SPD Fraktion

Antr├Ąge der SPD Fraktion


Auf dieser Seite finden Sie Informationen ├╝ber die Antr├Ąge der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Neuhausen. Auch ├╝ber den Beratungsfortschritt werden wir Sie auf dieser Seite auf dem Laufenden halten.

Aktuelle Antr├Ąge

Verweis zur GemeinderatsitzungVereinsf├Ârderung [#4]
2013 wieder zur alten Regelung der Vereinsf├Ârderung zur├╝ckkehren
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungGemeinsames Lkw-Durchfahrtsverbot f├╝r Neuhausen und Wolfschlugen [#6]
W├Ârtliche Antwort der Gemeinde: 'Kontakt zum Landratsamt besteht seit 2006 (Schreiben vom 22.03.2006). Damals ohne Erfolg. Seitdem hat sich an den Rahmenbedingungen nichts ver├Ąndert.'
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungPlanungsrate Umbau Skaterplatz [#9]
Laut Verwaltung besteht Kontakt zur Skatergruppe; eine erste Planungsrate wurde nicht eingestellt.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungKostensch├Ątzungen und Zeitplan f├╝r die Umbauvorhaben der Schillerschule erstellen [#10]
Antwort der Verwaltung: 'Gro├če Investitionen wurden im Rahmen der Haushaltsstrukturkonzeption zur├╝ckgestellt. Ergebnis des Gespr├Ąchs mit dem Land wird abgewartet. Danach soll ├╝ber die mittelfristige Finanzplanung entschieden werden.'
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungErweiterung Schulsozialarbeit an der Schillerschule [#21]
laut Verwaltung derzeit kein Bedarf gemeldet.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungTrimm-Dich-Pfad [#30]
Aufwertung der Joggingstrecke(n) im Sauhag zu Trimm-Dich-Pfad
Aus haftungsrechtlichen Gr├╝nden wird im Sauhag keine Aufwertung stattfinden. Im Rahmen des Bebauungsplans 'Akademieg├Ąrten' soll dar├╝ber diskutiert werden, dort entsprechene Ger├Ąte aufzustellen.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungUmweltfreundliche Mobilit├Ąt [#31]
a) Kontaktaufnahme mit Car2Go
Kontaktaufnahme erfolgt, Car2Go hat derzeit kein Interesse an der Ausweitung des Gebiets nach Neuhausen
b) Teilnahme am B├╝ndnis Stadtradeln
wird von der Gemeindeverwaltung abgelehnt
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungAntrag bezahlbarer Wohnraum in Neuhausen [#47]
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungVor Steuer- oder Geb├╝hrenerh├Âhungen erfolgt eine Information der Einwohner [#51]
F├╝r diese Information gab es keine Mehrheit.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungZeitplan f├╝r Stra├čensanierung in den n├Ąchsten f├╝nf Jahren [#59]
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungIGEK-Veranstaltung zum Thema Altenhilfe [#67]
Welche Fragen und N├Âte besch├Ąftigen die (aktuellen und k├╝nftigen) Seniorinnen und Senioren in Neuhausen?
Die Altenhilfeplanung soll fortgeschrieben werden, aber ohne B├╝rgerbeteiligung.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungIm Parkhaus bei der S-Bahn auch Fl├Ąchen f├╝r Radfahrer vorsehen wie in Karlsruhe [#68]
Im P+R-Parkhaus in Karlsruhe gibt es abgetrennte Bereiche f├╝r Radfahrer. Das sollte es auch in Neuhausen geben.
Mit Verweis auf die bereits geplanten M├Âglichkeiten wurde dieser Vorschlag abgelehnt.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungLagerr├Ąume in den geplanten L├Ąrmschutzwall entlang des Skaterparks einbauen? [#70]
Nicht nur Vereine klagen ├╝ber fehlende Lagerfl├Ąchen. Der Abriss der Schuppen auf dem SSB-Areal im Zuge der S-Bahn-Anbindung wird dies noch versch├Ąrfen.
