Gemeinderat [#457]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 21. Oktober 2014, 19:00 Uhr
Bericht
Ganztagsschule und Kindergartenplanung
Vier Zuschauer erlebten nicht nur die Sitzung, sondern auch einen Sturm, der am Dachgebälk des Rathauses zerrte. Sechs Gemeinderäte fehlten in dieser Sitzung, einer kam verspätet.
- In der Bürgerfragestunde gab es keine Wortmeldungen.
- Unter Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung verwies der Bürgermeister auf einen Anhang an der Eingangstür des Sitzungssaals. Dort wurde verkündet, dass der kalkulatorische Zinssatz der Gemeinde ab dem 01.01.2015 4 5 beträgt.
- Die Tischvorlage zum Punkt Ganztagsschule in Wahlform an der Mozartschule – Kooperation mit dem Kreisjugendring wurde erst direkt vor der Gemeinderatssitzung vom verwaltungs- und Finanzausschuss vorberaten. Die Rahmen- und zwei Kooperationsvereinbarungen fassen die bisherige Zusammenarbeit in Verträge. Der Kreisjugendring ist allen Beteiligten als verlässlicher Partner bekannt. Der jeweilige Etat wird jedes Jahr neu berechnet und vom Gemeinderat bewilligt. Erich Bolich verwies darauf, dass 'aus heutiger Sicht der richtige Weg zum Wohl der Kinder beschritten' wurde. Auch die Vertreter anderer Fraktionen verwiesen auf die positive Entwicklung der Ganztagsschule. Den Vereinbarungen wurde einstimmig zugestimmt.
- Als Nächstes wurde die Kindergartenbedarfsplanung beraten. Der Leiter Sozialamts, Uwe Schwartz, verwies darauf, dass im letzten Jahr 60 neue Plätze für die Kleinkindbetreuung geschaffen wurde. Es lasse sich kein eindeutiger Trend zu einer speziellen Betreuungsform erkennen. Erich Bolich verwies auf die Bedeutung der Kinderbetreuung als sogenannter 'weicher Standortfaktor'. Julitta Törpe meinte, im Kindergartenbeirat seien die 'vielfältigen Betreuungsangebote' in Neuhausen gelobt worden. Der Vorlage wurde einstimmig mit einer Enthaltung zugestimmt.
- Die Stellungnahme zum Nahverkehrsplan fiel 'etwas weicher aus als ursprünglich geplant'. Grund dafür ist, dass der Landkreis seine erste Haltung überdacht hat, so der Bürgermeister in seiner kurzen Einführung. Dennoch ärgert die Gemeinde die schwache Anbindung nach Wolfschlugen und Nürtingen. Auch eine bessere Abstimmung mit den S- und U-Bahnen der SSB wird gewünscht (dafür hat sich Dietmar Rothmund starkgemacht). Der Stellungnahme wurde einstimmig zugestimmt.
- Der Bebauungsplans Hungerberg und dessen 3. Änderung beschäftigte den Gemeinderat erneut. Grund dafür ist, dass in der letzten Sitzung ein Gemeinderat trotz Befangenheit mit am Tisch sass. Ohne Aussprache wurde dem Bebauungsplan einstimmig zugestimmt.
- Unter Verschiedenes wurde nach dem Fahrradkeller an der Schillerschule gefragt. Die Probleme sind der Verwaltung bekannt und es wird an einer Lösung gearbeitet.
Letzte Aktualisierung:
26.10.2014 14:26 Uhr
