Verwaltungs- und Finanzausschuss [#766]
Öffentliche Sitzung des Technik- und Umweltausschusses.
Themen: Friedhofsgebühren und Zuschuss für 'Frauen helfen Frauen'
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 21. November 2017, 18:15 Uhr
Bericht
Friedhofsgebühren und Zuschuss für 'Frauen helfen Frauen'
Auch wenn die vorherige Sitzung nur 10 Minuten dauerte, begann diese Ausschusssitzung dennoch mit Verspätung.
- Ohne Wortmeldung und einstimmig erfolgte die externe Vergabe der Neukalkulation der Bestattungsgebühren.
- Der Zuschuss an die Beratungsstelle von Frauen helfen Frauen hat im Vorfeld für viel Aufsehen (siehe z.B diesen Bericht der Lokalzeitung gesorgt. FW und CDU sprachen in ihren Wortmeldungen davon, den Verein unterstützen zu wollen. Die CDU will einen 'politische Diskussion auf Landkreisebene anstoßen'. Unser Fraktionsvorsitzender Erich Bolich stellte klar, dass der Verein 'Ruhe und Verlässlichkeit' brauche. Auch wenn der Landkreis die Unterstützung ablehnt, solle die Gemeinde ihn trotzdem unterstützen. Die IGL-Fraktion wies darauf hin, dass der Landkreis bereits drei andere Beratungsstellen unterstützt. Ferner beantragte sie getrennte Abstimmung über die einzelnen Punkte. Da die Gemeinde prozentual an den Kosten beteiligt ist, hält sie einen Festbetrag im Beschluss nicht für sinnvoll. Erwähnt sei noch, dass diese Wortmeldung mehrfach von der CDU gestört wurde. Letztendlich wurde der Erhöhung des Zuschusses mehrheitlich zugestimmt. Nach der Abstimmung wandte sich der Bürgermeister an zwei Vertreterinnen des Vereins, die unter den Zuhörern waren. 'So viel Aufmerksamkeit hat der Verein selten gekriegt.' Ferner meinte er noch, dass 'Neuhausen so dazu beigetragen hat, dass viele Spenden kamen.'
Auch wenn die Redakteurin der Lokalzeitung noch nicht anwesend war, erschien dennoch ein Bericht über diesen Punkt.
- Ohne Diskussion und einstimmig verabschiedet wurde die Vergabe des Rahmenvertrages der Kopier- und Drucksysteme.
- Die Zustimmung zum Haushaltsplan der öffentlichen katholischen Bücherei und zur Annahme von Spenden erfolgte auch jeweils einstimmig und ohne Wortmeldungen.
- Unter Verschiedenes gab es auch dieses Mal keine Wortmeldungen.
Letzte Aktualisierung:
02.12.2017 15:53 Uhr
