Veranstaltungsdetails

öffentlich

Technik- und Umweltausschuss [#1039]

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Wichtige Punkte
Radverkehrskonzeption und Kanalsanierung

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 23. Mai 2023, 17:00 Uhr

Bericht Bericht

Radverkehr, Bauarbeiten und Schulen

2 Bürger, 3 Gemeinderäte und 11 Angestellte des Rathauses saßen im Zuschauerraum. 3 Räte folgten im Lauf der Sitzung. Am Pressetisch saß nur die Pressesprecherin des Rathauses. Die Sitzung begann pünktlich.

  • Der erste Punkt des Abends war die Vorstellung der Ergebnisse der Radverkehrskonzeption Neuhausen. In seiner Einführung gab der Bürgermeister auch bekannt, dass am 01. Juni ein Radverkehrsbeauftragter bei der Verwaltung beginnt. Der Sachverständige wies zunächst darauf hin, dass die vorgelegten Maßnahmenempfehlungen den Förderprozess vereinfachen. Allerdings ersetzen sie nicht den üblichen Planungs- und Genehmigungsprozess. Im Fokus der Untersuchung stand der Alltagsradverkehr. Zur Erstellung der Konzeption wurden zunächst die Bestandsdaten ausgewertet, darunter auch die Trackingdaten der Teilnehmenden am Stadtradeln. Die 122 km Netzentwurf wurden abgefahren und es blieb ein 47 km langes Zielnetz auf der Gemarkung Neuhausen. Die Ergebnisse des 'gut besuchten' Bürgerworkshops wurden ebenso berücksichtigt wie die Standorte der Fahrrad-abstellanlagen. Er hatte auch '4 Beispiele mitgebracht', er wies aber mehrfach darauf hin, dass die alles 'nur ein Konzept' ist. Sollten alles Ideen umgesetzt werden, würde dies rund 10 Jahre dauern und rund 4,5 Millionen Euro kosten. Dies ist aber nur eine grobe Schätzung und eventuelle Fördermittel sind nicht abgezogen. Der neue Mitarbeiter hat also einiges zu tun. Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
  • Es folgte die Vorstellung der Planung der Kanalsanierung - Teilabschnitt 5. Nachdem die Präsentation startklar war, wurde dem Sachverständigen vom Bürgermeister 'die Maus und das Wort übergeben'. Die notwendigen Arbeiten werden dieses Jahr mittels Roboter und Schlauchliner im geschlossenen Verfahren durchgeführt – hierfür muss also nicht aufgebaggert werden. Im mittleren und nördlichen Teil müssen auch einige Schachtsanierungen erfolgen. Die Arbeiten selbst werden zwischen August und November 2023 durchgeführt und werden rund 300.000 Euro kosten. Im nächsten Jahr werden Arbeiten für etwa 410.000 Euro durchgeführt. Abschließend wies der Sachverständige daraufhin, dass das 'saubere Wasser auch sauber bleiben muss' – und dafür dienen die Arbeiten. Der Bürgermeister schloss den Punkt mit der Bemerkung, dass man diesen Vortrag 'dankbar zur Kenntnis genommen' hat und dass die Gemeinde da 'viel, viel Geld reinsteckt'.
  • Der nächste Expertenvortrag befasste sich mit der Vorstellung der Verkehrsuntersuchung für die Zufahrt Gewerbegebiet Plieninger Straße Ost. Zunächst wollte der Ortsbaumeister 'noch ein paar Worte dazu sagen'. Er verwies auf 'lange schwierige Gespräche mit dem Regierungspräsidium', die schlussendlich zum Erfolg geführt haben. Das Ergebnis der geforderten Verkehrsuntersuchung werde heute vorgestellt. Vom Ingenieurbüro wurde an 11 Knotenpunkten mittels Videotechnik das Verkehrsaufkommen erfasst. Dies war die erste Erfassung seit Fertigstellung der Nordumfahrung. Der Vergleich ergab eine Entlastung der Plieninger Straße um rund 7.400 Fahrzeuge pro Tag. Selbst bei erfolgter Aufsiedlung des Gewerbegebiets liegt das Verkehrsaufkommen unter dem des Jahres 2018. Abschließend bedankte sich der Ortsbaumeister und verwies darauf, dass dies die 'Grundlage für weitere Planungen' sei. Auch hier gab es nichts zu beschließen.
  • Ohne Diskussion und einstimmig wurde der Errichtung einer Terrasse sowie eines Carports in der Teckstraße zugestimmt.
  • So kam man schnell zur 'Evaluation' der Ladeinfrastruktur. 'Der Standort wird durchaus gut angenommen', stellte der Leiter des Ordnungsamtes fest. Die Zahlen des Netzbetreibers widerlegen den optischen Eindruck. Pro Ladepunkt und Tag werden in Neuhausen 5 Ladevorgänge vorgenommen – dies sind über 400 Prozent mehr wie im Bundesschnitt. Aus der IGL-Fraktion kam die Forderung, dass die Kommune weiter in Vorleistung gehen solle, aber für die Zukunft einen Betreiber finden solle. Der Bürgermeister verwies auf ein klassisches 'Henne-Ei-Problem'. Der Kämmerer teilte mit, dass die geforderte Suche schon am Laufen sei. Das Thema haben sie 'für heute zur Kenntnis genommen'. So beendete der Bürgermeister den Punkt.
    • Die nächsten Punkte wurden von ihm mit den Worten 'erfreuliche Dinge für die Schulen' eingeleitet.
  • Zunächst ging es um die Vorstellung der Planung zur Sanierung WC-Anlage Friedrich-Schiller-Schule Erdgeschoss. 'Wir haben eine Kleinigkeit vorbereitet', meinte der Vertreter des Ortsbauamts zum Start seiner Präsentation. Dank der im Vorjahr erfolgten Sanierung im 1. Obergeschoss konnte dem Ausschuss ein Ist-Soll-Vergleich gezeigt werden. Die Arbeiten sollen in den Sommerferien erfolgen und rund 90.000 Euro kosten. Dem wurde einstimmig zugestimmt.
  • Danach wechselte man die Schule, blieb aber beim gleichen Thema. Die Vorstellung der Planung zur Sanierung WC-Anlage Mozartschule Bauteil A wurde aufgerufen. Präsentation und Bauamtsmitarbeiter wechselten so schnell, dass dies der Bürgermeister erst nicht mitbekam. Beim Blick nach links war er kurz verwirrt, übergab aber dann das Wort. So wurde den Anwesenden 'auch von der Mozartschule noch mal was' gezeigt werden. Auch hier wurde den Bauarbeiten in den Sommerferien einstimmig zugestimmt.
  • Dem Nachtrag über Mehrkosten beim Gewerk Heizung für den Neubau Anton-Walter-Schule wurde nach einer Rückfrage einstimmig zugestimmt.
  • Die Vergabe Tischlerarbeiten für die Brandschutzsanierung Egelsee-Festhalle Bauabschnitt 2 erfolgte einstimmig und ohne Wortmeldungen.
  • Unter Verschiedenes gab es keinerlei Wortmeldungen.
Damit war die Sitzung um 18:30 Uhr und somit 30 Minuten früher als geplant beendet.

Letzte Aktualisierung:
28.05.2023 13:20 Uhr

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