Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#835]


├ľffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte:
Haushalt, Sanierung Lindenstra├če und Wasserversorgung von Aussiedlerh├Âfen

Rathaus, Gro├čer Sitzungssaal
Dienstag, 19. Februar 2019, 20:00 Uhr

Bericht Bericht

12 Zuh├Ârer und 2 Journalistinnen verfolgten die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gab es eine Gedenkminute f├╝r den k├╝rzlich verstorbenen fr├╝heren Gemeinderat Helmut Aicher.

  • Beim Punkt Bekanntgaben von Beschl├╝ssen aus nicht├Âffentlicher Sitzung verwies der B├╝rgermeister auf einen Aushang an einem Balken beim Eingang. Dort wurde die Verl├Ąngerung eines Pachtvertrags mitgeteilt.
  • Danach galt es, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 zu verabschieden. Zun├Ąchst wies der B├╝rgermeister noch auf eine Seite hin, die an den Pl├Ątzen der R├Ąte lag. Diese Seite wurde beim Ausdruck des Haushaltsplans nicht mit ausgedruckt; die Zahlen sind aber im Haushalt enthalten. Der K├Ąmmerer schilderte noch, wie es zu dieser Panne kam. 'Wir sind mit dem ber├╝hmten blauen Auge davongekommen.', meinte der B├╝rgermeister abschlie├čend und ├╝ber rief die Fraktionssprecher auf, ihre Stellungnahmen zu verlesen. Die FW gaben noch einmal einen R├╝ckblick ├╝ber das Verfahren und bedankten sich bei der Verwaltung. Anregungen zum Haushalt gab es von ihrer Seite nicht. Die Sprecher der anderen Fraktionen bem├Ąngelten die fehlende Perspektive f├╝r die Schillerschule und wiesen auf die H├Âhe der notwendigen Verschuldung hin.
    Die Stellungnahme de SPD-Fraktion finden Sie hier.
    Hier finden Sie den Antrag zur Schillerschule.
    Den Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt finden Sie hier.
  • Einstimmig und ohne Diskussion wurde dem Wirtschaftsplan 2019 des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs zugestimmt.
  • Der Vergabebeschluss zur Sanierung der Lindenstra├če wurde ebenso einstimmig und ohne Wortmeldungen gefasst. Danach warb der B├╝rgermeister 'hier bereits um das n├Âtige Verst├Ąndnis' f├╝r die zweij├Ąhrige Bauphase. Die Stra├če wird 'oberhalb und unterhalb' der Grasnarbe erneuert. Am Ende steht 'ein neues Bild' der Stra├če, versprach er abschlie├čend.
  • Bei Punkt Wasserversorgung der Aussiedlerh├Âfe 'Hagenauer Hof' und 'Einblickhof' gab es keine Wortmeldungen. Die Genehmigung der Bauarbeiten erfolgte einstimmig
  • Danach wurden die aktuellen Finanzentwicklungen aufgerufen. Es gab aber keine, damit war der Punkt recht schnell wieder beendet.
  • Unter Verschiedenes gab es einige Nachfragen aus Reihen der IGL. Daraus entwickelte sich ein kleines Wortgefecht zwischen B├╝rgermeister, K├Ąmmerer und der IGL-Fraktionsvorsitzenden. Schlie├člich erkl├Ąrte der B├╝rgermeister die ├Âffentliche Sitzung f├╝r beendet, obwohl es durchaus noch Redebedarf gegeben h├Ątte.

Letzte Aktualisierung:
24.02.2019 12:37 Uhr

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