SPD Neuhausen - Gemeinderatsanträge

SPD Fraktion

Anträge der SPD Fraktion

Auf dieser Seite finden Sie Informationen über die Anträge der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Neuhausen. Auch über den Beratungsfortschritt werden wir Sie auf dieser Seite auf dem Laufenden halten.

Aktuelle Anträge

	Vereinsförderung [#4] 2013 wieder zur alten Regelung der Vereinsförderung zurückkehren
	Gemeinsames Lkw-Durchfahrtsverbot für Neuhausen und Wolfschlugen [#6] Wörtliche Antwort der Gemeinde: 'Kontakt zum Landratsamt besteht seit 2006 (Schreiben vom 22.03.2006). Damals ohne Erfolg. Seitdem hat sich an den Rahmenbedingungen nichts verändert.'
	Planungsrate Umbau Skaterplatz [#9] Laut Verwaltung besteht Kontakt zur Skatergruppe; eine erste Planungsrate wurde nicht eingestellt.
	Kostenschätzungen und Zeitplan für die Umbauvorhaben der Schillerschule erstellen [#10] Antwort der Verwaltung: 'Große Investitionen wurden im Rahmen der Haushaltsstrukturkonzeption zurückgestellt. Ergebnis des Gesprächs mit dem Land wird abgewartet. Danach soll über die mittelfristige Finanzplanung entschieden werden.'
	Erweiterung Schulsozialarbeit an der Schillerschule [#21] laut Verwaltung derzeit kein Bedarf gemeldet.
	Trimm-Dich-Pfad [#30] Aufwertung der Joggingstrecke(n) im Sauhag zu Trimm-Dich-Pfad Aus haftungsrechtlichen Gründen wird im Sauhag keine Aufwertung stattfinden. Im Rahmen des Bebauungsplans 'Akademiegärten' soll darüber diskutiert werden, dort entsprechene Geräte aufzustellen.
	Umweltfreundliche Mobilität [#31] a) Kontaktaufnahme mit Car2Go Kontaktaufnahme erfolgt, Car2Go hat derzeit kein Interesse an der Ausweitung des Gebiets nach Neuhausen b) Teilnahme am Bündnis Stadtradeln wird von der Gemeindeverwaltung abgelehnt
	Antrag bezahlbarer Wohnraum in Neuhausen [#47]
	Vor Steuer- oder Gebührenerhöhungen erfolgt eine Information der Einwohner [#51] Für diese Information gab es keine Mehrheit.
	Zeitplan für Straßensanierung in den nächsten fünf Jahren [#59]
	IGEK-Veranstaltung zum Thema Altenhilfe [#67] Welche Fragen und Nöte beschäftigen die (aktuellen und künftigen) Seniorinnen und Senioren in Neuhausen? Die Altenhilfeplanung soll fortgeschrieben werden, aber ohne Bürgerbeteiligung.
	Im Parkhaus bei der S-Bahn auch Flächen für Radfahrer vorsehen wie in Karlsruhe [#68] Im P+R-Parkhaus in Karlsruhe gibt es abgetrennte Bereiche für Radfahrer. Das sollte es auch in Neuhausen geben. Mit Verweis auf die bereits geplanten Möglichkeiten wurde dieser Vorschlag abgelehnt.
	Lagerräume in den geplanten Lärmschutzwall entlang des Skaterparks einbauen? [#70] Nicht nur Vereine klagen über fehlende Lagerflächen. Der Abriss der Schuppen auf dem SSB-Areal im Zuge der S-Bahn-Anbindung wird dies noch verschärfen. Es wird kein Lärmschutzwall gebaut, sondern nur eine Wand. Deshalb nicht möglich.
	Zuschuss für das Jugendhaus wieder auf den alten Betrag erhöhen [#71] Im Rahmen der Finanzkrise 2008 wurde der so genannte 'Programmzuschuss' der Gemeinde gekürzt. Dies muss wieder rückgängig gemacht werden. Statt eines erhöhten Zuschusses gibt es eine Unterstützung für das Graffiti-Projekt.
