Veranstaltungen & Termine

Auf dieser Seite finden Sie Hinweise auf ausgewählte Termine, die in und um Neuhausen stattfinden. Veranstaltungen der SPD Neuhausen sind entsprechend markiert.

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Weitere Termine der SPD-Gliederungen im Landkreis Esslingen finden Sie auf der Internetseite von Nils Schmid, dem SPD-Bundestagsabgeordneten des Nachbarwahlkreises.

Gemeinderat [#1123]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
wichtige Punkte
Wasser- und Abwassergebühren

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 10. Dezember 2024, 17:00 Uhr

Bericht

Unter den 3 Besuchern der Sitzung befanden sich auch die Kaufmännische und der Musikalische Geschäftsführer der Musikschule. 1 Angestellte der Gemeindeverwaltung verfolgten die Sitzung ebenfalls aus den Zuschauerreihen. Am Pressetisch saß dieses Mal nur der Journalist der Lokalzeitung. 2 Mitglieder der IGL-Fraktion und ein CDU-Rat fehlten.

• Bei Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung meinte der Bürgermeister lapidar: 'Nichts hängt am Pfeiler'.
• Darauf folgte die Wassergebührenkalkulation 2025. Sie wurde 'wie letztes Jahr' von Allevo Kommunalberatung durchgeführt. Hauptgrund für die 'leichte Erhöhung um 25 Cent pro Kubikmeter' waren die Personalkosten. Aber auch die geringere Verkaufsmenge wirkt sich preissteigernd aus. Der Kalkulation wurde einstimmig zugestimmt.
• 'Daraus resultierend* (so der Bürgermeister) wurde der Änderung der Wasserversorgungssatzung einstimmig zugestimmt. Sie ist die Rechtsform der eben beschlossenen Gebührenkalkulation.
• Danach wurde die Abwassergebührenkalkulation 2025 vorgestellt. Hier erhöht sich die Schmutzwassergebühr um 16 Cent, während die Gebühr für das Niederschlagswasser um den gleichen Betrag verringert. Auch dieser Kalkulation wurde einstimmig und ohne Wortmeldungen zugestimmt.
• Die 'logische Schlussfolgerung' ist die Änderung der Abwassersatzung. Auch ihr wurde einstimmig und ohne Wortmeldungen zugestimmt.
Vergabe Schlosserarbeiten für die Ertüchtigung der Kläranlage. Auch hier erfolgte die Zustimmung ohne Diskussionen und einstimmig.
• Nun wurde das Bebauungsplanverfahren 'Landwirtschaft Burghof, 1. Änderung' aufgerufen. Da der Vertreter des Planungsbüros kurzfristig ausgefallen war, übernahm das Ortsbauamt die Vorstellung der umfangreichen Planungsunterlagen. Es handelt sich um die 3. Änderung des Entwurfs. Dieser soll im Januar ausgelegt werden, um die Öffentlichkeit zu beteiligen. In den Worten des Bürgermeisters befindet man sich in diesem Verfahren „auf der Zielgeraden“. Den Planunterlagen wurde einstimmig zugestimmt.
• Den Haushaltsplänen 2025 der der evangelischen Kindertagesstätten wurde einstimmig zugestimmt.
• Danach wurde der Haushaltsplan 2025 der Musikschule Neuhausen aufgerufen – 'unserer Musikschule', so der Bürgermeister. Vor der Abstimmung bedankte er sich bei unserem Fraktionsvorsitzenden, der ehrenamtlich der Vorsitzende des Trägervereins ist. Nachdem auch dieser Haushaltsplan einstimmig gebilligt wurde, stellte der Bürgermeister die beiden Geschäftsführer der Musikschule vor.
• Zwei Mal stand die Zustimmung zur Annahme von Spenden auf der Tagesordnung. Dieser 'Formalie' wurde jeweils einstimmig zugestimmt.
• Es folgten die üblichen Aktuellen Finanzentwicklungen Bei den meisten gibt es nichts zu beschließen, so der Kämmerer einleitend. Es sind alles innere Verrechnungen. Nur an einer Stelle mussten 18.000 Euro Mehrausgaben der Feuerwehr zugestimmt werden. Dabei handelt es sich um Zusatzausgaben aus der Corona-Zeit. Diesen wurde zugestimmt.
• Unter Verschiedenes gab lediglich eine Nachfrage zur Verlagerung der Haltestelle das X-Busses.

Letzte Aktualisierung:
19.12.2024 9:06 Uhr