Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderatssitzung [#158]


├ľffentliche Sitzung des Gemeinderats im Gro├čen Sitzungssaal im Dachgeschoss des Rathauses.

Rathaus, Gro├čer Sitzungssaal
Dienstag, 27. M├Ąrz 2012, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

Verabschiedung Gemeindehaushalt

Sieben Personen verfolgten diese Sitzung.

  • Auch dieses Mal gab es keine Bekanntgaben von Beschl├╝ssen aus nicht-├Âffentlicher Sitzung.
  • Danach stand die Beschlussfassung ├╝ber den Haushaltsplan 2012 der Gemeinde auf der Tagesordnung. Dietmar Rothmund versuchte noch, dringend ben├Âtigte Renovierungen in der Schillerschule durchzusetzen. Der B├╝rgermeister meinte zwar, dass die Schule "uns allen gemeinsam am Herzen liegt". Dennoch lie├č er keine Abstimmung dar├╝ber zu, sondern verwies auf die im Herbst tagende Haushaltsstrukturkommission. Diese soll dann ├╝ber die "vielne kleinen Baustellen", die dieses Jahr nicht gemacht werden, beraten. Zum Thema Sperrung des Ortes f├╝r den Lkw-Durchgangsverkehr antwortete der BM: "Ich wei├č, wo meine Grenzen sind." - und verwies auf einen Briefwechsel aus dem Jahr 2006. So wurde auch dar├╝ber nicht abgestimmt und die Verwaltung wird nichts zur Verbesserung der Situation unternehmen. In der Schlussbetrachtung erwiderte unser Fraktionsvorsitzende hierzu, dass die "Bel├Ąstigungen f├╝r die Anwohner sich seither drastisch verschlechtert haben". Der Haushalt wurde bei drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.
  • Die Bildung von Haushaltsresten besch├Ąftige dann den Rat. Der K├Ąmmerer verwies darauf, dass es m├Âglich gewesen w├Ąre, 3,7 Millionen Euro zu ├╝bertragen. Tats├Ąchlich hat die Verwaltung "nur" die ├ťbertragung von 2,8 Mio Euro beantragt. Dem wurde bei drei Enthaltungen zugestimmt.
  • Die Treppenanlage Obere Marktstra├če / Kirchplatz sorgte danach f├╝r Diskussionen. Zun├Ąchst erl├Ąuterte der Ortsbaumeister die derzeitige Situation. Danach erl├Ąuterte der Landschaftsarchitekt Rainer G├Ąn├čle seine Pl├Ąne und Herr Schwartz von der Verwaltung berichtete von dem Vor-Ort-Termin der Verkehrskommission. Die Vorsitzende der Freien W├Ąhler begann die Aussprache mit der Feststellung, dass ihre Fraktion nach langen Diskussionen f├╝r den Erhalt der Treppe stimmen werde. Dem Schlossen sich die Gemeinder├Ąte der IGL und Dietmar Rothmund an. Die CDU sprach sich ebenso f├╝r den Verzicht auf die Treppe aus wie Erich Blich und Julitta T├Ârpe von der SPD-Fraktion. Der Verwaltungsvorschlag auf Verzicht der Treppe wurde bei 10 Nein- und 7 Ja-Stimmen abgelehnt. Der Antrag der Freien W├Ąhler, ├╝ber die anderen, in der Vorlage genannten Varianten abzustimmen, wurde vom Vorsitzenden nicht zur Abstimmung gestellt. Sein Alternativtext lautete: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Treppenplanung auszuarbeiten, bei Wegfall der dann verkehrsgef├Ąhrdeten Senkrechtparker vor Marktstra├če 21" Dem wurde mit 10 Ja-Stimmen und sieben Gegenstimmen zugestimmt.
  • Die Zustimmung zu den Haushaltspl├Ąnen 2012 der Kinderg├Ąrten wurde ohne gr├Â├čere Diskussionen einstimmig beschlossen.
  • Unter Verschiedenes fasste der Gemeinderat nach kurzer Diskussion einstimmig den Beschluss, den Schmitte-Brunnen in Sandstein auszuf├╝hren.
    Am 04. September 2012 wurde der Brunnen eingeweiht. Hier finden Sie hier den Bericht der Lokalzeitung dar├╝ber
    Danach informierte der B├╝rgermeister den Gemeinderat ├╝ber die von ihm getroffene Eilentscheidung, den Auftrag zur Sanierung der Gartenstra├če schon jetzt zu vergeben. Damit kann mit den Arbeiten bereits am 02. April 2012 begonnen werden.

Letzte Aktualisierung:
09.09.2012 10:29 Uhr

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