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öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#1018]


Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Breitbandausbau, seniorengerechtes Bauen und Sanierung WC-Anlage Schillerschule

Egelseefesthalle
Dienstag, 21. Juni 2022, 17:00 Uhr

Bericht Bericht

Breitbandausbau, seniorengerechtes Bauen und Sanierung WC-Anlage Schillerschule

Die Sitzung begann pünktlich. 12 Zuschauer, 4 Gemeinderäte und 2 Journalistinnen verfolgten die Sitzung von Beginn an. 3 Bürger und 2 Ratsmitglieder kamen mit Verspätung.

  • Zum Punkt Breitbandausbau Neuhausen Nord war ein Vertreter der Telekom anwesend. I der Einleitung gab der Bürgermeister seiner Hoffnung Ausdruck, dass möglichst viele von dem neuen Angebot Gebrauch machen sollten. Mit den Worten 'die Telekom ist bei allen bekannt' begann der Telekom-Vertreter mit seinem Vortrag. Er verwies auf das übergeordnete Ziel, bis2030 90 % der Gebäude in der Region Stuttgart auf Glasfaser umgestellt zu haben. In Neuhausen sollen dafür in den nächsten 18 Monaten 3.040 Haushalte umgestellt werden. Für etwa 80 Haushalte muss ein neuer Netzverteiler gebaut werden. Es soll die neue Vermarktungsmethode 'Synchronvermarktung' zum Einsatz kommen. Hierbei trägt die Telekom das Risiko. Sie bietet an, in den ersten 3 Monaten den Hausanschluss kostenlos zu erstellen. Danach werden rund 800 € berechnet. Ferner soll es keinen preislichen Unterschied zwischen bestehenden Verträgen auf Kupferbasis n der neuen Glasfasertechnik geben. Die Arbeiten sollen im September 2022 beginnen und bis Ende 2023 abgeschlossen sein.
    Vertreter aller Fraktionen freuten sich über die Ankündigung. Alle wollten wissen, wann denn der Süden von Neuhausen mit Glasfaser versorgt wird. Allerdings gibt es hierfür noch keinen Termin. Es werde jeden Morgen nur das aufgegraben, was am gleichen Tag gemacht werden kann, versuchte der Telekom-Vertreter Bedenke zu zerstreuen. Und man werde während der ganzen Zeit mit Bürgern und Verwaltung im Dialog stehen.
    Der Bürgermeister wies noch darauf hin, dass dieser Dialog auch schriftlich erfolge und dann Briefkästen mit dem Aufkleber 'keine Werbung' leider nicht bedient werden können. Er sieht 'keinen Grund, jetzt nicht mitzumachen.' Abschließend fordert er alle Anwesende auf, 'feschte positiv drüber zu reda.'
  • Danach ging es um den Abbruch Gewerbegebäude und Neubau seniorenfreundliches Wohnen in der Wilhelmstraße. Die IGL erkennen zwar das Bemühen an, der Kritik des Landratsamts entgegen zu kommen. Dennoch haben sie ob der Höhe des Bauvorhabens 'Bauchschmerzen'. Bei der FW-Fraktion schlagen '2 Herzen in der Brust'. Die Dimension sein ein Problem, aber die Änderungen und der Bedarf wird anerkannt. Man werde deshalb unterschiedlich abstimmen. Die CDU erinnerte an ihr schon früher 'relativ eindeutiges' Votum. Für die SPD ist der Bedarf an seniorenfreundlichem Wohnen da und 'wir sind froh, dass ein Investor da ist', so Julitta Törpe. Sie verwies auch darauf, dass Boden nicht vermehrbar ist. Danach erinnerte der Bürgermeister an das im letzten Jahr eingereichte Vorhaben: Das Objekt war höher als die jetzigen Planungen. Das Abstimmungsergebnis damals war 8 Ja- und 2 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Seiner Meinung ist verdichtetes Bauen an dieser Stelle vertretbar. Auch wenn es eine 'Wirkung auf die Nachbarschaft in der Zukunft' haben werde. Die Abstimmung ergab dieses Mal bei 7 Ja- und 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wieder eine Zustimmung.
  • Einige Bürger verließen danach die Zuschauerreihen.
  • Der Errichtung eines Kragarmregals in der Mörikestraße wurde einstimmig und ohne Wortmeldungen zugestimmt.
  • Beim Baubeschluss für die WC-Sanierung Friedrich-Schiller-Schule freuten sich die Räte, dass diese lange notwendige Sanierung endlich angegangen wird.
    Dennoch kam die Anregung, die WCs beider Stockwerke gemeinsam zu sanieren, damit es Zuschüsse vom Land gäbe. Der Bürgermeister findet das Warten schwierig, da man nicht wüsste, ob es später Handwerker geben wird. Das Ortsbauamt verwies darauf, dass die Höhe der Zuschüsse unklar ist, Auch müsse dann das gesamte Vorhaben auf einmal gebaut werden. Schließlich wurde dem Baubeschluss einstimmig stattgegeben.
  • Unter Verschiedenes gab es auch dieses Mal keine Wortmeldungen.
  • Somit war die Sitzung nach 1 Stunde beendet.

Letzte Aktualisierung:
10.07.2022 10:02 Uhr

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