	Baldmöglichst Pläne für den Neubau eines Kindergartens vorlegen [#72] Noch gibt es ausreichend Plätze für die Kleinsten. Aber das wird nicht so bleiben. Deshalb muss schnell ein weiterer Kindergarten gebaut werden. Der Antrag wurde abgelehnt; aber im Rahmen der Kindergartenbedarfsplaung wurde der Bedarf für mindestens eine Tagesstätte erkannt.
	Resolution an die Landesregierung zur Beitragsfreiheit für das letzte KiGa-Jahr [#73] Kindergartengebühren sind nicht gerade billig. Sinnvoll wäre ein KiGA-Jahr vor dem Schulbeginn, das dann vom Land kostenfrei gestellt wird. Der Antrag wurde von der Verwaltung falsch verstanden und wird später noch einmal eingebracht
	Personelle Verstärkung für den Bauhof [#76] Eine weitere Stelle für den Bauhof im Stellenplan schaffen und diese auch besetzen, eventuell dort einen Ausbildungsplatz schaffen Die Verwaltung sieht keinen Bedarf!
	Leihdeinerstadtgeld.de prüfen [#78] Als Beispiel für alternative Finanzierungsmöglichkeiten kann Leihdeinerstadtgeld.de geprüft werden. der Kämmerer sieht keinen Bedarf für alternative Finanzierungsmöglichkeiten.
	Freibad länger öffnen und Poolabdeckung für das Becken beschaffen [#79] Obwohl der neue Dienstleister anbot, die Öffnungszeiten nur bei schönem Wetter zu verlängern, wurde der Antrag von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Die Poolabdeckung ist zu teuer.
	Einführung Familien-Pass, einkommensabhängige Kindergartengebühren [#81] Einkommensabhängige Kindergartengebühren: Im Ausschuss mit 4 Ja- und 6 Nein-Stimmen abgelehnt. Einführung Familien-Pass: Erledigt durch Erklärung der Verwaltung
	Sanierung Friedrich-Schiller-Schule realisieren [#82] 'Erledigt durch Erklärung der Verwaltung'
	Alternative Mobilität: Carsharing, Verleihstation E-Bikes, Einrichtung E-Ladestationen [#85] Erledigt durch Erklärung der Verwaltung.
	Beseitigung der Schäden L 1202 Kirchstraße [#87] Nach Sachvortrag bei 1 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt
	Sachstandsbericht Hochwasserschutz Beitritt in den Zweckverband Hochwasserschutz Körsch prüfen [#88] Erledigt durch Erklärung der Verwaltung
	Vorstellung der Filder-Studie durch Verband Region Stuttgart [#90] Erledigt durch Erklärung der Verwaltung
	Freies WLAN-Einrichtung in allen öffentlichen Gebäuden [#91] 'Erledigt durch Erklärung der Verwaltung'
	Hausarzt-Situation [#19] Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung finden statt
	Mehrfachbeauftragung zum Umbau Schillerschule [#24]
	Umbau Skaterplatz [#25] Vorstellung der Umbaupläne im Gemeinderat durch die engagierten Jugendlichen gemeinsam mit der beauftragten Landschaftsarchitektin.
