Technik- und Umweltausschuss [#1022]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Radwegeführung, Bebauungsplan ‚Ochsengarten‘ und Wasserleitungen
Saal der Gaststätte Saalbau, Kirchstr. 4
Dienstag, 20. September 2022, 17:15 Uhr
Bericht
Mit 5 Minuten Verspätung begann die 2. Sitzung im Saal der Gaststätte Saalbau. 4 Zuschauer, 2 Gemeindeangestellte und 6 Gemeinderatsmitglieder verfolgten die Sitzung. Dieses Mal wurde wieder die Mikrofonanlage eingesetzt.
- Der Abend begann mit der Radwegeführung Neuhausen. Hierzu nahm der Ordnungsamtsleiter die Anwesenden auf 'eine kleine Fahrradtour' mit. Künftig – nach Baubeginn der S-Bahn-Trasse – wird es westlich der Wilhelmstrasse keine Verbindung mehr zwischen dem Norden und Süden geben. Um diese wieder zu ermöglichen, sollen 2 bisher unbefestigte Feldwege nach Westen ertüchtigt werden. Damit soll dann an der Markungsgrenze zu Filderstadt eine Querung der S-Bahn-Trasse ermöglicht werden. Nach Abschluss der Präsentation wies der Bürgermeister darauf hin, dass bereits am nächsten Tag ein Termin im Regierungspräsidium stattfindet. Dabei geht es um die Förderung von Radwegen. Es gab einige kritische Anmerkungen der Gemeinderäte. So wurde ein Gesamtkonzept vermisst. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass man nur für Lösungen sensibilisieren wollte. Der Ortsbaumeister gab zu, dass es „sinnvoll sei“, ein Gesamtkonzept zu haben. Er hat bereits ein Angebot angefordert, um sich an der Konzeption des Landratsamts zu beteiligen. Darüber soll in der Oktober-Sitzung beraten werden.
- Danach ging es um die Beauftragung der Städtebaulichen Leistungen zum Bebauungsplan ‚Ochsengarten‘. Die CDU wollte die 'Geschichte in Erinnerung rufen'. Sie verwies darauf, dass es rund um den Ochsengarten nur wenige Grundstücke gibt, die nicht im Besitz der Gemeinde sind. Sie werde nicht zustimmen, da es der falsche Zeitpunkt ist, dort einen Bebauungsplan aufzustellen. Weitere Wortmeldungen gab es nicht. Der Aufstellung des Plans wurde mit 7 Ja-Stimmen und 4 Ablehnungen (neben der CDU noch der Bürgermeister) zugestimmt.
- Der Neuanschaffung eines Traktors für den Bauhof wurde ohne Diskussion einstimmig zugestimmt.
- Bei der Vorstellung der Pläne zur Erneuerung der Wasserleitung in der Gottlieb-Daimler-Straße wies die Verwaltung daraufhin, dass auch die Leitungen am Zeppelinweg erneuert werden sollen. Nach einer kurzen Nachfrage zu den Synergieeffekten wurde den Plänen einstimmig zugestimmt.
- Für die Ertüchtigung RÜB Schillerstraße erfolgten zwei Abstimmungen. Sowohl der Vergabe elektrotechnische Ausrüstung als auch der Vergabe maschinentechnischen Ausrüstung wurde einstimmig zugestimmt.
- Unter Verschiedenes gab es keine Wortmeldungen.
Um 18:07 Uhr war die Sitzung beendet, etwas früher als geplant.
Letzte Aktualisierung:
25.09.2022 15:44 Uhr
