Gemeinderat [#1002]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Einwohnerfragestunde und Straßensanierungen
Egelseefesthalle
Dienstag, 21. Juni 2022, 17:30 Uhr
Bericht
Überraschung bei der Einwohnerfragestunde und Straßensanierungen
14 Zuschauer waren zu Beginn der Sitzung anwesend. Sie begann 30 Minuten später. An beiden Pressetischen saßen Journalistinnen. Auch die obligatorische Butterbrezel fehlte nicht. Dieses Mal fehlten 4 Ratsmitglieder.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde eine Schweigeminute für den bereits im Mai verstorbenen ehemaligen Gemeinderat und 2. Stellvertretenden Bürgermeister, Karl Zeizinger eingelegt.
- Zunächst stand die Bürgerfragstunde auf der Tagesordnung. Als der Bürgermeister schon weitermachen wollte, meldete sich doch ein Bürger, Er wollte wissen, warum es denn keine Bargeldzahlung am Freibad gäbe. Ein zweiter Bürger meldete sich und bezweifelte, dass das neue Vorgehen wirklich ein Geschäft der laufenden Verwaltung sei. Auch ein Sanierungskonzept für das Freibad vermisste er.
Ausnahmsweise antwortet der Bürgermeister direkt. Die 'wie man neudeutsch sagt' Evaluierung werde im Herbst vorgenommen (und so lange wird nichts geändert). Dabei werde auch der Förderverein einbezogen. Eine umfassende Sanierung des Freibads sei weder monetär noch personell machbar.
Eine weitere Bürgerin bat darum, die Onlinebuchung zu vereinfachen oder wenigstens die 10er-Karte wieder einzuführen. Dies würde das Anmeldesystem 'wenigstens ein bisschen vereinfachen'.
- Danach wurde die Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen aufgerufen. Es gab nichts zu verkünden.
Einige Personen verließen den Sitzungsraum
- Danach ging es um die Priorisierung der Straßensanierungsmaßnahmen 2023 und Folgende. Zunächst wurde die Prioritätenliste 'in Erinnerung gerufen', die vor Corona erstellt wurde. Da aber in dieser Zeit keine Straßensanierung durchgeführt wurde, wurden einige kleinere Unterhaltungsmaßnahmen in der Entenstraße und dem Hirtenweg vorgezogen. Für dieses Jahr ist die Sanierung der westlichen Max-Eyth-Straße vorgesehen. Diese könnte sogar noch dieses Jahr fertig werden. Für 2023 soll dann die verschobene Sanierung von Teilen der Uhland- und Beethovenstraße erfolgen. 2024 und 2025 wären dann Teile der Kirch- und Adenauerstraße vorgesehen. Ebenfalls 205 soll dann auch der Ostteil der Max-Eyth-Straße saniert werden. Die Bismarckstraße ist für 2025 und 2026 geplant; sofern dann die Sanierung der Kläranlage abgeschlossen ist.
Vertreter aller Fraktionen sprachen sich in der anschließenden Diskussion dafür aus, den Ostabschnitt der Max-Eyth-Straße auf 2023 vorzuziehen. Auf Rückfragen zur Umgestaltung der Kirchstraße stellt das Ortsbauamt klar, dass das reine Wiederherstellen der Straße im heutigen Erscheinungsbild nicht das Ziel sei. Aber für alles sind 'sehr harte Gespräche' mit dem Regierungspräsidium nötig.
- Die Vergabe der Landschafts- und Gewässerbauarbeiten für das Regenrückhaltebecken Egelsee erfolgte ohne Diskussion und einstimmig.
- Auch der Vergabebeschluss zur Sanierung der (westlichen) Max-Eyth-Straße erfolgte einstimmig.
- Beim Rechnungsabschluss 2021 der Kita 'Nesthäkchen' hatte eine Gemeinderätin der FW eine nachfrage zum Lebensmitteleinkauf. Diese konnte die Verwaltung aber nicht beantworten. Dennoch wurde dem Abschluss einstimmig zugestimmt.
- Bei den Aktuellen Finanzentwicklungen gab es nur 'marginale Abweichungen' im Ergebnishaushalt zur Kenntnis zu nehmen.
- Die Verwaltung hatte unter Verschiedenes auch dieses Mal keine Mitteilungen. Aus der Mitte des Rates kamen mehrere Fragen zum Freibad. Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Öffnung des 'Freibads jedes Jahr ein Glücksspiel' sei. Unser Fraktionsvorsitzender regte einen Automaten zum Verkauf von Tageskarten an. Abschließend teilte die Verwaltung mit, dass derzeit ein Ersatzteil für eine Wasserpumpe fehlt und deshalb das Freibad geschlossen sei.
Damit war die öffentliche Sitzung um 19.15 Uhr beendet.
Letzte Aktualisierung:
10.07.2022 10:09 Uhr