	Neuhausen bleibt ein zukunftsfähiger Schulstandort [#50] Das weitere Vorgehen wird nach Vorliegen aller Gutachten (Schulentwicklungsplanung, Machbarkeitsstudien Mozartschule und Schillerschule) beschlossen
	Volk’scher Salon zieht in das Gebäude Schlossplatz 6, das frei werdende Zimmer erhält Musikschule [#52] Das Thema wird zu gegebener Zeit bearbeitet. Nachtrag Januar 2018: Teile der Verwaltung ziehen in das Gebäude
	Bericht in öffentlicher Sitzung über aktuellen Stand des Hochwasserschutzes [#54] Lediglich die 'Teilumsetzung des Gesamtkonzepts (...) Horber Wald' ist für das Jahr 2017 geplant
	Einführen von Anwohnerparkausweisen prüfen [#56]
	Kontrolle des ruhenden Verkehrs verstärken - auch außerhalb der üblichen Bürozeitzen [#57]
	Internet und WLAN für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte [#60]
	Bericht über aktuellen Stand des Hochwasserschutzes und dessen Perspektiven [#61]
	Dauerhafte Unterstützung von 'Frauen helfen Frauen Filder e.V' [#63]
	Hitzeproblem im Jugendhaus endlich lösen [#69] Die großen Glasflächen im Jugendhaus führen zu Hitzeproblemen. Dies wurde von der SPD-Fraktion in früheren Jahren schon mehrfach gefordert
	Weiteres Vorgehen beim Hochwasserschutz darstellen [#77] zum wiederholten Male fordert die SPD-Fraktion weitere Aktivitäten im Hochwasserschutz ein.
	Ampelanlage Linden-Kapelle [#1] Optimierung der Ampelschaltung im Bereich der Plieninger Straße zwischen Esslinger Straße und Lindenkapelle
	Treppe von der Marktstrasse zum Kirchplatz [#2] Beratung über die Treppe von der Marktstrasse zum Kirchplatz
	Nutzungsbedingungen für den Kirchplatz [#3] Die Nutzungsbedingungen für alle Plätze in Neuhausen wurden in der Vorberatung zu den Haushaltsberatungen erläutert.
	Mängelbeseitigung Oberes Schloß [#5] Hierzu äußerte sich die Verwaltung wie folgt: 'Laufende Mängelbeseitigung erfolgt durch das Ortsbaumat für alle gemeindeeigenen Gebäude. Darunter fällt auch das Obere Schloß. Die angesprochenen Mängel sind bereits erledigt bzw. sind in Bearbeitung.'
	Kostensteigerung bei der Öffentlichkeitsarbeit [#7] In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wurden die Fragen beantwortet.
	Nutzung Ochsensaal nach Renovierung [#8] Antwort der Verwaltung: 'Bestehende Beschlusslage des Gemeinderats: Saalvergabe soll durch die Gemeinde erfolgen; Pachtvertrag Bewirtschaftung Ochsensaal besteht bereits.'
	Bühnenumbau Saalbau [#11] Die Planung für den Umbau des Saals ist bereits in der Planung. Die Bühne soll dabei berücksichtigt werden.
	Antragsüberblick [#12] Zusammenstellung aller noch nicht erledigten Anträge seit 2009, mit Prioritäten und geschätzten Kosten zu versehen und darüber in der Klausurtagung des Gemeinderats zu beraten und beschließen.
	Kunstbesitz der Gemeinde Neuhausen ausstellen [#13] In 2013 erfolgt Inventarisierung und Katalogisierung; erst danach sind weitere Schritte geplant
	Hochwasserschutz [#14] Das Thema Hochwasserschutz soll noch im 1. Halbjahr im Gemeinderat behandelt werden.
	Nachtbus nach Neuhausen [#15] Gespräche mit den Nachbargemeinden und Esslingen finden statt.
	Finanzierung Schmittebrunnen / Engel [#16] Darlegung des bisherigen Spendeaufkommens zur Finanzierung des Schmittebrunnens als auch für den Engel auf dem Schlossplatz
	Straßennamen einheimischer Mitbürger(innen) [#18] Bei der Vergabe neuer Straßennamen sollen einheimische Mitbürger von Neuhausen geehrt werden, z.B. Wie wäre es denn mit einem Anton-Mahringer-Weg oder einer Alois-Heiss-Straße?
	Umbau Skaterplatz [#20] Vorstellung der Umbaupläne im Gemeinderat durch die engagierten Jugendlichen gemeinsam mit der beauftragten Landschaftsarchitektin noch im 1. Quartal 2013.
