Technik- und Umweltausschuss [#1050]
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Sachstandsbericht zur kommunalen Wärmeplanung und Kindergarten Don Bosco
Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 28. November 2023, 17:00 Uhr
Bericht
Kommunale Wärmeplanung
Die Sitzung begann mit 3 Minuten Verspätung. Der Pressetisch war mit 2 Personen vollbesetzt. 4 Gemeinderäte, 3 Bürger und 1 Rathausmitarbeiter saßen in den Zuschauerreihen. 5 Minuten nach Beginn kamen 2 CDU-Räte hinzu.
- Die Sitzung begann mit dem Sachstandsbericht zur kommunalen Wärmeplanung. Ein Vertreter der Klimaagentur des Landkreises war als Sachverständiger geladen. Der Klimaschutz 'isch in aller Munde' – so begann der 1. Beigeordnete diesen Punkt. Er verwies auch die noch laufende Stellenausschreibung für die Stelle als Klimaschutzmanager gemeinsam mit Denkendorf. Der Sinn sei, über das Thema aufzuklären 'auch uns von der Verwaltung.' Damit übergab er an den Sachverständigen.
Der stellte zunächst kurz die Klimaschutzagentur vor bevor er zum eigentlichen Thema kam. Er verwies auch darauf, dass die Wärmeerzeugung für mehr als 50 Prozent der Treibhausgase verantwortlich sei. Das baden-württembergische Klimaschutzgesetz schreibt vor, dass es eine Strategie für klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2040 gibt. Hierzu werden zunächst
'auf hoher Flughöhe' alle Gebäude der Gemeinde betrachtet. Dann schaut man sich die einzelnen Quartiere an und erst dann wird das einzelne Gebäude genauer betrachtet. Aus dieser Strategie ergibt allerdings keinerlei rechtliche Bindung für die Besitzenden. Die Aufstellung erfolgt in 4 Schritten: zuerst gibt es eine Bestandsanalyse, dann folgt eine Potentialanalyse. Daraus leitet sich das Zielszenario für 2040 ab. Dies mündet dann in die Wärmewendestrategie. Die Pflicht zur Aufstellung einer solchen Strategie betrifft im Landkreis Esslingen nur die 6 Großen Kreisstädte. Für die restlichen 38 Kommunen des Kreises (darunter auch Neuhausen) besteht diese Pflicht nicht. Allerdings gibt es für diese Kommunen ein Förderprogramm, über das bis zu 80 Prozent der Kosten abgedeckt sind.
Die Fragerunde begann der Ortsbaumeister selbst („hab selber ne Frage“). Der Sachverständige beantwortete diese: Ja, alle 4 Stufen sind zuschussfähig. Er räumte auch Ängste aus der Ratsrunde aus: Dieses Programm ist unabhängig vom Bund. Die Dauer beträgt ca. 1 Jahr für alle 4 Stufen. Historische Gebäude müssen im Einzelfall und ganz konkret betrachtet werden. Der 1. Beigeordnete stellte auf entsprechende Frage klar, dass Neuhausen nur gemeinsam mit Denkendorf die Wärmeplanung angeht.
Letzte Aktualisierung:
10.12.2023 13:18 Uhr
