Verwaltungs- und Finanzausschuss [#156]
Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Einziger Punkt: Vorberatung der Haushaltsanträge der Fraktionen
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal
Dienstag, 28. Februar 2012, 18:30 Uhr
Bericht
Vorberatung Haushaltsanträge
Neben den Gemeinderatsmitgliedern Julitta Törpe und Dietmar Rothmund verfolgten drei interessierte Bürger zumindest zeitweise diese Sitzung im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses.
- Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Vorberatung der Haushaltsanträge der Fraktionen. BM Hacker begrüßte die Anwesenden und erläuterte das weitere Vorgehen. Danach übergab er an den Gemeindekämmerer. Insgesamt wurden alle vierzig Haushaltsanträge durchgesprochen. Da einige Themen von allen oder fast allen Fraktionen beantragt wurden, musste nicht über alle Anträge einzeln abgestimmt werden. Alle vier Fraktionen haben beispielsweise Anträge zur Weiterentwicklung der Schillerschule gestellt. Der Ausschuss empfahl deshalb auch einstimmig die Kontaktaufnahme mit dem Kultusministerium. Allerdings konnten sich die SPD-Räte mit ihrer Forderung, auch die Gemeinde Wolfschlugen zu beteiligen, nicht durchsetzen. Ebenso wenig gab es eine Mehrheit für die Anträge der SPD und IGL auf Umbau der naturwissenschaftlichen Räume und der Modernisierung der Schülerküche der Schillerschule. Auch für den SPD-Antrag auf ein gemeinsames Lkw-Durchfahrtsverbot mit Wolfschlugen fand sich an diesem Abend keine Mehrheit.
- Die endgültige Entscheidung zu diesen Anträgen wird in der Gemeinderatssitzung am 27. März fallen.
Letzte Aktualisierung:
01.05.2012 9:19 Uhr