	Finanzierung Schmittebrunnen / Engel [#22] Kaufpreis = Spendenstand Engel auf dem Schlossplatz: ca. 36.000 Euro. Schmittebrunnen keine Spenden, stattdessen Patenschaft durch Bürgergarde
	Nachttaxi nach Neuhausen [#26] Schnellstmöglich wieder eine Nachttaxi-Verbindung vomS-Bahnhof Bernhausen aus einrichten Seit 10. November 2014 fährt das Nachttaxi wieder für 2 bzw. 4 Euro von Bernhausen nach Neuhausen
	teilw. Renovierung der Schillerstraße zw. Harthäuser und Adenauerstraße [#27]
	Beitritt zum Hochwasserschutz-Zweckverband noch einmal diskutieren [#28] Diskussion im Gemeinderat ergab: Gemeinde tritt dem Verband nicht bei.
	Vereinsförderung [#29] 2015 wieder zur alten Regelung der Vereinsförderung zurückkehren
	Antrag Informationsabend zum Thema Bürgerbus [#49] Kontaktaufnahme mit Bürgerbusverein in 2017. Präsentation im Gemeinderat 2018 Der Bericht erfolgte in der ersten Sitzung des Jahres 2018.
	Einführung eines Familienpasses [#53] Die Fördermöglichkeiten der umliegenden Gemeinden sollen dem Verwaltungs- und Finanzausschuss vorgestellt werden Die Auflistung wurde vorgestellt
	Fortschreiben der Altenhilfeplanung [#55]
	Machbarkeit einer innerörtlichen Seilbahn prüfen [#58]
	Stand des Breitbandausbaus in Neuhausen und des Engagements der Gemeinde zur Verbesserung [#62] Im der Sitzung vom 11.12.2018 hat der Gemeinderat den beitritt zum Zweckverband für die Breitbandversorgung im Landkreis Esslingen beschlossen
	Brunnen auf dem Gelände der neuen Gebhard-Balluff-Schule wieder aufstellen [#64] Der auf der Ostseite des Oberen Schlosses vor dem Tor zum Keller stehende Brunnen wurde 2007 entfernt. Seitdem fristet das Kunstwerk ein trauriges Dasein auf dem Lagerplatz der Gemeinde neben der Kläranlage! Diesen Antrag hat die Gemeindeverwaltung ohne Behandlung im Gemeinderat umgesetzt. Nachdem für die Schule ein anderer Name gefunden wurde, wird der Brunnen dort nicht mehr errichtet.
	Kurzfristige Hilfen für sporttreibende Vereine [#65] Unterstützung der Vereine beim Bau einer Kaltlufthalle, Kleinspielfeld beim Stadion zeitnah erneuern und Trainingsplatz in Kunstrasenplatz umwandeln.
	Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Egelseesporthalle nach Norden [#66] Um mehr Platz für Zuschauer und Veranstalter zu schaffen, könnte die Egelseesporthalle nach Norden erweitert werden.
	Reduzierung der Überschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschränkungen bei der FSG einfordern [#74] Die Überschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschränkungen haben sich deutlich erhöht. Dies muss wieder anders werden. Der Fluglärmbeauftragte für den Flughafen soll im Jahr 2019 im Gemeinderat berichten.
	Der KAF befasst sich mit Fluglärm und Verkehrsproblemen [#75] Die Überschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschränkungen haben sich deutlich erhöht. Auch der Verkehr auf den Fildern nimmt zu. Zwei wichtige Themen für die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen des Kommunalen Arbeitskreises Filder. Der Lärmschutzbeauftragte des Flughafens wird in eine Gemeinderatssitzung geladen. Der Bericht des Lärmschutzbeauftragten erfolgte in der Sitzung des Technik- und Umweltausschuss vom 04. Juni 2019
	Fragen zur Zukunft der Schillerschule [#80] Die Fragen wurden in einer öffentlichen Sitzung beantwortet.
	Sozialer Wohnungsbau auf dem Bahnhofsareal, Ärzte-Haus am Bahnhof [#83] In den 'Zielen und Maßnahmen' hat sich die Verwaltung 'Ständigen Kontakt zu bestehenden Praxen, Einflussnahme auf Planungen bzgl. der Bebauung S-Bahn-Areal, Anwerbung neuer Ärzte' für 2020 vorgenommen.
