Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#1095]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
S-Bahnhof und Eröffnungsbilanz

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 23. April 2024, 20:30 Uhr

Bericht Bericht

Die Sitzung begann mit 8 Minuten Verspätung. Am Pressetisch saßen eine Redakteurin der Lokalzeitung sowie die Pressesprecherin des Rathauses. 18 Gemeinderäte waren anwesend, von jeder Fraktion fehlte ein Mitglied.

  • Unter Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung gab es dieses Mal 'mit Blick auf den Pfeiler' nichts zu verkünden
  • Nun folgte der Neubau S3-Endbahnhof Neuhausen mit dem Baubeschluss Bahnhofsvorplatz, WC-Anlage, Verkehrsinsel/Radabstellung. 'Ein richtiger Schugger vorwärts', so der Bürgermeister einleitend. Die Vorlage ist das Ergebnis von 'unwahrscheinlich viel Arbeit.' Der Ortsbaumeister verwies darauf, dass in den letzten fast 3 Jahren die Arbeitsgruppe Bahnhof 17-mal getagt hat. Und das in einer 'sehr guten, sehr spannenden, sehr fruchtbaren Zeit'. Er sei dankbar, dass es mit diesem Gremium bis zum Abschluss geklappt hat.
    Anschließend erläuterte der Architekt die Pläne. Es sind auch Pflanzbeete und ein kleiner Baumhain vorgesehen. 'Wichtig ist, dass die Bäume gedeihen können.' Geplant seien Gledizien und Feldahorn 'in städtetauglicher Qualität'. Die Gesamtkosten belaufen sich für den Bahnhofsvorplatz au, 1,7 Millionen Euro, die Radabstellanlagen 2,4 Millionen und für das WC-Gebäude 395.000 Euro. Alle Fraktionen bedankten sich für Organisation und Durchführung der Arbeitsgruppensitzungen. Die Sprecher der FW- und CDU- Fraktionen sprachen von einem 'Kracher' oder gar 'Krönchen'. Die IGL nannten die Kosten für die Fahrradabstellanlagen beachtlich. Unser Fraktionsvorsitzender nannte die vorliegende Planung eine gute Planungsgrundlage, auch wenn sie nicht immer einstimmig verabschiedet wurde. Er freute sich auch, dass der von der SPD geforderte Trinkbrunnen eingeplant sei. Als einziger bemängelte er, dass es nicht gelungen sei, die südliche Bebauung anzugehen. Nachdem noch einige Fragen der Gemeinderäte beantwortet wurden, folgte die finale Abstimmung. Bei nur einer Nein-Stimme (aus den Reihen der IGL) wurde der Planung fast einstimmig zugestimmt.
  • Die beiden Punkte zum Neubau Anton-Walter-Schule (Nachtragsangebote Technische Gebäudeausrüstung Elektro- und Fördertechnik sowie Klimatechnik) wurden ohne Wortmeldung und Diskussion einstimmig gebilligt.
  • Für den Bebauungsplan Kinderhaus Waagenbachaue waren 'noch ein paar Aufgaben zu erfüllen'. Der Planer verwies auch darauf, dass der (alte) Flächennutzungsplan im Parallelverfahren angepasst wird. Dem Vorentwurfsbeschluss wurde einstimmig ohne Wortmeldungen zugestimmt.
  • Es folgten die Aktuellen Finanzentwicklungen. Im Ergebnishaushalt gab es „kleinere Ãœberschreitungen“, die man ruhigen Gewissens zur Kenntnis nehmen kann. Der Investition für ein neues Zeiterfassungsterminal wurde einstimmig zugestimmt.
  • Unter Verschiedenes gab es 'keine aktuellen Punkte' seitens der Verwaltung. Neues zur Stadtplanverlängerung (der U7) nach Esslingen wird es nach der Sommerpause geben. Die Nachfrage nach dem Stand der Namensänderung der Anton-Walter-Schule sorgte auf der Verwaltungsbank zunächst für Verwirrung. Der Bürgermeister verwies auf den Gemeinderatsbeschluss, dass die beiden Gebäude weiterhin den Namen der bisherigen Schule tragen werden. Der Antrag auf eine Verbundschule laufe, hieß es vom Hauptamt.
Damit war die öffentliche Sitzung um 19:50 Uhr beendet.

Letzte Aktualisierung:
01.05.2024 17:26 Uhr

[Zurück] [Terminübersicht]