Es wird kein L├Ąrmschutzwall gebaut, sondern nur eine Wand. Deshalb nicht m├Âglich.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungZuschuss f├╝r das Jugendhaus wieder auf den alten Betrag erh├Âhen [#71]
Im Rahmen der Finanzkrise 2008 wurde der so genannte 'Programmzuschuss' der Gemeinde gek├╝rzt. Dies muss wieder r├╝ckg├Ąngig gemacht werden.
Statt eines erh├Âhten Zuschusses gibt es eine Unterst├╝tzung f├╝r das Graffiti-Projekt.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungBaldm├Âglichst Pl├Ąne f├╝r den Neubau eines Kindergartens vorlegen [#72]
Noch gibt es ausreichend Pl├Ątze f├╝r die Kleinsten. Aber das wird nicht so bleiben. Deshalb muss schnell ein weiterer Kindergarten gebaut werden.
Der Antrag wurde abgelehnt; aber im Rahmen der Kindergartenbedarfsplaung wurde der Bedarf f├╝r mindestens eine Tagesst├Ątte erkannt.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungResolution an die Landesregierung zur Beitragsfreiheit f├╝r das letzte KiGa-Jahr [#73]
Kindergartengeb├╝hren sind nicht gerade billig. Sinnvoll w├Ąre ein KiGA-Jahr vor dem Schulbeginn, das dann vom Land kostenfrei gestellt wird.
Der Antrag wurde von der Verwaltung falsch verstanden und wird sp├Ąter noch einmal eingebracht
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungPersonelle Verst├Ąrkung f├╝r den Bauhof [#76]
Eine weitere Stelle f├╝r den Bauhof im Stellenplan schaffen und diese auch besetzen, eventuell dort einen Ausbildungsplatz schaffen
Die Verwaltung sieht keinen Bedarf!
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungLeihdeinerstadtgeld.de pr├╝fen [#78]
Als Beispiel f├╝r alternative Finanzierungsm├Âglichkeiten kann Leihdeinerstadtgeld.de gepr├╝ft werden.
der K├Ąmmerer sieht keinen Bedarf f├╝r alternative Finanzierungsm├Âglichkeiten.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungFreibad l├Ąnger ├Âffnen und Poolabdeckung f├╝r das Becken beschaffen [#79]
Obwohl der neue Dienstleister anbot, die ├ľffnungszeiten nur bei sch├Ânem Wetter zu verl├Ąngern, wurde der Antrag von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Die Poolabdeckung ist zu teuer.
Antrag abgelehnt
Verweis zur GemeinderatsitzungHausarzt-Situation [#19]
Gespr├Ąche mit der Kassen├Ąrztlichen Vereinigung finden statt
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungMehrfachbeauftragung zum Umbau Schillerschule [#24]
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungUmbau Skaterplatz [#25]
Vorstellung der Umbaupl├Ąne im Gemeinderat durch die engagierten Jugendlichen gemeinsam mit der beauftragten Landschaftsarchitektin.
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungNeuhausen bleibt ein zukunftsf├Ąhiger Schulstandort [#50]
Das weitere Vorgehen wird nach Vorliegen aller Gutachten (Schulentwicklungsplanung, Machbarkeitsstudien Mozartschule und Schillerschule) beschlossen
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungVolkÔÇÖscher Salon zieht in das Geb├Ąude Schlossplatz 6, das frei werdende Zimmer erh├Ąlt Musikschule [#52]
Das Thema wird zu gegebener Zeit bearbeitet.
Nachtrag Januar 2018: Teile der Verwaltung ziehen in das Geb├Ąude
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungBericht in ├Âffentlicher Sitzung ├╝ber aktuellen Stand des Hochwasserschutzes [#54]
Lediglich die 'Teilumsetzung des Gesamtkonzepts (...) Horber Wald' ist f├╝r das Jahr 2017 geplant
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungEinf├╝hren von Anwohnerparkausweisen pr├╝fen [#56]
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungKontrolle des ruhenden Verkehrs verst├Ąrken - auch au├čerhalb der ├╝blichen B├╝rozeitzen [#57]
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungInternet und WLAN f├╝r Obdachlosen- und Fl├╝chtlingsunterk├╝nfte [#60]
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungBericht ├╝ber aktuellen Stand des Hochwasserschutzes und dessen Perspektiven [#61]
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungDauerhafte Unterst├╝tzung von 'Frauen helfen Frauen Filder e.V' [#63]
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungHitzeproblem im Jugendhaus endlich l├Âsen [#69]
Die gro├čen Glasfl├Ąchen im Jugendhaus f├╝hren zu Hitzeproblemen. Dies wurde von der SPD-Fraktion in fr├╝heren Jahren schon mehrfach gefordert
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungWeiteres Vorgehen beim Hochwasserschutz darstellen [#77]
zum wiederholten Male fordert die SPD-Fraktion weitere Aktivit├Ąten im Hochwasserschutz ein.
