Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#832]


├ľffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Einwohnerfragestunde, Einbringung des Haushalts und Sanierung Fliederweg

Rathaus, Gro├čer Sitzungssaal
Dienstag, 22. Januar 2019, 20:00 Uhr

Bericht Bericht

7 Zuh├Ârer und 2 Journalistinnen verfolgten die Sitzung, die mit 5 Minuten Versp├Ątung begann. Vor Beginn der Sitzung ├╝bergab Dietmar Rothmund einen Antrag zum Freibad an den B├╝rgermeister. Der B├╝rgermeister verwies bei der Einleitung darauf, dass ein 'spannendes Jahr vor uns liegt.'

  • Bekanntgaben von Beschl├╝ssen aus nicht├Âffentlicher Sitzung gab es auch dieses Mal keine.
  • Zu Beginn der Einwohnerfragestunde wurde die Frage nach der Digitalisierung aus der letzten Fragestunde beantwortet. Das Thema ist komplex, aber 'wir sind dran', so der Hauptamtsleiter. Bei der ersten Frage wollte ein B├╝rger wissen, ob und wie denn die einzelnen ├ämter auf dem Rathaus untereinander vernetzt sind. Daraufhin entwickelte sich fast schon ein Zwiegespr├Ąch zwischen BM und Fragesteller. Es stellte sich heraus, dass er einen Geb├╝hrenbescheid f├╝r einen Verstorbenen erhalten hat. Dies schob der BM auf den versch├Ąrften Datenschutz. Danach stellte eine B├╝rgerin eine Frage zum Rahmenkonzept Integration (geben wir weiter) und zur S-Bahn (sehr komplex, so der BM).
  • Die Einbringung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 erfolgte 'dieses Mal einen Monat sp├Ąter' wegen Umstellung zur Doppik, so der B├╝rgermeister. Er verwies auch auf die vorangegangene Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschuss. 'Wir betreten Neuland', fuhr er fort. 3 Millionen Abschreibungen m├╝ssen dieses Jahr erwirtschaftet werden; trotzdem kann ein genehmigungsf├Ąhiger Haushalt mit einem positiven Ergebnis vorgelegt werden. Er verwies auch auf die anstehenden Investitionen und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass der Planfeststellungsbeschluss 'in ein paar Jahren' erfolgen wird. Mit einem Dank 'vor allem an die K├Ąmmerei, aber auch an alle anderen Beteiligten' ├╝bergab der B├╝rgermeister das Wort an den K├Ąmmerer. Dieser hielt den neuen Haushaltsplan hoch und meinte einleitend, dass es 'schwierig sei, so ein dickes Buch in ein paar Folien zu pressen.' Dies gelang ihm aber wieder sehr gut. Er verwies darauf, dass 'sehr, sehr viel Baupl├Ątze' verkauft wurden und 11 Millionen Euro Gewerbesteuer zu erwarten seien. Bei der Einkommenssteuer rechnet man mit 8 Millionen Einnahmen. Dem stehen aber 12 Millionen Umlagen und 6,5 Millionen Personalkosten gegen├╝ber. F├╝r weitere wichtige Zahlen verwies er auf den Flyer zum Haushalt, der auf den Zuschauerpl├Ątzen auslag.
    Den Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt finden Sie hier.
  • Danach ging es um 'unsere Tochter', den Wirtschaftsplan 2019 des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs. Dieser ist gemeinsam mit dem Gemeindehaushalt in einem Werk mit zwei Vorlagennummern abgedruckt. So sparen wir uns einen Einband, meinte der K├Ąmmerer im Spa├č. Auch hierzu finde sich einige Zahlen im Flyer zum Haushalt. Im Vergleich zum Vorjahr gab es nur wenig ├änderungen. Ein positives Jahresergebnis ist geplant.
  • Der Vergabebeschluss zur Sanierung des Fliederwegs wurde einstimmig und ohne Wortmeldungen gefasst.
  • Die Bildung eines Gemeindewahlausschusses wurde als 'notwendige Formalit├Ąt' eingeleitet. Zun├Ąchst gab es aber Korrekturen. Die CDU-Fraktion wunderte sich ├╝ber den von ihr genannten Stellvertreter. Nach kurzer Diskussion mit der Verwaltung wurde der Vorname ge├Ąndert. Dann wurde noch der Nachname einer IGL-R├Ątin korrigiert. Nach Hinweisen aus der Mitte des Rates r├╝ckte auch Julitta T├Ârpe als befangen ab. Nun lie├č der B├╝rgermeister schnell abstimmen. Einstimmig wurde der korrigierten Vorlage zugestimmt.
  • Sofort ging es weiter mit den aktuellen Finanzentwicklungen. 'So arg viel kannÔÇśs nicht geben', meinte der BM launig bei der Einleitung. Dem war auch so und so wurde kurz darauf wie gewohnt einstimmig zugestimmt.
  • Bevor der B├╝rgermeister den letzten Punkt aufrufen konnte, meldete sich Dietmar Rothmund. Er wollte wissen, ob er bei der Bildung des Gemeindewahlausschusses nicht auch befangen gewesen w├Ąre. Erstaunte Blicke auf der Verwaltungsbank. Daraufhin meinte er' dass sein Onkel doch nominiert sei. 'Auf welcher Liste?ÔÇť und 'Wie hei├čt er denn?' kam es vonseiten der Verwaltung. Aber dann entdeckte die Verwaltung ihn doch noch ÔÇô schlie├člich hat er den gleichen Nachnamen. Nach kurzer Beratung wurde die Frage nach der Befangenheit bejaht und der Punkt noch einmal aufgerufen. Nun r├╝ckten alle befangenen Gemeinder├Ąte ab und die Abstimmung wurde wiederholt ÔÇô mit dem gleichen Ergebnis.
  • Unter Verschiedenes erkundigte sich eine R├Ątin, ob das Ger├╝cht mit der sechsten Eingangsklasse in der Mozartschule stimmen w├╝rde. Die Verwaltung verwies darauf, dass die Anmeldung erst noch erfolge und man deshalb keine Zahlen habe. Danach meldete sich Dietmar Rothmund. Er wollte wissen, ob sein Gef├╝hl stimme, dass es deutlich mehr Schwertransporte durch Neuhausen gebe. Es gab ein kurzes Nachdenken auf der Verwaltungsbank. Dann wurde auf die Zust├Ąndigkeit des Landratsamtes verwiesen ÔÇô dort sei die Genehmigungsbeh├Ârde. 'Aber gef├╝hlt haben Sie Recht', meinte der B├╝rgermeister. Vielleicht ist das Niedrigwasser des Neckars schuld?, erg├Ąnzte der Hauptamtsleiter abschlie├čend.

Letzte Aktualisierung:
27.01.2019 15:03 Uhr

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