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Die Rolle Deutschlands in der Welt - Rainer Arnold (MdB) in Neuhausen [#609]


Weitere InformationenAngesichts der aktuellen Krisenherde, der Nachrichten über Gewalt und Verletzung von Menschenrechte ist die Frage nach der Verantwortung Deutschlands auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik drängender denn je: Wie sollte sich Deutschland bei der Lösung der internationaler Krisen beteiligen? Welche Folgen hat ein mögliches Nicht-Handeln?
Sozialdemokratische Grundsätze hierfür finden sich bereits im Beschluss des Parteivorstandes 'Verantwortungsvolle Friedenspolitik in einer Zeit der Herausforderungen' vom 8. September 2014.

'Die SPD ist und bleibt den Grundsätzen einer verantwortungsvollen Friedenspolitik verpflichtet. Für uns sind Diplomatie, Dialog und humanitäre Hilfe immer die ersten Mittel der Wahl. Und mit unserer Politik für Abrüstung und Rüstungskontrolle folgen wir der Überzeugung, dass langfristig weniger Waffen in der Welt mehr Frieden und Sicherheit schaffen können. Doch wenn eine akute Krise uns vor schwierige Entscheidungen stellt, weichen wir ihnen nicht aus. Stattdessen vertrauen wir auf unsere Grundsätze und wägen ab, welcher Weg uns unseren übergeordneten Zielen von Frieden, dem Schutz von Menschenleben und Menschenrechten und unserer eigenen Sicherheit am nächsten bringt.'

Diese Fragen sowie tagesaktuelle Entwicklungen möchten wir mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold gemeinsam mit Ihnen diskutieren.

Großer Saal, Bürgertreff Ostertagshof (Bäderstr. 1)
Montag, 06. Juli 2015, 19:00 Uhr

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Trotz Hitze viele Besucher

'Wir sprechen zu wenig über Sicherheitspolitik'.
Heiß war es – und trotzdem kamen überraschend viele in den Ostertagshof, um mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold zu diskutieren. Zu Beginn seiner Rede verwies er darauf, dass er natürlich vieles aus dem Sichtfeld der Sicherheitspolitik betrachtet. Ein Verantwortlicher aus dem Bereich der Wirtschaftspolitik oder der internationalen Zusammenarbeit würde natürlich andere Schwerpunkte setzen – 'und ich könnte das auch alles unterschreiben.' 'Stabilität ist eine Voraussetzung für fairen Handel.' Viele Probleme werden im Bundestag deshalb vernetzt diskutiert. Ein zweites Ruanda darf es nicht geben – ist dort einhellige Überzeugung.
Er stellte auch klar, dass es „keine militärische Lösung von Problemen gibt – Soldaten gewinnen immer nur Zeit!“ Auch in der Politik hat man immer nur die 'Wahl zwischen dem größeren und kleineren Übel' Und man muss berücksichtigen, dass die Probleme auch bei Nichtstun bestehen bleiben. Nach seiner Überzeugung werden die Probleme nicht einfacher, wenn sich Deutschland beteiligt – 'aber sie werden besser gemanagt.'
Die Ukraine wird seit ihrem Bestehen 'grottenschlecht regiert'. Das rechtfertigt allerdings nicht das Verhalten Russlands. Dieses ist ein 'tiefer Bruch aller Regeln in Europa'. Aber 'wir können die Probleme der Welt nur gemeinsam mit Russland lösen', blickt Rainer Arnold über den europäischen Tellerrand hinaus. Deshalb hält Deutschland ja auch die 'Tür zum Dialog mit Putin auf bis zum heutigen Tag.' Aber die russische Regierung hat Angst vor einer starken Zivilgesellschaft, die sich in der Ukraine entwickelt. Aber der SPD-Abgeordnete fürchtet 'einen eingefrorenen Konflikt im Osten der Ukraine, der noch Jahre andauern kann.'
'Wir waren 50 Jahre Sicherheitsnehmer', jetzt wollen die Schwächeren der Welt, dass wir ihnen Sicherheit geben. 'Was bedeutet dabei, dass das Militär nur die Ultima Ratio sein soll? Sollen wir erst dann eingreifen, wenn es schon lichterloh brennt?' 'Außenpolitik ist nicht schwarz oder weiß, sondern grau in grau', gab er den Anwesenden als Denkanstoß mit auf den Heimweg.
Den kompletten Bericht lesen Sie im Download.

Letzte Aktualisierung:
16.08.2015 10:34 Uhr

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Weiterführende Informationen Weiterführende Informationen


  • Nils Schmid, MdB
    SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Nürtingen und Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Esslingen

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