Antrag vertagt
Verweis zur GemeinderatsitzungAmpelanlage Linden-Kapelle [#1]
Optimierung der Ampelschaltung im Bereich der Plieninger Stra├če zwischen Esslinger Stra├če und Lindenkapelle
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungTreppe von der Marktstrasse zum Kirchplatz [#2]
Beratung ├╝ber die Treppe von der Marktstrasse zum Kirchplatz
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungNutzungsbedingungen f├╝r den Kirchplatz [#3]
Die Nutzungsbedingungen f├╝r alle Pl├Ątze in Neuhausen wurden in der Vorberatung zu den Haushaltsberatungen erl├Ąutert.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungM├Ąngelbeseitigung Oberes Schlo├č [#5]
Hierzu ├Ąu├čerte sich die Verwaltung wie folgt: 'Laufende M├Ąngelbeseitigung erfolgt durch das Ortsbaumat f├╝r alle gemeindeeigenen Geb├Ąude. Darunter f├Ąllt auch das Obere Schlo├č. Die angesprochenen M├Ąngel sind bereits erledigt bzw. sind in Bearbeitung.'
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungKostensteigerung bei der ├ľffentlichkeitsarbeit [#7]
In der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wurden die Fragen beantwortet.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungNutzung Ochsensaal nach Renovierung [#8]
Antwort der Verwaltung: 'Bestehende Beschlusslage des Gemeinderats: Saalvergabe soll durch die Gemeinde erfolgen; Pachtvertrag Bewirtschaftung Ochsensaal besteht bereits.'
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungB├╝hnenumbau Saalbau [#11]
Die Planung f├╝r den Umbau des Saals ist bereits in der Planung. Die B├╝hne soll dabei ber├╝cksichtigt werden.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungAntrags├╝berblick [#12]
Zusammenstellung aller noch nicht erledigten Antr├Ąge seit 2009, mit Priorit├Ąten und gesch├Ątzten Kosten zu versehen und dar├╝ber in der Klausurtagung des Gemeinderats zu beraten und beschlie├čen.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungKunstbesitz der Gemeinde Neuhausen ausstellen [#13]
In 2013 erfolgt Inventarisierung und Katalogisierung; erst danach sind weitere Schritte geplant
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungHochwasserschutz [#14]
Das Thema Hochwasserschutz soll noch im 1. Halbjahr im Gemeinderat behandelt werden.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungNachtbus nach Neuhausen [#15]
Gespr├Ąche mit den Nachbargemeinden und Esslingen finden statt.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungFinanzierung Schmittebrunnen / Engel [#16]
Darlegung des bisherigen Spendeaufkommens zur Finanzierung des Schmittebrunnens als auch f├╝r den Engel auf dem Schlossplatz
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungStra├čennamen einheimischer Mitb├╝rger(innen) [#18]
Bei der Vergabe neuer Stra├čennamen sollen einheimische Mitb├╝rger von Neuhausen geehrt werden, z.B. Wie w├Ąre es denn mit einem Anton-Mahringer-Weg oder einer Alois-Heiss-Stra├če?
