Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#97]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 17. Juli 2012, 19:00 Uhr

Bericht Bericht

Feuerwehrbedarfsplan und Kinderhaus am Egelsee

    Zwölf Zuhörer und viele Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr verfolgten diese Sitzung. Ein Pressevertreter war allerdings nicht unter den Zuhörern. Der Punkt 'Bebauungsplan Westlicher Wengert' wurde von der Tagesordnung gestrichen.
  • Ein Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung wurde per Aushang verkündet: Die Gemeinde beteiligt sich an den Kosten für die Einrichtung eines Nachtbusses von Esslingen über Ostfildern nach Neuhausen.
  • Danach wurde die Verabschiedung von Frau Gemeinderätin Sigrid Faßnacht aus dem Gemeinderat vorgenommen. Frau Faßnacht war seit 2004 Mitglied im Gemeinderat und hat in dieser Zeit ca. 550 Stunden in Sitzungen verbracht. Sie verabschiede sich aus dem Gremium 'mit einem lachenden und einem weinenden Auge'. 'Allein für den neu gestalteten Spielplatz an der Adenauerstraße hat sich der Einsatz gelohnt', meinte sie. Geärgert hat sie sich über die Pflasterungen in Neuhausen. Zwei Umzugskisten mit Gemeinderatsunterlagen können nun von der Verwaltung abgeholt und entsorgt werden.
  • Danach befasste sich der Rat mit dem Nachrücken von Herrn Eckhard Römer in den Gemeinderat. Hinderungsgründe sind keine bekannt geworden; dementsprechend wurde dem Nachrücken von Herr Römer einstimmig zugestimmt.
    Im Anschluss an die Abstimmung wurde Hr. Römer vom Bürgermeister auf sein Amt verpflichtet.
  • Nun wurde die Neubesetzung der beschließenden sowie der beratenden Ausschüsse und sonstiger Gremien vorgenommen. Auch dies erfolgte einstimmig.
  • Nach ein paar einleitenden Sätzen von BM Hacker stellten der Feuerwehrkommandant Thomas Ernst und Feuerwehrmann Dirk Grüttjen den 133 Seiten starken Feuerwehrbedarfsplan vor. Seit 2010 haben die Mitglieder der Feuerwehr über 600 Stunden in die Erarbeitung des Plans gesteckt. Damit haben sie der Gemeindekasse einen Betrag von 10.000 bis 15.000 Euro erspart. Die Gemeinderäte lernten, dass Feuerwehrarbeit mehr ist als 'Retten – Löschen – Bergen'. Während der Arbeit am Feuerwehrbedarfsplan zeigten sich Verbesserungspotenziale, die die Kameraden auch sofort in die Tat umgesetzt haben. Nach der Vorstellung lobten Vertreter aller Fraktionen die Feuerwehrangehörigen für ihren Einsatz für die Gemeinde und auch die 'riesige Fleißarbeit' (Rolf Haas, FW). Im Anschluss an die Diskussion lud der Feuerwehrkommandant die Räte ein die Monatsübungen zu besuchen. Der Gemeinderat nahm den Feuerwehrbedarfsplan einstimmig zur Kenntnis und beschloss gleichzeitig, die Verwaltung mit der Ausschreibung eines Einsatzleitwagens zu beauftragen.
    Hier finden Sie den Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt.
  • Nach dem Abrücken der Feuerwehr befasste sich der Gemeinderat mit dem neuen Kinderhaus am Egelsee. Nach dem Verweis auf den 'engen, restriktiven Zeitplan' erteilte der Bürgermeister der ehemalige Gemeinderätin Sigrid Faßnacht das Wort. Sie stellte (in ihrer Funktion als künftige Leiterin des Kinderhauses) das pädagogische Konzept der teil-offenen sechsgruppigen Einrichtung vor. Künftig sollen dort vier Gruppen für Kinder unter 3 jahren und zwei Kindergartengruppen ihren Platz finden. Abschließend erläuterten die Architekten das Raumbedarfskonzept und die Baupläne. Die Kosten für den Neubau des Kinderhauses werden sich auf 2,4 bis 3,1 Millionen Euro (ohne Baunebenkosten, Ausstattung und Außenanlagen) belaufen.
    Am 3. August brachte die Lokalzeitung einen Bericht über den Neubau.
  • Als nächstes wurde die Konzessionsvergabe für Strom und Straßenbeleuchtung beraten. Außer de EnBW Regional AG hat kein Anbieter ein Angebot abgegeben. So blieb dem Gemeinderat nur übrig, den Bürgermeister zum Abschluss eines entsprechenden Vertrags zu ermächtigen.
  • Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender hatte per Mail eine Stellungnahme zum Lärmaktionsplan für den Stuttgarter Flughafen angemahnt. Die Gemeindeverwaltung kommt in ihrer Stellungnahme zu dem Schluss, dass sich 'keine Verbesserung der Lärmsituation im Umfeld des Flughafens' ergibt. Der Leiter des Ortsbauamts nannte den Maßnahmenkatalog 'Baldrian in Papierform'. Der Gemeinderat stimmte der kritischen Stellungnahme der Verwaltung einstimmig zu.
  • Unter Verschiedenes erfuhren die Räte von der Teilnahme der Gemeinde am Regionenspiel des SWR im Oktober und von geplanten geänderten Öffnungszeiten des Rathauses. Dietmar Rothmund erkundigte sich nach einer kommunalen Kriminalitätsstatistik. So erfuhren die Räte, dass es in Neuhausen keine besonderen Vorkommnisse gab und die Verwaltung deshalb auf einen gesonderten Bericht der Polizei verzichtet hat.

Letzte Aktualisierung:
28.08.2012 9:14 Uhr

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