Gemeinderat [#1170]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Interessante Punkte:
Einwohnerfragestunde, Stolpersteine in Neuhausen und Haushalt der Musikschule
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 16. Dezember 2025, 19:45 Uhr
Bericht
8 Zuschauer und 1 Verwaltungsangestellter teilten sich die Stühle im Zuschauerraum. Auf der Pressebank saßen nur die Pressesprecherin des Rathauses. Es fehlten 3 CDU-Räte und 1 FW-Fraktionsmitglied. Die Sitzungsleitung hatte der wieder der 1. Beigeordnete. Die Sitzung begann mit rund 10 Minuten Verspätung.
- Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung gab es auch dieses Mal keine. 'Keine vorhanden', meinte der Sitzungsleiter nach einem Blick auf leeren Balken neben der Tür./li>
- Bei der Einwohnerfragestunde gab es eine Frage. Ein Bürger erkundigte sich nach der Einbahnstraßenregelung im Gebiet Gottlieb-Daimler-/Robert-Bosch-Straße. Der 1. Beigeordnete beantwortete die Frage, dass die vor der Baustelle geltende Regel wieder hergestellt wird.
- Es folgte die Ehrung Herr Gemeinderat Peter Theiler für 10 Jahre Gemeinderat. . Der 1. Beigeordnete verwies auf den 'enormen Zeitaufwand', den das Ehrenamt des Gemeinderats mit sich bringe. Hr. Theiler rückte damals nach und wurde dann 2-mal in Folge direkt gewählt. Er ist also ein 'wichtiger Teil der Ortsgemeinschaft'. Ihm wurde ein Präsent des Gemeindetags, eine 'Anstecknadel für besondere Anlässe' sowie ein Blumenstrauß überreicht. Nach den Fotos für das Amtsblatt wurde die Sitzung fortgesetzt.
- Die beiden Vorsitzenden des Vereins für Heimatgeschichte nahmen an der Verwaltungsbank Platz. Dann wurde ihnen das Wort für das Thema Stolpersteine in Neuhausen erteilt. Sie verwiesen darauf, dass es Stolpersteine 'vielfach in Deutschland', aber auch darüber hinausgibt. 'Das Projekt ist riesengroß geworden.' Ein Besuch in der Gedenkstätte Grafeneck war der Auslöser für die Recherchen. 5 Opfer der Aktion T4 stammten aus Neuhausen. Es leben aber keine direkten Nachfahren mehr in Neuhausen. Am 10. Februar 2026 ist der Initiator der Stolperstein in der Nähe und wird dann bei der Verlegung anwesend sein.
Sprecher aller Fraktionen lobten die Arbeit. Unser Fraktionsvorsitzender verwies aber auch darauf, dass viele in Neuhausen in der Nazizeit den Machthabern eher kritisch gegenüberstanden. Deshalb wundert es ihn, dass es keine Stolpersteine für politische Opfer gibt. Diese Aktion ist „ein erster Schritt“, weitere könnten folgen. Die Heimatforscher nahmen wieder in den Zuschauerreihen Platz.
- 'Da muss man schon kurz schlucken', meinte der 1. Beigeordnete, bevor er den Punkt Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Sanierung Mühlenstraße aufrief. Der wurde einstimmig und ohne Wortmeldung zugestimmt.
- Dem Haushalt 2026 der Musikschule Neuhausen wurde mehrheitlich bei einer Enthaltung aus den Reihen der FW-Fraktion zugestimmt.
- Es folgte die Behandlung der Kostenüber- bzw. Kostenunterdeckungen 2022 bei der Abwasserbeseitigung. Die Sachbearbeiterin der Kämmerei erläuterte die Zahlen und den Sachverhalt. Wortmeldungen gab es dazu keine. Dem Vorschlag der Verwaltung wurde einstimmig zugestimmt.
- Weitere Zahlen gab es beim Jahresabschluss 2022. Die Sachbearbeiterin erinnerte daran, dass vor der Sommerpause bereit die Jahresabschlüsse für 202 und 2021 eingebracht wurden. Nun folgt der für ein 'relativ normales Haushaltsjahr' 2022. Er schloss mit einem Gesamtergebnis von 8,5 Millionen ab. Dem Abschluss wurde einstimmig zugestimmt.
Danach erinnerte der Kämmerer daran, dass auch der Jahresabschluss für das aktuelle Haushaltsjahr schon im Gremium war. Es wurden also '4 qualitativ hochwertige' Abschlüsse in einem Jahr durch die Kämmerei erstellt.
- 'Am Jahresende gibt es die eine oder andere Abweichung', so leitete der Kämmerer die Aktuelle Finanzentwicklungen ein. Es waren dann aber doch nur 4 Summen zwischen 350 und 40.000 Euro, über dies es abzustimmen galt. Nach der kurzen Erläuterung erfolgte die einstimmige Zustimmung
- Unter Verschiedenes gab es dieses Mal keine Wortmeldungen.
Damit war die Sitzung um 20:40 Uhr beendet.
Letzte Aktualisierung:
21.12.2025 13:41 Uhr
