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öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#1204]

Öffentliche Sitzung des Technik- und Umweltausschusss
Punkte:
Jahresbericht Klimaschutz, Kindergarten Hirtenweg, Bauturbo und 3 Bausachen

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 23. Juni 2026, 17:00 Uhr

Bericht Bericht

Neben 3 Gemeinderatsmitgliedern und dem Feuerwehrkommandanten saßen 3 weitere Gäste in den Zuschauerreihen und trotzten der Hitze. Je 2 Mitglieder der SPD- und IGL-Fraktion und 3 FW-Räten waren von Anfang dabei. Zu den 2 CDU-Mitgliedern stieß mit 13 Minuten Verspätung der Fraktionsvorsitzender hinzu. Statt einem Ausdruck der hingen am Eingang und im Sitzungssaal QR-Codes, die direkt auf aktuellen Vorlagen führten.
Die Sitzung begann mit nur 2 Minuten Verspätung und wurde vom Technischen Beigeordneten geleitet.

  • Die Sitzung begann mit dem Klimaschutz - Jahresbericht.. Die interkommunale Klimaschutzmanagerin begann ihren 'Arbeitsbericht und Ausblick' mit dem Hinweis, dass ihre Stelle von der Bundesregierung gefördert wird. Mit Verweis auf die aktuellen Temperaturen meinte sie, dass wir den Klimawandel heute auch spüren. Zunächst ging sie auf die jährlich im April erscheinende PACE-Studie ein. Ãœber 50 Prozent der Befragten sind bereit, sich für den Klimaschutz einzusetzen. Gleichzeitig gibt es aber einen 'sehr sehr starken Rückgang' beim Vertrauen, dass die Bundesregierung zum ösen dieser Probleme beitragen wird. Mit den Worten 'Ich hoffe, dass ich meine Motivation hab rüberbringen können' kam sie zu den Ergebnissen ihrer Arbeit im letzten Jahr in Neuhausen. So wurde ein Blühprojekt mit den Kindergärten umgesetzt, eine Förderung für die Errichtung von Trinkbrunnen wurde eingeworben und auch einen ehrenamtliche Photovoltaikbürgerberatung eingerichtet. Auch die Handysammelaktion läuft noch bis Mitte Juli.
    Rückfragen seitens der Gemeinderäte gab es keine. 'Ich hab den Eindruck, Sie sind froh, wenn es heute nicht so lange dauert', kommentierte der 1. Beigeordnete dies. (Hinweis: Die komplette Präsentation kann im Ratsinformationssystem abgerufen werden.)
  • Dem Umbau und Neugestaltung der Kantine zum Work-Space-Bereich in der Mörikestraße wurde einstimmig und ohne Nachfragen zugestimmt.
  • Beim Neubau eines Logistikzentrums in der Bernhäuser Straße kam die Frage auf, ob es Dach- oder Fassadenbegrünung gäbe. Vom Ortsbauamt hieß es, man habe diesen Punkt mit den Bauherren lange diskutiert. 10 bis 15 Prozent der Dachfläche werden begrünt. Dem Bauantrag wurde dann einstimmig zugestimmt.
  • Weiter ging es mit dem Umbau und Erweiterung des bestehenden Feuerwehrmagazins. Hier wollte ein Gemeinderat wissen, was denn in dem Gefahrstoffcontainer gelagert werde. Der Ortsbaumeister schaute zum Feuerwehrkommandanten, der dann die Antwort übernahm: Es sind Diesel, Kraftstoff und Öl in kleineren Mengen. Danach wurde dem Umbau einstimmig zugestimmt.
  • Beim Punkt Kindergarten Hirtenweg - Vergabe der Außenanlagen 2. Bauabschnitt galt es noch ein paar Detailfragen zu klären. Danach wurde der Vergabe einstimmig zugestimmt.
  • Danach folgte der 'Bau-Turbo' zur Beschleunigung des Wohnungsbaus - Weiteres Vorgehen. Einleitend stellte der Technische Beigeordnete fest, dass bezahlbarer Wohnungsbau 'auch bei uns' fehlt. Danach übergab er einem Mitarbeiter des Bauamts das Wort. Mit dem Bau-Turbo soll 'ein bunter Strauß von Zielen' erreicht werden. In Baden-Württemberg hat die Landesregierung Fördergutscheine aufgelegt. Damit können 80 % der Beratungsleistungen abgedeckt werden. Streng genommen gilt der Bau-Turbo nur für Bundesrecht; die Landesbauordnung und deren Vorgaben müssen trotzdem eingehalten werden. Es ist also 'rechtlich nicht ganz so einfach', lautete das Schlusswort.
    Das Bauamt möchte einzelne Gebiete ohne Bebauungsplan untersuchen und hierzu Fördergutscheine beantragen. Hierfür gab es aus allen Fraktionen positive Rückmeldungen. (Auch diese Präsentation ist im öffentlichen Teil des Ratsinformationssystems einzusehen.)
  • Unter Verschiedenes hatte die Verwaltung keine Bekanntgaben. Ein Gemeinderat wollte wissen, ob es im Feuerwehrmagazin eine Brandmeldeanlage gibt. Das Ortsbauamt wies darauf hin, dass die Pflicht nicht für öffentliche Gebäude gilt. Der Feuerwehrkommandant ergänzte, dass es ein Provisorium gibt. Die Fragen nach der Hitzeentwicklung im Treppenhaus des Oberen Schlosses und dem Spielplatz des Sportkindergartens musste die Verwaltung mitnehmen.
Die Sitzung war um 18:00 Uhr beendet.

Letzte Aktualisierung:
05.07.2026 16:08 Uhr

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