	Verbesserung der Ampelanlage Kreuzung Esslingertraße/Plieningerstraße [#84] In den 'Zielen und Maßnahmen' als operatives Ziel (für die nächsten 1 - 4 Jahre) vorgesehen.
	Errichtung Kunstrasen am Stadion, neuer Belag Kleinspielfeld [#86] In den 'Zielen und Maßnahmen' ist für 2020 die 'Prüfung der neuen, von den Vereinen vorgestellten Alternativen hinsichtlich Kosten und Umsetzung einer Kalthalle' eingestellt
	energetische Untersuchung aller Gebäude der Gemeinde, schnelle Umsetzung technischer Möglichkeiten [#89] In den 'Zielen und Maßnahmen' hat sich die Verwaltung für 2020 (immerhin!) zur 'Erfassung von Verbrauchsdaten und Systematisierung der Vorgehensweise' entschlossen
	Mikrofon-Anlage im großen Sitzungssaal installieren [#93] Einstimmig angenommen
	Fortschreibung Altenhilfeplanung [#94] Einstimmig angenommen. Zwischenbericht im Gemeinderat für das 2. Halbjahr 2020 vorgesehen.
	Radweg-Verbindung vom Hochwasserbehälter zur Ortsmitte [#95] Die 'Prüfung Erweiterung der Beauftragung des Fachplaners speziell für den Bereich des Fahrradverkehrs und Darstellung der Möglichkeiten im Gemeinderat' ist für 2020 einstimmig angenommen worden.
	Städtebauliche Überlegungen zum Gebiet Koppenmühle [#96] Mit 8 Ja- und 3 Nein-Stimmen als Operatives Ziel (in den nächsten 1 bis 4 Jahren) verankert.
	Verkehrsuntersuchung [#32] Wie wirken sich die Neubaugebiete und weitere Gewerbegebiete auf das Verkehrsaufkommen in Neuhausen aus?
	Perspektive für die Schillerschule [#33] a) Sofortige Anschaffung der Möbel für neue Lernformen Im Haushalt 2015 sind entsprechende Mittel eingestellt. b) Umbau Schulhof noch in 2015 Damit wurde in den Sommerferien 2015 begonnen. Die Herbstferien 2017 bringen dann hoffentlich den Abschluss. c) Vorlage Zeitplanung für Renovierung
	Freibad [#34] Zeitplanung für die Renovierung des Freibads vorlegen
	Themen für die nächste Klausurtagung [#35] a) wie geht es mit Marktstr. 10 weiter? b) Weiterentwicklung Beirat für Jugendfragen
	Änderung des Redaktionsstatuts für das Mitteilungsblatt der Gemeinde [#36]
	Ausweitung DB-City-Ticket [#23] Das DB-City-Ticket soll auch in Neuhausen gelten.
	Herstellung einer Fußgängerverbindung unter der S-Bahn-Trasse zum Gewerbegebiet [#37]
	Einkommensbezogene Kindergartengebühren [#38]
	Zusätzliche Räume für die Mozartschule [#39]
	Zeitnahe Umsetzung der Generalsanierung der Friedrich-Schiller-Schule [#40]
	mittelfristige Planungssicherheit für die Musikschule durch Bereitstellung entsprechender Mittel [#41]
	Wie geht's weiter mit dem unbebauten Grundstück Marktstraße 10? [#42]
	Erweiterung Ostertags-Hof planen [#43]
	Hochwasserschutz auch für den Ortskern umsetzen [#44]
	Erstellung eines Umwelt- und Sozialberichts der Verwaltung [#45]
	Ladestation für Elektrofahrzeuge [#46]

Veranstaltungen


	Technik- und Umweltausschuss Di, 28. Jan, 18:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
	Gemeinderat Di, 28. Jan, 18:30 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

	1. Prunksitzung Fr, 31. Jan, 19:33 Uhr Egelseefesthalle