Veranstaltungsdetails

öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#850]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
11 Bausachen
Ertüchtigung der Kläranlage und
Brückenhauptprüfung 2019

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 17. September 2019, 17:30 Uhr

Bericht Bericht

12 Personen mussten 40 Minuten auf den Beginn dieser Sitzung warten, da eine nicht-öffentliche Sitzung noch andauerte Die Pressebank war leer. 2 Angestellte der Verwaltung verfolgten diese Sitzung ebenfalls.
Vor Beginn der Sitzung wurde Punkt 17 (Neuorganisation der Forstverwaltung im Landkreis Esslingen) abgesetzt, da der Förster an diesem Abend verhindert war.

  • Die beiden Punkte Neubau eines Einfamilienwohnhauses im Amselweg sowie Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und Garage in den Akademiegärten wurden einstimmig und ohne Diskussion angenommen.
  • Beim Neubau eines Einfamilienwohnhaus mit Garage und Stellplatz im Finkenweg wurde über die Balkone diskutiert, da dies auch der Gestaltungsbeirat moniert hatte. Die Verwaltung verwies darauf, dass dies im Ermessen des Landratsamts liege. Dem Baugesuch wurde einstimmig zugestimmt.
  • Den nächsten Bauanträgen (Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und Gemeinschaftshof in den Akademiegärten sowie dem Neubau von sieben Reihenhäusern mit sieben oberirdischen PKW-Stellplätzen in den Akademiegärten) wurde wieder ohne Wortmeldung einstimmig zugestimmt.
  • Für Nachfragen sorgte die Formulierung Neubau eines Carports mit Abstellen in den Akademiegärten. Ein FW-Gemeindeart (selbst Architekt) hatte die 'redaktionelle Nachfrage', was denn mit „Abstellen“ genau gemeint ist. Die Verwaltung teilte mit, dass sie einfach den Text des Baugesuchs einkopiert habe und hier Abstellflächen für Fahrzeuge gemeint sei. Dem Bauantrag wurde dann einstimmig zugestimmt.
  • Für Diskussion sorgte der Bauantrag Glasüberdachung über dem bereits vorhandenen Balkon in der Eberhardstraße. Einerseits wurde wieder mal die Qualität der eingereichten Vorlage bemängelt. Andere Räte befürchteten, dass hier der Umbau zu einem Wintergarten vorbereitet werde. Dieser würde aus städtebaulichen Gründen nicht in das Gebiet passen. Am Ende wurde der Bauantrag bei 4 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen und nur 3 Ja-Stimmen abgelehnt.
  • Bei der Bauvoranfrage Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage sowie eines Dreifamilienwohnhauses in der Wilhelmstraße wurde über die Einhaltung der 50-Meter-Linie diskutiert. Von Seiten des Bauamts wurde darauf verwiesen, dass die Pläne mit dem Städteplaner der Gemeinde abgesprochen sind. Die Nachverdichtung wurde von allen Rednern begrüßt. Bei 2 Enthaltungen wurde den Plänen zugestimmt
  • Auch die Erstellung eines Wohnhauses mit Carport in den Akademiegärten sorgte wieder für Diskussionen. Ein erster Entwurf wurde im Gestaltungsbeirat abgelehnt und eine Wiedervorlage gefordert. Diese unterblieb aber. Nach einiger Diskussion wurde dem Antrag bei 6 Enthaltungen und 6 Ja-Stimmen doch zugestimmt.
  • Einstimmig und ohne Diskussion wurde dem Neubau eines Mehrfamilienhauses, 3x3 Reihenhäusern, eines Doppelhauses und eines Einfamilienhauses in den Akademiegärten zugestimmt
  • Bei der Ertüchtigung der Kläranlage vermisste ein CDU-Rat die 'fünfte Reinigungsstufe'. Er wurde von der Verwaltungsbank aufgeklärt, dass es eine solche nicht gäbe und die kurz andiskutierte vierte Reinigungsstufe aufgrund fehlender gesetzlicher Vorgaben derzeit nicht gebaut werden könne. Dem Bauantrag wurde dann einstimmig zugestimmt.
