Veranstaltungsdetails

öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#916]

Öffentliche Sitzung des Technik- und Umweltausschusses
Wichtige Punkte
Masterplanung und Markterkundung Breitband, Ladeinfrastrukturkonzept und Gewässerschau

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 28. Januar 2020, 17:00 Uhr

Bericht Bericht

5 Bürgerinnen und Bürger teilten sich die Plätze in den Zuschauerreihen. 5 Gemeinderäte verfolgten die Sitzung ebenfalls abseits des Ratstisches. An der Pressebank waren 2 Plätze besetzt; es waren allerdings Angestellte der Gemeindeverwaltung, die dort saßen. 11 stimmberechtigte Räte saßen der Verwaltungsbank gegenüber.

  • Die Sitzung begann mit den Ergebnissen der Masterplanung und Markterkundung Breitband. Sollte in Neuhausen jedes Gebäude mit einem, Glasfaseranschluss versorgt werden, wären 95 Kilometer Tiefbau nötig und Kosten von etwa 15,3 Millionen Euro. Die Telekom versorgt derzeit 983 Anschlusspunkte mit 30 Mbit/s. in den nächsten 3 Jahren soll diese Zahl auf 1975) Punkte in den Bestandsgebiete wachsen. Unitymedia plant in den Neubaugebieten 1574 Anschlusspunkte. Insgesamt gelten 97 Anschlusspunkte als weiße Flecken und sind damit förderfähig. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist ein Betreibermodell (Gemeinde als Netzbetreiber) nicht sinnvoll. Für das Wirtschaftlichkeitslückenmodell muss die Gemeinde bei Kosten von insgesamt rund 2,1 Millionen Euro mit einem Eigenanteil von etwa 214.000 Euro rechnen. Von einer sofortigen Ausschreibung wird aber noch abgesehen, da derzeit neue Förderprogramme aufgelegt werden. Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.
  • Als nächstes ging es um die Entwurfsplanung des RÃœB 'Lehmgrube'. Das Biotop droht derzeit zu verlanden und Auswirkung auf Fauna sind bereits nachweisbar. Ob von den schützenswerten Arten noch eine nachgewiesen werden kann, muss untersucht werden. Auch eine Untersuchung auf Altlasten ist wohl nötig. Eine Ertüchtigung des Regenüberlaufbeckens würde sich auf etwa 85.000 Euro belaufen.
  • Vorgezogen wurde der Bericht zur Gewässerschau 2019. Zunächst wurden für die neu gewählten Räte die gesetzlichen Grundlagen vorgestellt. Die Gewässerschau im Jahr 2019 wurde am Weiherbach im Innerortsbereich von der Rudolf-Dieselstraße/Stadion bis zur Einmündung des Waagenbaches an der Unteren Bachstraße durchgeführt. Auch an diesem Gewässer führen ungenehmigte Verbauungen und Ablagerungen bei Hochwasser zu Problemen. Das Steilufer entlang des Stadions muss dringend gesichert werden; sowohl gegen weitere Auswaschungen als auch im Sinne der Unfallverhütung.
  • Nachdem der Referent sich durch den Stau gekämpft hatte, wurde nun der Punkt Sachstandbericht zum Ladeinfrastrukturkonzept aufgerufen. Um die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen ist es ausreichend, wenn in Neuhausen in diesem Jahr 2 (in Worten: Zwei!) Ladepunkte errichtet werden. Bis 2030 müssten es dann 18 Ladepunkte und 1 Schnelladesäule sein. Die Neubaugebiete sind überwiegend bereit für die Elektro-mobilität. Für den künftigen S-Bahn-Halt wären Ladesäulen und eine Wallbox wünschenswert. Allerdings ist das Gebiet derzeit nicht entsprechend vorbereitet. Vom Verkauf von Solarstrom an Dritte ist abzuraten, da die Gemeinde dann zum Stromlieferant im Sinne des Energiewirtschaftgesetzes wird und entsprechende Abgaben fällig werden. Der Bürgermeister lobte den Bericht als 'Grundlage für die Praxis' und stellte auch Nachfrage klar, dass nur E-Autos untersucht wurden. Ein entsprechender Förderantrag für die Errichtung eines Ladepunktes in der oberen Marktstraße ('als Einstieg in das Thema') ist bereits gestellt.
  • Die Vorabmaßnahmen für die Erweiterung KiTa St. Vinzenz beschäftigten die Räte danach. Der Weg zwischen der Wagnerstraße und der Freifläche an der Bonhoefferstraße muss im Vorfeld verlegt werden. So bleibt er auch während des Umbaus nutzbar. Auch einige Spielgeräte werden auf die Westseite des neuen Weges verlegt. Das bestehende Klettergerüst ist marode und muss deshalb abgebaut werden. Das Spielhaus wird abgebaut und vermutlich beim Kinderhaus am Egelsee wiederverwendet. Andere Spielgeräte könne auf dem dann 'halb so großen Spielplatz' weite genutzt werden. 'Ergänzende Fragen' der Gemeinderäte beschäftigten sich mit der Abstimmung der Vorhaben mit den planenden Architekten der Kindertagesstätte (ist erfolgt) und der Brücke über den Bach (wird unabhängig davon saniert). Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
  • Mit den Worten 'jetzt zu den Bausachen' leitete der Bürgermeister den Punkt Neubau einer Terrasse in der Esslinger Straße ein. Ohne Diskussion wurde der Bausache einstimmig zugestimmt. Die Befangenheit eines Gemeinderates wurde erst festgestellt, als dieser wieder am Sitzungstisch Platz nahm.
  • Auch dem Umbau eines bestehenden Wohnhauses sowie Erstellung einer Dachgaube in der Rupert-Mayer-Straße sowie der Vergrößerung der Dachgaube und Neubau Eingang Steg in der Bäderstraße wurde einstimmig und ohne Rückfragen zugestimmt
  • Unter Verschiedenes hatte die Verwaltung 'keine aktuellen Punkte'. Aus den Reihen der FW-Fraktion kam der Hinweis auf die 'obligatorische Verunreinigung' der Feldwege und der Bitte, doch die Verursacher an die Reinigung zu erinnern. Aus der IGL-Fraktion kam die Frage nach der Teilnahme am Landesprogramm '1000 mal 1000 Bäume'. 'Natürlich werden wir en detail zu gegebener Zeit darüber informieren', antwortete der Bürgermeister. Unsere Gemeinderätin Sabine Boscher wollte wissen, wie man denn zwischen Friedhof und Scharnhäuser Straße wieder einen Sichtschutz herstellen könne. Dies gab dem Bürgermeister Gelegenheit, auf einen vor langer Zeit verabschiedeten Bebauungsplan hinzuweisen. Allerdings gehört das Grundstück nicht der Gemeinde. 'Nur Erwerb hilft', meinte er abschließend.
    • Damit war die Sitzung 25 Minuten früher beendet.

Letzte Aktualisierung:
02.02.2020 15:52 Uhr

[Zurück] [Terminübersicht]