Veranstaltungsdetails

öffentlich

Verwaltungs- und Finanzausschuss [#354]


├ľffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses im kleinen Sitzungssaal des Rathauses.
Wichtigster Tagesordnungspunkt: Vorberatung der Haushaltsantr├Ąge!

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal
Dienstag, 19. Februar 2013, 18:30 Uhr

Bericht Bericht

Haushaltsantr├Ąge

Die ├ľffentlichkeit dieser Sitzung bestand aus einer Pressevertreterin und unserem Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

  • Die Vorberatung der Antr├Ąge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2013 nahm am meisten Zeit in Anspruch. Alle Fraktionen hatten Antr├Ąge zur Zukunft der Schillerschule eingebracht. Die Verwaltung verwies in ihrer Vorlage auf die bestehende Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Schule. Der K├Ąmmerer verwies darauf, dass in seiner mittelfristigen Planung rund 2,8 Millionen Euro f├╝r die Umgestaltung der Schule vorgesehen sind. Unser Fraktionsvorsitzender verwies darauf, dass der Schulhof k├╝nftig nicht nur Pausenhof sein wird, sondern auch Lernort, Erholungsort und Aufenthaltsraum. Die Umgestaltung des Schulhofs mache deshalb erst dann Sinn, wenn das Konzept feststehe. Die Verwaltung sagte zu, dieses abzuwarten und erst dann die Umgestaltung des Schulhofs in Angriff zu nehmen. (davon ausgenommen ist nat├╝rlich die Wiederherstellung des Belags nach Abschluss der Arbeiten am Kinderhaus am Egelsee). Bei zwei Gegenstimmen abgelehnt wurde der SPD-Antrag, die Stelle der Schulsozialarbeit an der Schillerschule auf eine ganze Stelle aufzustocken. Beim Hochwasserschutz verwies der Ortsbaumeister darauf, dass die Gemeinde nur f├╝r den Grundschutz zust├Ąndig sei, nicht f├╝r den Objektschutz. Den Unterschied erl├Ąuterte er allerdings nicht. Einstimmig angenommen wurde unser Antrag, die Gespr├Ąche zur Einf├╝hrung eines Nachtbusses von Esslingen nach Neuhausen fortzusetzen. Der Antrag, bei den Stra├čennamen einheimische B├╝rger zu ehren, stie├č bei der Verwaltung auf offene Ohren. Auch wenn sie darauf verwies, dass die endg├╝ltige Entscheidung beim Gemeinderat liegt. Zum ├ärztemangel will die Verwaltung Mitte M├Ąrz ein Gespr├Ąch mit der Kassen├Ąrztlichen Vereinigung f├╝hren. Die Pl├Ąne f├╝r den Umbau des Skaterplatzes sollen am 28. Februar in der Sitzung des Kinder- und Jugendbeirats besprochen werden. 'Es nimmt seinen ganz normalen Gang', erg├Ąnzte der B├╝rgermeister die Vorlage. Aus den Reihen der Freien W├Ąhler wurde gebeten, die 'Verh├Ąltnism├Ą├čigkeit zu beachten'; schlie├člich w├╝rden ja nicht so viele Jugendliche und junge Erwachsene skaten.
  • Der Bildung von Haushaltsresten aus dem Haushaltsjahr 2012wurde bei einer Enthaltung zugestimmt.
  • Als letztes wurde noch der Zuschuss-Antrag der Vereines 'Frauen helfen Frauen' behandelt. Einstimmig genehmigt wurde ein j├Ąhrlicher Zuschuss. Dessen H├Âhe orientiert sich am Anteil der Frauen aus Neuhausen, die im Frauen- und Kinderschutzhaus untergebracht sind. Derzeit sind es sieben; deshalb ├╝bernimmt die Gemeinde rund 10 Prozent der Kosten (2.228 Euro).
  • Unter dem Punkt Verschiedenes gab es weder Anfragen der R├Ąte noch Bekanntgaben der Verwaltung.

Letzte Aktualisierung:
13.09.2013 16:36 Uhr

[Zur├╝ck] [Termin├╝bersicht]