Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#1116]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
wichtige Punkte
Haushalt, Ergebnisse Townhall-Meeting, Sanierung Adenauerstraße und Kostenordnung Egelseefesthalle

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 21. Januar 2025, 18:30 Uhr

Bericht Bericht

2 Einwohner wollten die Sitzung verfolgen. Am Pressetisch hatten 2 Personen Platz genommen. Nicht nur der Bürgermeister fehlte an diesem Abend. Die Plätze von 3 CDU-, 2 FW- und 1 SPD-Fraktionsmitglied blieben leer.
Die Sitzung wurde vom 1. Beigeordneten geleitet.

  • Unter Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung verwies er auf eine Eilentscheidung des Bürgermeisters. Es musste Heizöl für das Gebäude Mörikestr. 55 bestellt werden.
  • Für die Einbringung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 wurde dem Kämmerer das Wort erteilt. Er hatte auch eine 'kleine Präsentation dazu' erstellt. Er verwies auch auf die 'extrem vielschichtigen Aufgaben', die in Neuhausen finanziert werden müssen. Neu in diesem Haushalt ist die ‚Schule am Egelsee‘. Er gab zu, dass es für den Gemeinderat 'nicht leicht' sei, das Haushaltsrecht auf Grundlage des Haushaltsplans auszuüben: Die Zahlen sind in diesem sehr aggregiert dargestellt. 8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen gelten als 'realistische Größe' für das laufende Jahr. Damit ist aber kein positives ordentliches Ergebnis möglich. Angepeilt sind stattdessen minus 9,8 Millionen Euro. Hervorgehoben wurde die Tatsache, dass knapp die Hälfte der Einnahmen in Neuhausen generiert wird. Nicht so gut sind die 34 % Umlagen, die abgeführt werden müssen. Weitere 25 % der Gelder werden für Personalausgaben verwendet. Zusammengerechnet werden 380 Euro pro Bürger für Kinderbetreuung und weitere 235 Euro für Schulen ausgegeben.
    Bei den Investitionen liegt der Schwerpunkt bei der Ökologie (hier v.a. die Sanierung der Kläranlage) und der Mobilität (S-Bahnhof und Straßensanierung). Hierfür müssen dieses Jahr 8 Millionen Euro Kredite aufgenommen werden. Den Abbau dieser und weiterer Kredite in den Folgejahren bezeichnete er als Herausforderung für Rat und Verwaltung. Abschließend verwies er auf das übliche Faltblatt mit den wichtigsten Zahlen zum Haushalt, das auf der Homepage der Gemeinde heruntergeladen werden kann.
  • Als nächstes folgte die Einbringung des Wirtschaftsplans des VVB Neuhausen. 'Der kleine Bruder, die kleine Schwester' des Gemeindehaushalts dient der Finanzierung des Versorgungs- und Verkehrsbetriebs, kurz VVB. 'Wir werden das gute Wasser auch 2025 zur Verfügung stellen', meinte der Kämmerer. Auch das Graffitiprojekt mit dem Jugendzentrum in der Tiefgarage wird fortgesetzt. Trotz Kosten vom 800.000 Euro allein für den Wasserbezug und notwendigen Krediten wird der VVB auch 2025 wieder einen Gewinn erwirtschaften.
    • Beide Punkte nahm der Gemeinderat zur Kenntnis.
  • Nun wurde der Punkt Weiteres Vorgehen Strategieentwicklung 'Neuhausen 2030+' - Ergebnisse Town Hall Meeting aufgerufen. Der 1. Beigeordnete verwies einleitend auf die beträchtliche Vorarbeit der Verwaltung. Danach zeigte die persönliche Referentin des Bürgermeisters anhand einer Präsentation die Plakate des Townhallmeetings und erläuterte einige Punkte.
    Sprecher aller Fraktionen lobten die Vorarbeit und sprachen die Hoffnung aus, dass dieses Format verstetigt wird. Es wurde auch angeregt, die Plakate an der Bierwecketse erneut zu zeigen. Der Punkt wurde mit viel Applaus beendet.
  • Der Beschluss Entwurfsplanung und Baubeschluss zur Sanierung Adenauerstraße wurde einstimmig und ohne Wortmeldung gefasst.
  • Danach wurde die Anpassung der Kostenordnung für die Nutzung der Egelsee-Festhalle behandelt. Nach den Worten des 1. Beigeordneten hat es sich gelohnt, diese in mehreren Runden zu geraten. Ihr wurde einstimmig zugestimmt.
  • Danach gab es die Aktuelle Finanzentwicklungen. 'Ich hab ja gesagt, ich überleg mir was fürs neue Jahr', begann ein gut gelaunter Kämmerer den Vortrag. 'Ich zeig nix mehr', meinte er lachend. Und rief dann doch eine – im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verschlankte – Tabelle auf. Nur eine 'Ãœberraschung' galt es an diesem Abend zu beschließen. Allen anderen Abweichungen in der Tabelle wurden bereits in früheren Sitzungen zugestimmt. Es besteht 'kein Grund zur Besorgnis', meinte er vor der Abstimmung. Diese erfolgte dann auch einstimmig.
  • Unter Verschiedenes verwies der 1. Beigeordnete darauf, dass eine weitere Heizölbestellung für die Mörikestraße erfolgen werde: 'Der Winter ist kälter und die Vorräte geringer'. Ein Gemeinderat forderte den Jahresrückblick für das Freibad an.
Damit war die Sitzung um 20:50 Uhr beendet.

Letzte Aktualisierung:
26.01.2025 10:21 Uhr

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