Veranstaltungsdetails

öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#1139]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
wichtige Punkte
S-Bahnhof, Radverkehrskonzept und Kanalsanierung

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 25. März 2025, 17:00 Uhr

Bericht Bericht

Die Sitzung begann mit 8 anwesenden Ratsmitgliedern. In den ersten 5 Minuten kamen noch 2 weitere hinzu.4 Bürger wollten die Sitzung verfolgen. 5 Gemeinderatsmitglieder saßen in den Zuschauerreihen. Die Pressesprecherin des Rathauses saß am Pressetisch.

  • Die Sitzung begann mit dem Statusbericht zum Neubau S3-Endbahnhof Neuhausen. Diesen gab es in der Vergangenheit immer im Abstand von 'ungefähr 6 Monaten'. Das Projektbüro ist schon seit 3 Jahren im Auftrag der Gemeinde tätig. Die Fußgängerunterführung ist fast fertig. Derzeit laufen die Ausführungsvorbereitungen für den multifunktionalen Knoten. Planmäßig soll alles im Dezember 2027 fertig sein. Im letzten Quartal 2025 soll mit den Leitungs- und Straßenbauarbeiten die 'Hauptmaßnahme' beginnen. Für den gesamten Straßenbau muss die Bernhäuser Straße für den Durchgangsverkehr komplett gesperrt werden. Bei den Finanzen steht man noch ganz am Anfang. Aber 'nach unserer Sicht ist man gutem Weg.', meinte der Planer. Auch erste Fördermittelanträge wurden bereits gestellt. Allerdings sind die zu erwartende Summen 'sehr sehr kompliziert' zu berechnen. Noch dazu wurden vor kurzem neue Richtlinien hierzu erlassen. Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis.
  • Es folgte der Punkt Terrassenüberdachung auf bestehende Terrasse in der Hölderlinstraße.Das gemeindlich Einvernehmen wurde einstimmig und ohne Wortmeldungen erteilt.
  • Ohne Diskussion wurde der Heizölbestellung für die gemeindeeigenen Gebäude einstimmig zugestimmt.
  • Danach gab es den Jahresbericht Mobilität . Der Ortsbaumeister wies darauf hin, dass Neuhausen bereits seit 2023 eine Mobilitätsbeauftragte hat. Diese startete ihren Vortrag mit einem Fotorückblick. Ihre Arbeit orientiert sich eng am Radverkehrskonzept 2023; aber auch beim S-Bahnhof ist sie wegen den Radabstellanlagen eingebunden. Und auch ein Carsharing-Angebot (von Stadtmobil) gibt es seit kurzem. Einige Baumaßnahmen aus dem Radverkehrskonzept wurden bereits umgesetzt. Für dieses Jahr sollen die Pläne für den barrierefreien Umbau des Radwegs von der Ziegelei zur Marienstraße erstellt werden. Diesen 'bunten Strauß an Planungen, Ãœberlegungen und Baumaßnahmen' nahm der Ausschuss ebenfalls zur Kenntnis.
  • Weiter ging es mit den Maßnahmen zur Ausweisung der Gartenstraße als Fahrradstraße. Auch dies ein Teil der Radverkehrskonzeption. Diese Straße ist 'am attraktivsten für den Radverkehr'. Deshalb soll sie zur Radachse umgestaltet werden. Kfz werden weiterhin zugelassen sein. Dazu wird sie in 3 Abschnitten unterteilt werden. Im nördlichsten Teil zwischen Schloss- und Lettenstraße wird es eine Einbahnstraßenregelung für Kfz geben. Die Parkflächen sollen markiert werden. Im 2. Teil zwischen Letten und Adenauerstraße ist das Parken an der Ostseite geplant. IM südlichsten Abschnitt ist zwischen Blumenstraße und Fliederweg erneut eine Einbahnstraße vorgesehen. Es wird mit Kosten vom etwa 75.000 Euro gerechnet. Die Umsetzung ist in 2 Abschnitten vorgesehen. Der Ortsbaumeister stellte eine Anwohnerinformation in Aussicht. Einen Zuschuss wird es wohl nicht geben, da die Bagatellgrenze angehoben wurde. Angesichts der Haushaltslage wird mit einem 'Mindestmaß an Mitteln ein Höchstmaß an Wirkung' angestrebt. Auch hier wurde nichts beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden zu gegebener Zeit im Ausschuss behandelt.
  • Beim Fußgängerüberweg Kreuzung Scharnhäuser Straße / Plieninger Straße wurde von der Verwaltung eine Anregung des Gemeinderats aufgenommen. Die Zusatzkosten belaufen sich auf 20.000 Euro. Auch dies nahm der Ausschuss zur Kenntnis.
  • Bei der Vergabe der Planungsleistung 2025 für die Kanalsanierung wurde ein einstimmiger Beschluss gefasst.
  • Unter Verschiedenes teilte die Verwaltung mit, dass Neuhausen ins Förderprogramm Natur.nah.Dran aufgenommen wurde. Die Standortsuche für ein SPBZ hat sich nach Aussage des Landratsamts für Neuhausen 'erledigt'. Ein Gemeinderat erkundigte sich, ob nicht auch für die Umgestaltung der Kläranlage die Photovoltaikpflicht gelte. Ferner wollte er wissen, ob die Glocke der (längst entweihten) Jesuitenkapelle an die ursprüngliche polnische Gemeinde zurückgegeben wird.
    • Nach fast 2 Stunden war die Sitzung beendet.

    Letzte Aktualisierung:
    06.04.2025 16:27 Uhr

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