Technik- und Umweltausschuss [#848]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Rückhalterbecken 'Lehmgrube' und 5 Bausachen
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 16. Juli 2019, 17:00 Uhr
Bericht
Auf den Zuschauerstühlen saßen 7 Zuhörer, 1 Gemeinderat, 1 Sachverständiger sowie 1 Beschäftigter des Rathauses. ZU Beginn fehlten 2 Gemeinderäte; 1 CDU-Vertreter erschien mit etwa 5 Minuten Verspätung. Die Pressebank war leer. Der Bürgermeister begrüßte die Anwesenden zur ersten Sitzung des Ausschusses bei 'heute erträglichen Temperaturen-'
- Bei der Errichtung eines Zelters zur Lagermöglichkeit in der Bernhäuser Straße wurde nachgefragt, warum denn dafür ein Baugesuch nötig sei. Der Ortsbaumeister (der eigentlich Urlaub hatte) stellte klar, dass der Bau länger als ein halbes Jahr stehen würde. Damit handelt es sich nicht mehr um einen 'fliegenden Bau'. Dem Antrag wurde dann einstimmig zugestimmt.
- Die Errichtung eines Carports in der Bismarckstraße war mal wieder Anlass, die Qualität der Vorlagen zu bemängeln. Hier ging es auch um das Alter der Vorlage. Eine weitere Anmerkung bezog sich auf den Grenzabstand. Letztere Anmerkung konnte von der Verwaltung beantwortet werden. Die Abstimmung ergab eine deutliche Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
- Der Neubau einer Garage und Anbau an das bestehende Einfamilienhaus wurde einstimmig und ohne Diskussion gebilligt.
- Die Bauvoranfrage: Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Anwendungstechnikum führte dann wieder zu Nachfragen. Mehrere Nachfragen bezogen sich auf die Stellplatzsituation auf dem Grundstück und die Parksituation im Gebiet. Die Verwaltung verwies darauf, dass es hier um eine Bauvoranfrage handele; solche Fragen werden im eigentlichen Baugenehmigungsverfahren geprüft. Diese Voranfrage wurde dann einstimmig gebilligt.
- Die Zustimmung zum Neubau eines Doppelwohnhauses mit zwei Garagen und zwei Stellplätzen erfolgte einstimmig und ohne Rückfragen.
- Als Punkt 7 wurde dann der Sachstandsbericht Rückhaltebecken Lehmgrube angekündigt. Zunächst wurde auf den Zusammenhang mit dem Baugebiet Akademiegärten verwiesen. Im Jahr 2002 wurde das Becken im Rahmen des Hochwasserschutzes Horber Wald und Schillerschule beantragt. Genehmigt 2004, erfolgte der Bau erst 2009 in leicht geänderter Form, da die damalige Sparkassenakademie sich nicht beteiligen wollte. 10 Jahre später ist eine Überarbeitung notwendig, da das Baugebiet Akademiegärten die nötig mache. Hierzu wird der Damm um 180 Zentimeter erhöht; dies führt zu 'explizit mehr Wasser' für das angrenzende Naturdenkmal. Es ist ein naturnaher Bau ohne technische Drosselgeräte geplant; Baubeginn soll 2020 sein. Die Kosten werden auf 125.000 Euro geschätzt. Zu beschließen gab es nichts; die entsprechenden Vorlagen kommen zu gegebener Zeit.
- Als der wirkliche Punkt 7, Verschiedenes aufgerufen wurde, stutzte der Bürgermeister kurz. Verwirrt schaute er auf seine Schreiben. In die Stille kam dann aus den Reihen der Freien Wähler der Zwischenruf 'Mit Herrn Rothmund im Gremium wäre das nicht passiert.' Lachend korrigierte der Bürgermeister dann, dass der vorige Punkt die Nummer 6 war und nun wirklich der siebte Punkt der Tagesordnung behandelt werden soll. Es gab Nachfragen wegen der Baumfällaktion am Rohrbach (die Gemeinde wartet auf das Landratsamt), die kürzlich erfolgten Straßenrenovierung (nach Ausblasen kleinerer Schäden wurden diese mit Bitumen verfüllt) und den Zeitplan der Renovierung der Lindenstraße (keine sofortige Antwortmöglich).
20 Minuten früher als geplant war die Sitzung zu Ende und es gab eine Pause zum Lüften.
Letzte Aktualisierung:
20.07.2019 15:21 Uhr
