanzen, der Verkehr, die Kinderbetreuung und die Sportentwicklung. Aber auch das Glyphosphat-Verbot und die ├ťberarbeitung der Friedhofsordnung wurden angesprochen. Die Reden werden im Wortlaut im Mitteilungsblatt abgedruckt. Die Rede der SPD-Fraktion k├Ânnen Sie hier herunterladen
  • Die Festlegung des Wahltermins f├╝r die B├╝rgermeisterwahl erfolgte ohne Diskussion und einstimmig auf den 15. September 2019. Eine eventuell erforderliche Neuwahl wird am 29. September 2019 durchgef├╝hrt.
  • Vor Behandlung des Punktes Zuschuss an die Katholische Kirchengemeinde zur Kirchenrenovierung mussten drei Gemeinder├Ąte vom Sitzungstisch abr├╝cken. Danach beantragte die IGL-Fraktion, der Kirchengemeinde die fehlenden 70.000 Euro zu gew├Ąhren. Daf├╝r stimmten nur 2 Gemeinder├Ąte; 3 enthielten sich. Dem Verwaltungsvorschlag, nur 50.000 Euro zu ├╝berweisen, wurde dann einstimmig zugestimmt.
  • Danach wurde der Zuschuss an den Musikverein zur Renovierung des Vereinsheims behandelt. Dietmar Rothmund verwies darauf dass seit der Errichtung der Rathaus-Tiefgarage Risse im Vereinsheim sind. B├╝rgermeister und Ortsbaumeister schauten sich fragend an und wollten 'aus der H├╝fte heraus' nichts zu diesem Thema sagen. Die IGL-Fraktion mahnte eine allgemeine Regelung f├╝r solche Zusch├╝sse an. Dies sei heute 'die falsche Stelle, der falsche Ort', meinte der B├╝rgermeister. Die anderen Fraktionen warnten davor, die Vereine gegeneinander auszuspielen. Letztlich wurde der Zuschuss einstimmig gebilligt.
  • Die Gr├╝ndung eines Kreiszweckverbands zur Breitbandversorgung wurde ebenso ohne Diskussion und einstimmig gebilligt wie die ├änderung des Stellenplans 2018.
  • Nun wurden wieder Aktuelle Finanzentwicklungen mitgeteilt. Der 'Haushaltsplan ist immer auf Kante gen├Ąht', meinte der K├Ąmmerer einf├╝hrend. Deshalb muss man im Lauf des Jahres nachlegen. H├Âhere Kosten gab es beispielsweise aufgrund der gestiegenen Nachfrage bei den Fildertagesm├╝ttern und neue Rathausmitarbeiter brauchten neue M├Âbel. Aber auch eine 'interne Verschiebung' von Kosten f├╝r die Stra├čenbeleuchtung galt es zu genehmigen. Alles erfolgte einstimmig. Erfreulich war die Mitteilung, dass die Gemeinde wohl 3 Millionen mehr Gewerbesteuer einnehmen kann.
  • Unter Verschiedenes hatte die Verwaltungsbank nichts mitzuteilen. Lediglich aus der IGL-Fraktion kamen Fragen und Hinweise, die aber gr├Â├čtenteils nicht sofort beantwortet werden konnten.

Letzte Aktualisierung:
28.10.2018 15:23 Uhr

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