Veranstaltungen & Termine

Auf dieser Seite finden Sie Hinweise auf ausgewählte Termine, die in und um Neuhausen stattfinden. Veranstaltungen der SPD Neuhausen sind entsprechend markiert.

Veranstaltungshinweise der Vereine aus Neuhausen finden Sie auch auf der Internetseite der Arbeitsgemeinschaft Neuhausener Vereine (ANV).

Sporttermine in Neuhausen finden Sie auf der Seite Sport in Neuhausen.

Weitere Termine der SPD-Gliederungen im Landkreis Esslingen finden Sie auf der Internetseite von Nils Schmid, dem SPD-Bundestagsabgeordneten des Nachbarwahlkreises.

Gemeinderat [#279]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.
Interessante Tagesordnungspunkte sind eine Information zur ICE-Neubaustrecke sowie die s-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 24. September 2013, 18:45 Uhr

Bericht

Schiene, Bauen und Finanzen

Diese Sitzung begann mit rund zehn Minuten Verspätung: Es dauerte etwas, bis rund dreißig Bürger und der Pressevertreter ihre Plätze gefunden hatten.
Lediglich ein Rat der Freien Wähler fehlte bei dieser Sitzung.

• Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung gab es auch dieses Mal nicht zu verkünden.
• Fünf Bahnvertreter (mit dem Projektsprecher Wolfgang Dietrich an der Spitze) nahmen am Verwaltungstisch Platz. Es dauerte allerdings noch rund 10 Minuten, bevor sie mit der Information der DB zum Planabschnitt 1.3 der ICE-Neubaustrecke Stuttgart - Ulm beginnen konnten. So lange benötigte der BM, um darauf hinzuweisen, dass es ‘ohne das große Projekt S21 keine Chance auf einen Schienenanschluss’ für Neuhausen gibt. Und wie alle Großprojekte gibt es neben Vorteilen auch Nachteile. Die Bahnvertreter wiesen darauf hin, dass es auch für Neuhausen ‘Betroffenheiten’ speziell in der Bauphase gibt. Ansonsten ist Neuhausen vom Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Flughafenbahnhof) nur durch einige wenige Ausgleichsflächen betroffen. Der Projektsprecher sagte zu, dass alle Planfeststellungsunterlagen nach Erteilung der Genehmigung auf der Internetseite des Bahnprojekts einzusehen sein werden. Statt vieler Powerpoint-Folien zeigten die Bahnvertreter einen sechs Minuten langen Film. Danach gaben die Bahningenieure noch einen Ãœberblick über den (bereits 2008 genehmigten) Bauabschnitt 1.4 im Norden von Neuhausen. Hier haben die Arbeiten bereits begonnen.
  Den Bericht der Lokalzeitung über diesen Punkkt finden Sie hinter diesem Link.
• Danach nahm der Gemeinderat die Allgemeine Finanzprüfung der Gemeinde und des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs für die Jahre 2004 bis 2009 zur Kenntnis.
• Nun ging es wieder mit Schienen weiter. Der Gemeinderat behandelte die S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen. Es ging um die Rahmenvereinbarung zum Gesamt-projekt U6 / U5 / S 2. ‘Es kommt enorm viel auf unseren Ort zu’,meinte der Bürger-meister. Und 'es wird zu Beeinträchtigungen direkter Nachbarn kommen.' Zwar werden freiwillig die schärferen gesetzlichen Richtlinien für den Lärmschutz angewendet. 'Aber den kann man nicht verstecken.' Der Anteil Neuhausens an den 92 Millionen Euro Gesamtkosten (ca. 6 Mio €) kann ohne Schulden finanziert werden: unerwartet hohe Steuereinnahmen liegen für diesen Zweck auf der hohen Kante. Nach dem 'engen, aber realistischen Zeitplan' sollen die Bauarbeiten für die knapp vier Kilometer lange, zweigleisige Strecke soll 2019 in Betrieb gehen. Der Gemeinderat wies darauf hin, dass die Bürger baldmöglichst informiert werden sollen. Derzeit gibt es allerdings noch keine konkreten Pläne. Es steht momentan noch nicht einmal fest, wo genau die Endhaltestelle sein wird. In ihren kurzen Stellungnahmen verwiesen die Vertreter der Fraktionen darauf hin, dass die Schienenanbindung dringend notwendig ist (Freie Wähler), aber auch Risiken enthalte (CDU). Erich Bolich forderte die Verwaltung auf, sich in puncto Lärmschutz nichts vormachen zu lassen und von den Erfahrungen von Filderstadt zu profitieren. Für IGL ist die S-Bahn nicht das Optimum, aber ein erster Schritt in die richtige Richtung.
  Den Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt finden Sie hier, einen Kasten mit weiteren Informationen können Sie hier lesen.

Danach wurde die öffentliche Sitzung unterbrochen, um eine nicht-öffentliche Sitzung des Technik- und Umweltschutzes durchführen zu können.
Sechs Zuhörer verfolgten dann noch den Rest des Abends.

• Zunächst wurde Bebauungsplan 'Bernhäuser Straße-Süd, Neuaufstellung' behandelt. Der Anwalt der Gemeinde, Prof. Dr. Büchner schilderte kurz, warum der Verwaltungs-gerichtshof den vorherigen Bebauungsplan für ungültig erklärt hat und warum diese Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist. Zuhörer und Räte warteten dann auf eine Begründung der Verwaltung für die Neuaufstellung des Planes – allerdings blieb diese aus. Nach kurzer Bedenkzeit ließ der Bürgermeister abstimmen. Bei vier Enthaltungen wurde der Neuaufstellung zugestimmt.
• Es erfolgte der Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des gerade verabschiedeten Bebauungsplanes. Auch dieser wurde bei vier Enthaltungen zugestimmt.
• Unter Verschiedenes kam die Neugestaltung des Skaterplatzes zur Sprache. Auch das noch ausstehende Ergebnis der Umfrage zur Kinderbetreuung wurde angesprochen. Die Gerüchte um die künftige Nutzung der Kindertagesstätte 'Am Weiherbach' wurden von der Verwaltung zerstreut: Bei einem Verkauf der Räume wird die künftige Nutzung als Wohnung im Kaufvertrag stehen.

Letzte Aktualisierung:
03.10.2013 9:28 Uhr