Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#1107]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtiger Punkt
Letzte Sitzung des alten Gremiums, danach Einsetzung des neuen Gremiums

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 16. Juli 2024, 17:00 Uhr

Bericht Bericht


Die Sitzung begann mit knapp Minuten Verspätung. Rund 10 Bürger wollten die Sitzung n verfolgen. 4 Angestellte der Gemeindeverwaltung saßen ebenfalls in den Zuschauerreihen. Am Pressetisch saß die Pressesprecherin des Rathauses. 19 Gemeinderäte waren anwesend.

  • Die letzte Sitzung des Gemeinderats von 2019 bis 2024 begann mit dem Punkt Prüfung von Hinderungsgründen. Es lagen keine vor, dies beschloss der Gemeinderat einstimmig. Alle gewählten Kandidierenden können also ihr Amt antreten.
  • Es folgte ein 'repräsentativer, schöner Punkt', nämlich die Ehrung langjähriger Gemeinderatsmitglieder. Für diesen Punkt hat der Bürgermeister sogar das sonst herrschende Fotografierverbot aufgehoben. Es galt eine ganze Reihe Ehrungen vorzunehmen: 3 Räte für 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt, 2 für 20 Jahre und 1 Rätin ist schon 25 Jahre im Gemeinderat aktiv. Die zeige, dass „Kommunalpolitik einen langen Atem“ braucht, so der Bürgermeister. Allein in den letzten 5 Jahren verbrachten die Räte 15.500 Minuten im Sitzungssaal. Hinzu kam die Zeit in den Ausschüssen und weiteren Gremien. In den nächsten 45 Minuten gab der Bürgermeister einen Abriss über die 'big Points' der Kommunalpolitik. Danach erfolgt endlich die Ãœbergabe der Ehrennadeln des Gemeindetags sowie die Geschenke der Gemeinde und die Fotos für das Amtsblatt wurden gemacht. Abschließend wünschte eine ausscheidende Rätin der IGL-Fraktion dem Gremium 'mehr Erfolg' in Bezug auf einen respektvollen Umgang.“
Nach 1 Stunde war diese Sitzung geschlossen.
In der kurzen Sitzungspause wurde eine Sitzungsvorlage und Infomaterial des Gemeindetags verteilt.

  • Um 18:10 Uhr begann die erste Sitzung des Gemeinderats von 2024 bis 2029 mit der Verpflichtung der neu gewählten Gemeinderäte. Nachdem der Bürgermeister die Verpflichtungsformel vorgelesen hatte, ergänzten die Ratsmitglieder 'Ich gelobe es' und teilweise wurde auch die Ergänzung 'so wahr mir Gott helfe' gebraucht.
    Danach verlas der Bürgermeister der FDR-Rätin, dass diese sich als ständiger Gast der CDU-Fraktion anschließen wird.
  • Nun begann die Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Kandidaten der FW (Fr. Herzog) und der CDU (Hr. Schwarz) wurden je einstimmig gewählt. Die Kandidatin der IGL (Fr. Brielmaier) wurde mit 17 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen mehrheitlich zur 3. ehrenamtlichen Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt.
  • Es erfolgte die Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse sowie der beratenden Ausschüsse und sonstiger Gremien. Zunächst gab es noch eine redaktionelle Änderung bei der Vertretung im Ältestenrat. Dann meldete sich ein FW-rat und wies darauf hin, dass die FDP-Rätin nicht in den Ältestenrat gewählt werden könne. Hierzu müsste zunächst die Geschäftsordnung des Gemeinderats geändert werden. Nach kurzer Diskussion wurde deren Name aus der Mitgliederliste des Ältestenrats gestrichen. Eine Einladung zu den Sitzungen wird sie dennoch erhalten. Mit dieser Änderung wurde der Besetzungsliste einstimmig zugestimmt.
    • Danach war die Sitzung beendet und die neuen Gemeinderäte begaben sich vor das Obere Schloss für das obligatorische Gruppenfoto.

Letzte Aktualisierung:
21.07.2024 16:46 Uhr

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