Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#774]


├ľffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte: Akademieg├Ąrten und Pflegeheim im Quartier f├╝r Generationen

Rathaus, Gro├čer Sitzungssaal
Dienstag, 15. Mai 2018, 18:30 Uhr

Bericht Bericht

Sieben Zuh├Ârer, vier Vertreter der ANV und drei Referenten f├╝r TOP 2 sa├čen zu Beginn auf den St├╝hlen im Zuschauerraum. Auch die Presse war von Beginn an dabei.
Vor Beginn der Sitzung wurde eine Schweigeminute f├╝r den verstorbenen langj├Ąhrigen Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Klaus-Dieter Sanne abgehalten. In seiner kurzen W├╝rdigung verwies der BM auf dessen 'lebensfrohe Art'. Aber er sei auch ein 'z├Ąher und zielorientierter Streiter f├╝r die Sache' gewesen.

  • Dieses Mal gab es wieder eine Bekanntgabe von Beschl├╝ssen aus nicht├Âffentlicher Sitzung. Auf dem Anschlag wurde die Vergabe von Planungsleistungen f├╝r die Renovierung der Kl├Ąranlage ver├Âffentlicht.
  • Das Pflegeheim im Quartier f├╝r Generationen besch├Ąftigte den Rat als erstes. Zun├Ąchst lie├č der B├╝rgermeister ├╝ber die Anpassung des Erbbauzinses abstimmen. N├Âtig wurde dies, da sich die Zahl der Pflegepl├Ątze von 48 auf 75 erh├Âht hat. Der Erh├Âhung um rund 30.000 ÔéČ wurde einstimmig zugestimmt. Danach nahmen zwei Vertreter der Samariterstiftung und ein Architekt des Planungsb├╝ros Platz am Verwaltungstisch Platz. Der Vorstand Altenhilfe, Dr. Eberhard Goll wies darauf hin, dass es 'schon neun Jahre her' ist, seit die ersten Pl├Ąne geschmiedet wurden. Das Ziel der Stiftung sei es, 'ein Teil von Neuhausen' zu werden. Von den 75 Pflegepl├Ątzen werden zwei bis drei f├╝r Kurzzeitpflege zur Verf├╝gung stehen. Die Fertigstellung des Heimes ist f├╝r Mai 2020 geplant. Dann soll auch das (kleinere und ├Ąltere) Pflegeheim in Wolfschlugen geschlossen werden. Bewohner und Personal k├Ânnen umziehen: 'Wir starten also nicht bei Null.'
    Danach nahm Architekt Hartmetz die Anwesenden mit auf eine Zeitreise. Er stellte den Ausgangszustand dar und visualisierte die k├╝nftigen Planungen. Mit den Worten 'Da freuen wir uns drauf' und 'schade, dass es noch nicht steht' ├╝bergab der BM an die Regionalleiterin der Samariterstiftung, Margrit Vollmer-Herrmann.
    Diese stellte die Planungen f├╝r das Innenleben des Hauses vor. Jedes Einzelzimmer wird ein eigenes Bad haben. Familien├Ąhnliche Strukturen und Selbstbestimmung der Bewohner (auch bei den Essenszeiten) stehen im Mittelpunkt.
    In der abschlie├čenden Runde lobten Sprecher aller Fraktionen die Planungen und hofften auf den baldigen Abschluss der Arbeiten. Dietmar Rothmund w├╝nscht den Betreibern, dass auch 'genug Personal f├╝r all die sch├Ânen Pl├Ąne' gefunden wird. Mit den Worten 'ein tolles Projekt f├╝r uns und mit uns' schloss Herr Hacker diesen Punkt.
    Den Standpunkt der SPD-Fraktion zu diesem Thema finden Sie hier.