    'Jetzt sind wir durch mit den Bausachen', meinte der Bürgermeister abschließend.
  • Bei der Vorstellung der Ergebnisse der Straßenzustandserfassung erläuterte die Sachverständige zunächst das Vorgehen der Erfassung und die Bewertung der Ergebnisse. Sie wollte zunächst nur eine grobe Ãœbersicht der Straßen an die Wand werfen. Nach einigen Nachfragen verschiedener Gemeinderäte wechselte sie aber die Dateien und zeigte dann alle Straßen und deren Bewertung von Nord nach Süd. Der Vergleich mit umliegenden Gemeinden zeige, dass die Straßen in Neuhausen in einem vergleichbaren Zustand sind. Auf Nachfragen der Gemeinderäte wurde noch geklärt, dass eine vergleichbare Untersuchung 'laut Richtlinie' alle 5 Jahre durchgeführt werden muss. Eine Straße halte durchschnittlich 40 bis 50 Jahre. Schäden treten gegen Ende der Lebensdauer dann exponentiell stärker in Erscheinung. Das Ortsbauamt erläuterte schließlich, dass diese Untersuchung der erste Schritt sei, um Schwerpunktbereiche genauer zu betrachten. Wenn diese lokalisiert sind, werde der Kanalzustand betrachtet. Dann wird eine Reihenfolge aufgestellt werden, in welcher die Straßen sanierte werden müssen. Die Entscheidung, 'welche Straße 2021 saniert werden soll', muss noch im Herbst fallen, damit noch rechtzeitig ausgeschrieben werden kann – so der Ortsbaumeister abschließend. Das 'haben Sie so zur Kenntnis genommen', so der Bürgermeister. Das Thema werde Verwaltung und Rat 'regelmäßig beschäftigen, das werden wir nie zu Ende bringen'.
    4 Zuhörer verließen mit der Sachverständigen den Sitzungssaal.
  • Den Bericht zur Brückenhauptprüfung 2019 gab das Ortsbauamt selber ab. Dieses Jahr fand die alle 6 Jahre notwendige Hauptprüfung aller Brücken statt; kleinere Ãœberprüfungen erfolgen jährlich durch das Ortsbaumt. In der Präsentation wurden alle begutachteten Brücken samt deren Bauwerknummer vorgestellt. Bei vielen wurde nur Bewuchs und kleinere Probleme mit den Fugen festgestellt. Bei einer Brücke wurden Aussinterungen festgestellt, bei anderen kleinere Roststellen entdeckt. Danach wurde noch über angeblich fehlende Brücken diskutiert. Das Ortsbauamt sagt zu, sich die von den Räten genannte Stellen anzuschauen.
    Weitere Zuhörer gingen nach Ende dieses Tagesordnungspunkts.
  • Dann gab es 'doch noch ein Baugesuch', so der Bürgermeister beim Aufrufen des Punktes Veränderte Ausführung der Außenanlagen in der Albstraße 11. Ohne Diskussion wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
  • Der Vergabebeschluss zur Erneuerung der Heizungszentrale im Rettungszentrum beschäftigte den Ausschuss als nächstes. Auf Nachfrage teilte die Verwaltung mit, dass die Ausschreibung von einem Architekturbüro erstellt wurde, dass auch Energieberater habe. Der Vergabe wurde einstimmig zugestimmt.
  • Vor dem Baubeschluss zur Erneuerung der Schaltanlage beim Regenüberlaufbecken Freibad gab es noch Nachfragen. Es handle sich um eine Erneuerung, da zu viele einzelne Posten ersetzt werden müssen. Von anderen, defekten Teilen gibt es keine Ersatzteile mehr. Deshalb wird die Schaltanlage ausgetauscht. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
  • Unter Verschiedenes gab es keine Wortmeldungen.
Damit war die Ausschusssitzung pünktlich beendet und die anschließende Sitzung des Gemeinderats konnte pünktlich beginnen.

Letzte Aktualisierung:
22.09.2019 11:37 Uhr

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