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungUmbau Skaterplatz [#20]
Vorstellung der Umbaupl├Ąne im Gemeinderat durch die engagierten Jugendlichen gemeinsam mit der beauftragten Landschaftsarchitektin noch im 1. Quartal 2013.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungFinanzierung Schmittebrunnen / Engel [#22]
Kaufpreis = Spendenstand Engel auf dem Schlossplatz: ca. 36.000 Euro. Schmittebrunnen keine Spenden, stattdessen Patenschaft durch B├╝rgergarde
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungNachttaxi nach Neuhausen [#26]
Schnellstm├Âglich wieder eine Nachttaxi-Verbindung vomS-Bahnhof Bernhausen aus einrichten
Seit 10. November 2014 f├Ąhrt das Nachttaxi wieder f├╝r 2 bzw. 4 Euro von Bernhausen nach Neuhausen
Antrag genehmigt
Verweis zur Gemeinderatsitzungteilw. Renovierung der Schillerstra├če zw. Harth├Ąuser und Adenauerstra├če [#27]
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungBeitritt zum Hochwasserschutz-Zweckverband noch einmal diskutieren [#28]
Diskussion im Gemeinderat ergab: Gemeinde tritt dem Verband nicht bei.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungVereinsf├Ârderung [#29]
2015 wieder zur alten Regelung der Vereinsf├Ârderung zur├╝ckkehren
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungAntrag Informationsabend zum Thema B├╝rgerbus [#49]
Kontaktaufnahme mit B├╝rgerbusverein in 2017. Pr├Ąsentation im Gemeinderat 2018
Der Bericht erfolgte in der ersten Sitzung des Jahres 2018.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungEinf├╝hrung eines Familienpasses [#53]
Die F├Ârderm├Âglichkeiten der umliegenden Gemeinden sollen dem Verwaltungs- und Finanzausschuss vorgestellt werden
Die Auflistung wurde vorgestellt
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungFortschreiben der Altenhilfeplanung [#55]
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungMachbarkeit einer inner├Ârtlichen Seilbahn pr├╝fen [#58]
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungStand des Breitbandausbaus in Neuhausen und des Engagements der Gemeinde zur Verbesserung [#62]
Im der Sitzung vom 11.12.2018 hat der Gemeinderat den beitritt zum Zweckverband f├╝r die Breitbandversorgung im Landkreis Esslingen beschlossen
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungBrunnen auf dem Gel├Ąnde der neuen Gebhard-Balluff-Schule wieder aufstellen [#64]
Der auf der Ostseite des Oberen Schlosses vor dem Tor zum Keller stehende Brunnen wurde 2007 entfernt. Seitdem fristet das Kunstwerk ein trauriges Dasein auf dem Lagerplatz der Gemeinde neben der Kl├Ąranlage!
Diesen Antrag hat die Gemeindeverwaltung ohne Behandlung im Gemeinderat umgesetzt.
Nachdem f├╝r die Schule ein anderer Name gefunden wurde, wird der Brunnen dort nicht mehr errichtet.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungKurzfristige Hilfen f├╝r sporttreibende Vereine [#65]
Unterst├╝tzung der Vereine beim Bau einer Kaltlufthalle, Kleinspielfeld beim Stadion zeitnah erneuern und Trainingsplatz in Kunstrasenplatz umwandeln.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungMachbarkeitsstudie zur Erweiterung der Egelseesporthalle nach Norden [#66]
Um mehr Platz f├╝r Zuschauer und Veranstalter zu schaffen, k├Ânnte die Egelseesporthalle nach Norden erweitert werden.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungReduzierung der ├ťberschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschr├Ąnkungen bei der FSG einfordern [#74]
Die ├ťberschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschr├Ąnkungen haben sich deutlich erh├Âht. Dies muss wieder anders werden.
Der Flugl├Ąrmbeauftragte f├╝r den Flughafen soll im Jahr 2019 im Gemeinderat berichten.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungDer KAF befasst sich mit Flugl├Ąrm und Verkehrsproblemen [#75]
Die ├ťberschreitungen in der Zeit der Nachtflugbeschr├Ąnkungen haben sich deutlich erh├Âht. Auch der Verkehr auf den Fildern nimmt zu. Zwei wichtige Themen f├╝r die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen des Kommunalen Arbeitskreises Filder.
Der L├Ąrmschutzbeauftragte des Flughafens wird in eine Gemeinderatssitzung geladen.
Der Bericht des L├Ąrmschutzbeauftragten erfolgte in der Sitzung des Technik- und Umweltausschuss vom 04. Juni 2019
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungFragen zur Zukunft der Schillerschule [#80]
Die Fragen wurden in einer ├Âffentlichen Sitzung beantwortet.
