Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#835]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte:
Haushalt, Sanierung Lindenstraße und Wasserversorgung von Aussiedlerhöfen

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 19. Februar 2019, 20:00 Uhr

Bericht Bericht

12 Zuhörer und 2 Journalistinnen verfolgten die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gab es eine Gedenkminute für den kürzlich verstorbenen früheren Gemeinderat Helmut Aicher.

  • Beim Punkt Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung verwies der Bürgermeister auf einen Aushang an einem Balken beim Eingang. Dort wurde die Verlängerung eines Pachtvertrags mitgeteilt.
  • Danach galt es, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 zu verabschieden. Zunächst wies der Bürgermeister noch auf eine Seite hin, die an den Plätzen der Räte lag. Diese Seite wurde beim Ausdruck des Haushaltsplans nicht mit ausgedruckt; die Zahlen sind aber im Haushalt enthalten. Der Kämmerer schilderte noch, wie es zu dieser Panne kam. 'Wir sind mit dem berühmten blauen Auge davongekommen.', meinte der Bürgermeister abschließend und über rief die Fraktionssprecher auf, ihre Stellungnahmen zu verlesen. Die FW gaben noch einmal einen Rückblick über das Verfahren und bedankten sich bei der Verwaltung. Anregungen zum Haushalt gab es von ihrer Seite nicht. Die Sprecher der anderen Fraktionen bemängelten die fehlende Perspektive für die Schillerschule und wiesen auf die Höhe der notwendigen Verschuldung hin.
    Die Stellungnahme de SPD-Fraktion finden Sie hier.
    Hier finden Sie den Antrag zur Schillerschule.
    Den Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt finden Sie hier.
  • Einstimmig und ohne Diskussion wurde dem Wirtschaftsplan 2019 des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs zugestimmt.
  • Der Vergabebeschluss zur Sanierung der Lindenstraße wurde ebenso einstimmig und ohne Wortmeldungen gefasst. Danach warb der Bürgermeister 'hier bereits um das nötige Verständnis' für die zweijährige Bauphase. Die Straße wird 'oberhalb und unterhalb' der Grasnarbe erneuert. Am Ende steht 'ein neues Bild' der Straße, versprach er abschließend.
  • Bei Punkt Wasserversorgung der Aussiedlerhöfe 'Hagenauer Hof' und 'Einblickhof' gab es keine Wortmeldungen. Die Genehmigung der Bauarbeiten erfolgte einstimmig
  • Danach wurden die aktuellen Finanzentwicklungen aufgerufen. Es gab aber keine, damit war der Punkt recht schnell wieder beendet.
  • Unter Verschiedenes gab es einige Nachfragen aus Reihen der IGL. Daraus entwickelte sich ein kleines Wortgefecht zwischen Bürgermeister, Kämmerer und der IGL-Fraktionsvorsitzenden. Schließlich erklärte der Bürgermeister die öffentliche Sitzung für beendet, obwohl es durchaus noch Redebedarf gegeben hätte.

Letzte Aktualisierung:
24.02.2019 12:37 Uhr

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