  • Fast 90 Minuten nach Sitzungsbeginn wurde der dritte Punkt Akademieg├Ąrten aufgerufen. Drei Tage vor Ende der Bewerbungsfrist sind 75 Bewerbungen eingegangen. Darunter befanden sich 22 Einheimische und 53 Ausw├Ąrtige (f├╝r diese sind aber nur 5 Baupl├Ątze vorgesehen). Nachdem der Gesch├Ąftsleiter der LBBW-KE, Herr Hilsheimer, seinen Vortrag abgeschlossen hatte, verwies der B├╝rgermeister auf ein 'paar Kleinigkeiten', die noch zu entscheiden sind. Der Gemeinderat beschloss bei 3 Enthaltungen, dass die f├╝r Einheimische reservierten Pl├Ątze ggf. auch an Ausw├Ąrtige vergeben werden k├Ânnen. Sollten nicht gen├╝gend Bewerbungen f├╝r das Losverfahren eingehen, werden die ├╝brigen Pl├Ątze ├╝ber die LBBW KE direkt vermarktet
  • Danach stand die Stellungnahme der ANV zur Sportentwicklungsplanung auf der Tagesordnung. Nachdem die Vertreter der ANV allerdings ihre Pr├Ąsentation gestartet haben, stand an der Leinwand 'Alternativen zur Sportentwicklungsplanung' zu lesen. In seiner Einleitung erw├Ąhnte der B├╝rgermeister auf bereits fr├╝her gemachte Einschr├Ąnkungen (der Gemeinderat entscheidet, Zeithorizont eher 15 Jahre etc), um dann den 'gewohnt guten Betrieb' der sporttreibenden Vereine zu loben. Danach konnten die beiden ANV-Vertreter ihre ├ťberlegungen vorstellen. Sie stellten fest, dass die Sportvereine 'schon ├╝ber die Kapazit├Ątsgrenzen hinaus' sind. Zur kompletten Umsetzung der Sportentwicklungsplanung rechnen auch sie mit 'mindestens 15 Jahren', aber 'wir ben├Âtigen dringend und schnell L├Âsungen.' Auch auf den problematischen Status der renovierungsbed├╝rftigen TSV-Halle in einem Wohngebiet wurde hingewiesen. Aber auch L├Âsungsans├Ątze wurden aufgezeigt. Denkbar w├Ąre z. B. ein Anbau im Norden und Westen der Egelseesporthalle oder eine Halle ├╝ber dem Bolzplatz beim Jugendhaus. Auch eine Kalthalle auf dem Kleinspielfeld des Fu├čballvereins w├╝rde helfen. Abschlie├čend ├Ąu├čerten sie zwei W├╝nsche: 'Kurzfristige L├Âsungen' anstreben ohne das langfristige Ziel aus den Augen zu verlieren. Die Fraktionen ├Ąu├čerten Verst├Ąndnis f├╝r die Probleme und dankten f├╝r die Anregungen. 'Heute gibtÔÇÖs keinen Beschluss', beendete der B├╝rgermeister die Beratungen. 'Wie geht es weiter?', stellte er dann noch eine rhetorische Frage. Um sie dann mit 'Wie immer.' zu beantworten.
  • W├Ąhrend der Vergabeschluss f├╝r die Kanalsanierung einstimmig und ohne Diskussion beschlossen wurde, verlie├čen die meisten Zuh├Ârer den Saal.
  • Auch die Aufstellung der Vorschlagsliste f├╝r die Wahl der Sch├Âffen wurde einstimmig und ohne Wortmeldungen vorgenommen.
  • Bei den aktuellen Finanzentwicklungen gab es nur eine zus├Ątzliche Ausgabe von rund 6.000 ÔéČ bei der Kleinkindbetreuung zu beschlie├čen. Dies geschah einstimmig.
  • Unter Verschiedenes gab es dieses Mal keine Wortmeldungen.

Letzte Aktualisierung:
27.05.2018 12:07 Uhr

[Zur├╝ck] [Termin├╝bersicht]