Veranstaltungen & Termine

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Gemeinderat [#597]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats. Erster Tagesordnungspunkt: Bürgerfragestunde

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 05. Mai 2015, 19:00 Uhr

Bericht

Bürgerfragestunde und ein Steg

Acht Bürger kamen zu dieser Sitzung. Bei den Freien Wählern fehlten wieder zwei Räte; auch der Platz am Pressetisch blieb frei. Die vorhergehende, nicht-öffentliche Ausschusssitzung dauerte dreißig Minuten länger. Vor Beginn der Sitzung fanden dann noch Fraktionsbesprechungen statt. Den Eintritt in die Tagesordnung konnte der Bürgermeister erst mit 45 Minuten Verspätung verkünden.

• In der Bürgerfragestunde gab es drei Anfragen an den Bürgermeister. Zunächst wollte Frau Verch Details aus Unterlagen des Kreistags zur Unterbringung von Asylbewerbern geklärt haben. Lapidar verwies der Bürgermeister darauf, dass er für die Richtigkeit der Unterlagen nicht zuständig sei. Auf ihre zweite Frage zu Bürgerinformationen nach §20 der Gemeindeordnung antwortete er, dass es in seiner Amtszeit 'jede Menge Informationen' gab.
  Unser Ortsvereinsvorsitzender Dieter Merling bedankte sich zunächst 'für die tolle Veranstaltung' am Vortag zur Unterbringung der Asylbewerber in Neuhausen. Er wollte dann wissen, warum es nicht öfters solche Informationen für die Einwohner gibt. Der Bürgermeister verwies hierzu auf die Berichte in der Presse, im Mitteilungsblatt und in öffentlichen Sitzungen.
  Als dritter wollte Herr Hermann wissen, ob Verwaltung und Rat die Definition 'wichtiger Angelegenheiten' in der Gemeindeordnung bekannt sei. 'Ja', gab der Bürgermeister lapidar zur Antwort.
• Beschlüsse aus nicht-öffentlicher Sitzung wurden auch dieses Mal nicht verkündet.
• Danach übergab BM Hacker an Dr.-Ing. Meese zur Vorstellung des Verbindungsstegs Quartier für Generationen – Kindergarten. Dabei handelt es sich um ein richtiges 'kleines Brückenbauwerk.' Das planende Büro hat schon 'spektakuläre Hängebrücken' errichtet. Aber auch 'unspektakuläre, aber sinnvolle Brücken' hat es schon gebaut. Entlang des Kindergartens St. Franziskus soll ein Steg das neue Baugebiet am Quartier für Generationen mit dem Ortskern verbinden. Da auf Höhe des Kindergartens ein Steilhang ist, muss diese Stelle mit einem Steg überwunden werden. Das Bauwerk und der Standort waren unstrittig. Der Entwurf sieht aber eine Holz-Ausbuchtung vor, auf der Bänke stehen. Ãœber deren Sinn und Form wurde diskutiert. Auf die Frage, wann denn die erste Pflege des Holzes nötig sein, antwortete Hr. Mees überzeugt: 'Gar nicht! Es muss das richtige Holz ausgewählt werden.' Zum Alternativvorschlag Beton meinte er, dass dann aufgrund des höheren Gewichts die komplette Konstruktion neu geplant werden muss. Letztlich stimmte der Gemeinderat der Planung mehrheitlich (1 Nein-Stimme, eine Enthaltung) zu.
• Unter Verschiedenes gab es dieses Mal weder Wortmeldungen der Räte noch Bekanntgaben der Verwaltung.

Letzte Aktualisierung:
10.05.2015 11:24 Uhr