Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#651]


Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.
Auf der Tagesordnung:
1 Bebauungsplan, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 10. Mai 2016, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

3 Pläne und die Finanzen

Über 15 Zuschauer, Sachverständige und Angestellte des Rathauses waren zu Beginn der Sitzung anwesend. 2 Räte der CDU und der FW fehlten, und auch Pressevertreter kam etwas später. Auch diese Sitzung begann pünktlich.

  • Bekanntgaben von Beschlüssen nicht-öffentlicher Sitzung gab es wieder nicht zu verkünden.
  • Die Sitzung begann mit dem Bebauungsplan Bernhäuser Straße Süd. Der Bürgermeister verwies auf die vorangegangene Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung und den dort einstimmig erfolgten Empfehlungsbeschluss. Danach übergab er dem Städteplaner das Wort. Dieser verwies auf kleinere Veränderungen im Verfahren. Diese führt aber nicht zu grundlegenden Änderungen im Bebauungsplan. Die getroffenen Festsetzungen sind 'vorsichtig und mit Augenmaß' getroffen worden. Auch die im Gebiet stehenden Gebäude sind künftig gesichert. Da nun der wichtigste Schritt folgt, haben sich die Unterlagen vermehrt: Sie umfassen jetzt einen Papierstapel mit mehr als 1 Zentimeter Dicke. Da es bei der Übermittlung dieses Stapels technische Schwierigkeiten gab, stimmte ein Gemeinderat gegen den Plan; mehrheitlich wurde den Plänen zugestimmt.
  • Dann wurde der Punkt Schulentwicklungsplanung – Vorstellung der Ergebnisse aufgerufen. Zunächst gab es vom Bürgermeister 'ein herzliches Dankeschön an Alle, die sich an den beiden Workshops beteiligt haben.' Dort wurde an 'hoch spannenden Abenden mit dem nötigen Herzblut' gearbeitet. Danach übergab er an den Moderator der beiden Abende, Dr. Hinz. Dieser wollte nicht nur die Ergebnisse vorstellen, sondern auch aufzeigen, in welchem Kontext sie entstanden sind. Er nannte es einen 'Glücksfall', dass es in Neuhausen viele Kinder gibt – auch wenn dies zwei Schulstandorte nötig macht. Er verwies auch darauf, dass das Thema Essen im Zusammenhang mit der Ganztagsschule wichtig sei. Die Mehrheit der an beiden Abenden Anwesenden hat sich mehrheitlich für zwei Schulstandorte der Mozartschule ausgesprochen. Dabei solle einer am jetzigen Standort in der Ortsmitte und ein zweiter bei der Schillerschule sein.
    Die Sprecherin der Freien Wähler sieht die Schulentwicklung 'auf einem guten Weg', auch wenn die Schillerschule etwas untergegangen ist. Die IGL wollten von der Verwaltung wissen: 'Wie geht’s weiter?' Erich Bolich (SPD) sah in diesem Prozess ein 'Paradebeispiel für Bürgerbeteiligung' und forderte dazu auf, das Problem jetzt anzugehen. Alle drei Sprecher bedankten sich auch bei den Teilnehmern der Workshops. Interessant: Vonseiten der CDU-Fraktion erfolgte keine Wortmeldung!
    Danach folgten sehr wortreiche Ausführungen des Bürgermeisters. Unter anderem meinte er, dass sich der Gemeinderat nicht vor seiner Verantwortung drücken wird' und 'zu gegebener Zeit' entscheiden wird: 'Aber ich werde heute keine Jahreszahl nennen', stellt er klar. Er verwies auf die laufende Machbarkeitsstudie; daraus werden sich der Raumbedarf und die Kosten ableiten lassen. 'Das wird dann eine sehr, sehr gute Entscheidungsgrundlage für uns sein.' 'Es geht Schritt für Schritt und wir nehmen Sie mit', meinte er in Richtung der Zuhörer. Das Prüfen von Finanzierungsmöglichkeiten nannte er 'das täglich‘ Brot des Gemeinderats'. Dann verkündete er auch, dass 'als Interimslösung' die Egelseefesthalle als Küche für das Schulessen und auch als Mensa genutzt werden muss, da der bisherige 'Grundversorger wegfällt'.
    Danach verließ ein Großteil der Zuschauer die Sitzung.
    Den Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt finden Sie hier
  • Die Sportentwicklungsplanung – Beauftragung eines Büros beschäftigte dann die Räte. Der Bürgermeister verwies darauf, dass sich das Büro bereits früher vorgestellt habe. Heute solle es nur noch um die formelle Vergabe der Planungen gehen. Die Sprecherin der Freien Wähler verwies darauf, dass die Sportstätten nicht mit der Einwohnerzahl Schritt gehalten habe. Die IGL verwiesen darauf, dass man 'ergebnissoffen' in diesen Prozess gehen soll. Die CDU erhofft sich aus dem Gutachten 'Steigerungspotenzial'. Dietmar Rothmund verwies auf den Zeithorizont und forderte Ehrlichkeit ein: 'Die Ergebnisse des Büros werden nicht in den nächsten zwei bis drei Jahren umgesetzt werden können'. Auch die Beteiligung der Vereine sei wichtig. Abschließend meinte der Bürgermeister noch, dass es eine 'spannende Frage sie, wie takten wir das ein – finanziell und baulich?' Der Vergabe wurde einstimmig zugestimmt.
    Den Bericht der Lokalzeitung zu diesem Punkt finden Sie hier
  • Die aktuellen Finanzentwicklungen wurden nun mitgeteilt. Seit der letzten Sitzung gibt es nichts Neues, so der Kämmerer. 'Salopp gesagt, sind wir konstant schlecht unterwegs'. Damit schloss er seinen kurzen Sachvortrag – sehr zum Gefallen der Räte und Zuhörer.
  • Unter Verschiedenes gab es auch dieses Mal keinerlei Wortmeldungen.

Letzte Aktualisierung:
21.05.2016 16:36 Uhr

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