Antrag genehmigt
Verweis zur GemeinderatsitzungVerkehrsuntersuchung [#32]
Wie wirken sich die Neubaugebiete und weitere Gewerbegebiete auf das Verkehrsaufkommen in Neuhausen aus?
Zur Beratung im Gemeinderat
Verweis zur GemeinderatsitzungPerspektive f├╝r die Schillerschule [#33]
a) Sofortige Anschaffung der M├Âbel f├╝r neue Lernformen
Im Haushalt 2015 sind entsprechende Mittel eingestellt.
b) Umbau Schulhof noch in 2015
Damit wurde in den Sommerferien 2015 begonnen. Die Herbstferien 2017 bringen dann hoffentlich den Abschluss.
c) Vorlage Zeitplanung f├╝r Renovierung
Zur Beratung im Gemeinderat
Verweis zur GemeinderatsitzungFreibad [#34]
Zeitplanung f├╝r die Renovierung des Freibads vorlegen
Zur Beratung im Gemeinderat
Verweis zur GemeinderatsitzungThemen f├╝r die n├Ąchste Klausurtagung [#35]
a) wie geht es mit Marktstr. 10 weiter?
b) Weiterentwicklung Beirat f├╝r Jugendfragen
Zur Beratung im Gemeinderat
Verweis zur GemeinderatsitzungÄnderung des Redaktionsstatuts für das Mitteilungsblatt der Gemeinde [#36]
Zur Beratung im Gemeinderat
Verweis zur GemeinderatsitzungEinf├╝hrung Familien-Pass, einkommensabh├Ąngige Kindergartengeb├╝hren [#81]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungSanierung Friedrich-Schiller-Schule realisieren [#82]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungSozialer Wohnungsbau auf dem Bahnhofsareal, Ärzte-Haus am Bahnhof [#83]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungVerbesserung der Ampelanlage Kreuzung Esslingertra├če/Plieningerstra├če [#84]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungAlternative Mobilit├Ąt: Carsharing, Verleihstation E-Bikes, Einrichtung E-Ladestationen [#85]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungErrichtung Kunstrasen am Stadion, neuer Belag Kleinspielfeld [#86]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungBeseitigung der Sch├Ąden L 1202 Kirchstra├če [#87]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungSachstandsbericht Hochwasserschutz Beitritt in den Zweckverband Hochwasserschutz K├Ârsch pr├╝fen [#88]
Vorlage erstellt
Verweis zur Gemeinderatsitzungenergetische Untersuchung aller Geb├Ąude der Gemeinde, schnelle Umsetzung technischer M├Âglichkeiten [#89]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungVorstellung der Filder-Studie durch Verband Region Stuttgart [#90]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungFreies WLAN-Einrichtung in allen ├Âffentlichen Geb├Ąuden [#91]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungMikrofon-Anlage im gro├čen Sitzungssaal installieren [#92]
Vorlage erstellt
Verweis zur GemeinderatsitzungAusweitung DB-City-Ticket [#23]
Das DB-City-Ticket soll auch in Neuhausen gelten.
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungHerstellung einer Fu├čg├Ąngerverbindung unter der S-Bahn-Trasse zum Gewerbegebiet [#37]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungEinkommensbezogene Kindergartengeb├╝hren [#38]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungZus├Ątzliche R├Ąume f├╝r die Mozartschule [#39]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungZeitnahe Umsetzung der Generalsanierung der Friedrich-Schiller-Schule [#40]
Antrag gestellt
Verweis zur Gemeinderatsitzungmittelfristige Planungssicherheit f├╝r die Musikschule durch Bereitstellung entsprechender Mittel [#41]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungWie geht's weiter mit dem unbebauten Grundst├╝ck Marktstra├če 10? [#42]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungErweiterung Ostertags-Hof planen [#43]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungHochwasserschutz auch f├╝r den Ortskern umsetzen [#44]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungErstellung eines Umwelt- und Sozialberichts der Verwaltung [#45]
Antrag gestellt
Verweis zur GemeinderatsitzungLadestation f├╝r Elektrofahrzeuge [#46]
Antrag gestellt