Veranstaltungsdetails

öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#995]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Kanalsanierung und Bausachen

Egelseefesthalle
Dienstag, 14. Dezember 2021, 18:00 Uhr

Bericht Bericht

Kanalsanierung und Bausachen

Rund 20 Besucher saßen im Rücken der 11 Gemeinderäte. Einige Gemeinderäte aus der vorangegangenen nicht-öffentlichen Sitzung verfolgten auch diese Sitzung. 1 Journalistin verfolgte diese Sitzung. Die Sitzung begann pünktlich.

  • Als erstes stand die Vorstellung der Ergebnisse des Allgemeinen Kanalisationsplans (AKP) auf der Tagesordnung. Nachdem der Bürgermeister dem Ingenieur des beauftragten Büros das Wort erteilt hatte, begann ein wahrer Schwall von Fachwörtern auf die Anwesenden einzuprasseln. 'Modellregen Euler Typ II' und die 'rechnerische Wasserspiegellage' seien nur bespielhaft erwähnt. 'Einstau ist erwünscht, Ãœberstau nicht', lernten die Zuhörer ebenso. Für Wohngebiete wurden 33 rechnerische Ãœberstauereignisse (also verschiedene Mengen an Regen) durchgerechnet; im Ortskern und den Gewerbegebieten waren es dagegen nur 10. Mit vielen Zahlenkolonnen wurden mehrere Sanierungsmaßnahmen ermittelt: Kanale müssen aufgeweitet, einige Regenüberlaufbecken und Rückhaltebecken neu gebaut werden. Hierfür müssen die Prioritäten aufgestellt werden. Die Endfassung der Planung wird dem Gemeinderat im Januar übergeben. Abschließend wies ein Mitarbeiter der Ortsbauamts noch darauf hin, dass der letzte AKP aus dem Jahr 2005 stamme. Mit der Renovierung der Lindenstraße wurde die letzte, dort erwähnte Maßnahme abgearbeitet. Der neue Plan wird die planerische Grundlage für künftige Maßnahmen sein.
    Entscheidungen gab es keine, der Vortrag war nur zur Information der Räte gedacht.
  • Danach wurde die Bauvoranfrage zur Aussiedlung eines landwirtschaftlichen Betriebs behandelt. Allerdings begann es mit einem Antrag auf eine 5minütige Sitzungsunterbrechung. Zunächst standen die Mitglieder der CDU, SPD- und IGL-Fraktionen zusammen. Später stießen dann die FW-Räte zu dieser Gruppe. Danach ergriff zuerst die IGL-Fraktion das Wort. Es wurde darauf hingewiesen, dass dem Betrieb eine Perspektive 'am Standort Neuhausen' geboten werden müsse. Der ausgewählte Standort sei aber mit Unwägbarkeiten verbunden und ein Bebauungsplan (der Zeit benötigt) ist wohl nötig. 'Am Ende des Tages werden wir dem Verwaltungsvorschlag folgen.' Dem schlossen sich die andern 3 Fraktionen an. 'Wir müssen gemeinsam eine Lösung finden', stellte unser Fraktionsvorsitzender Roman Krieger klar. Bei 3 Nein-Stimmen aus der FW-Fraktion, 1 Enthaltung aus den Reihen der CDU folgte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag einstimmig und es muss ein anderer Standort gesucht werden. Abschließend stellt der Bürgermeister klar, dass die Verwaltung für Gespräche 'so schnell als möglich' zur Verfügung steht.
  • Der Änderung und dem Anbau eines Wohnhauses in der Marienstraße wurde ohne Diskussion einstimmig zugestimmt.
  • Beim Neubau eines Doppelwohnhauses in der Marienstraße wurde auf Anregung eines Gemeinderats der Beschluss um eine Begrünung des Flachdachs ergänzt. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
  • Als nächstes ging es um den Neubau eines Zweifamilienhauses sowie eines Doppelhauses mit Garage und Stellplätzen in der Wilhelmstraße. Es kam die Frage nach den Stellplätzen auf. Der Bürgermeister wies 'zum wievielten Mal' daraufhin, dass diese Prüfung dem Landratsamt obliege. Dem Bauantrag wurde bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung mehrheitlich zugestimmt.
  • Der Umbau und Umnutzung einer Scheune zum Wohnraum in der Bahnhofstraße wurde einstimmig und ohne Diskussion genehmigt.
  • Ohne Wortmeldung wurde der Erstellung einer Terrassenüberdachung in der Uhlandstraße bei einer Gegenstimme zugestimmt.
  • Die Vergabe der Kanalsanierung Teilabschnitt 4 erfolgt ohne Diskussion einstimmig.
  • Unter Verschiedenes gab es keinerlei Wortmeldungen.
Damit war die Sitzung nach 40 Minuten beendet.

Letzte Aktualisierung:
19.12.2021 14:21 Uhr

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