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öffentlich

Gemeinderat [#772]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte:
Bebauungspläne am Bahnhof und Burghof, Quartier für Generationen und Neubau Grundschule im Bereich Egelsee

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 13. März 2018, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

Nachdem alle Gemeinderäte am Tisch Platz genommen hatten, begann die Sitzung mit rund 30 Minuten Verspätung.

  • Bekanntgaben aus nicht-öffentlichen Sitzungen gab dieses Mal keine.
  • Weiter ging es mit dem Punkt Entwicklung Bahnhofsareal – Grundsatzbeschluss. In der letzten Sitzung wurden die Pläne ausführlich vorgestellt und debattiert. Dieses Mal sass zwar ein Vertreter des Planungsbüros am Tisch, aber zu Wort kam er nicht. Der Bürgermeister verwies darauf, das 'heute der Tag ist, wo wir Beschlüsse fassen müssen,' wenn auch nur einen Grundsatzbeschluss. Für die SPD wies der stellvertretende Fraktionsvorsitzende darauf hin, dass nicht nur ein Bahnhof entstehen soll. 'Wir wollen dort einen ansprechenden Ortseingang bauen!' Er hoffte, dass auch die Partner dies so sehen und bereit sind, mitzumachen. Der Grundsatzbeschluss wurde einstimmig gefasst.
    Den Bericht der Lokalzeitung finden Sie hier
  • Danach ging es um die 1. Änderung des Bebauungsplans ‚Landwirtschaft Burghof‘. Die ersten eingegangenen Stellungnahmen ergaben keine Planänderung. In der Fragerunde gab es Fragen nach Rebhühnern und der Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Denkendorf. Diese führten aber nur zu ausweichenden Antworten von der Verwaltungsbank. Der Auslegung der Planunterlagen wurde einstimmig zugestimmt.
  • Die 'logische Konsequenz' dieses Beschlusses (so der BM in seiner Einführung) ist die Benennung eines Hofnamens für den Aussiedlerhof. Ohne Diskussion wurde dem Verwaltungsvorschlag Kreuzäckerhof zugestimmt.
  • Die nächsten beiden Punkte befassten sich mit dem Quartier für Generationen. Z'um Abbruch (des Josefsbaus) müssen wir nix sagen', meinte der Bürgermeister mit Verweis auf die vertragliche Verpflichtung der Gemeinde. Er übergab deshalb sofort an den Ortsbaumeister. Dieser schilderte den noch verbleibenden Bauablauf. Die Anwesenden erfuhren, dass die Südseite bereits fertig bebaut ist. Bis zum Frühsommer 2020 soll auch die Nordseite fertiggestellt sein. Ferner gab der Ortsbaumeister bekannt, dass die Ausschreibung für den Verbindungssteg zum Kirchplatz seit Montag läuft. Da das östlichste Gebäude als letztes errichtet wird, steht diese Fläche für den Bau des Steges so lange zur Verfügung. 'Im Zeitplan ist relativ wenig Luft drin', antwortete er auf eine Nachfrage.
    Danach wurde der Vergabe für die Abbrucharbeiten einstimmig zugestimmt.
    Den Bericht der Lokalzeitung finden Sie hier
  • Die Festlegung eines Baukostenzuschusses sowie die Einstellung eines Quartiersmanagers wurde einstimmig gebilligt.
  • Ebenso einstimmig und ohne Diskussion wurde der Bildung von Haushaltsresten zugestimmt.
  • Der Punkt Bekanntgabe des Haushaltserlasses wurde direkt nach dem Aufruf mit 'Sie haben das zur Kenntnis genommen' beendet. Wichtig war dem Bürgermeister noch der Hinweis, dass es sein 23. Haushalt ist.
  • Danach ging es um die Auslobungsinhalte beim Neubau Gebhard-Balluff-Schule und Mensa. Dietmar Rothmund wollte wissen, warum in der Vorlage der Brunnen, welcher ehemals am Kirchplatz stand, nicht mehr auftaucht. 'Wir haben ihn auf der Agenda', war die Antwort der Verwaltungsseite. Weitere Detailfragen werden in einer späteren Vorlage behandelt.
  • Die Namensgebung der neu zu errichtenden Grundschule im Bereich Egelsee war kaum aufgerufen, da war der neue Namen schon beschlossen. Ab sofort heißt die Schule Anton-Walter-Grundschule.
    Den Bericht der Lokalzeitung finden Sie hier. Der Kommentar der Redakteurin ist leider nicht online verfügbar.
  • Die aktuellen Finanzentwicklungen wurden dieses Mal vom stellvertretenden Kämmerer eingebracht. Allerdings hatte er nur den Hinweis, dass die Gewerbesteuer wohl höher ausfallen werde wie geplant.
  • Unter Verschiedenes gab es Antworten auf zwei Fragen. In Neuhausen wird es das erste Gewerbegebiet in Baden-Württemberg geben, in welchem nachträglich Glasfaserkabel (FTTH) verlegt werden. Dann wurde mitgeteilt, dass es an der Mozartschule keine Container für einzelne Klassen geben wird.

Letzte Aktualisierung:
30.03.2018 11:57 Uhr

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