Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#565]


Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 23. Juni 2015, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

Eine Ehrung und viele Zahlen

16 Bürger saßen auf den Zuschauerrängen. Es fehlten je zwei Gemeinderat von CDU und FW. Die Sitzung begann mit zwanzig Minuten Verspätung.

  • Unter Bekanntgabe Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung verwies der Bürgermeister wie im Vormonat auf einen Aushang. Darauf stand der Name des Bauträgers für die Entwicklung der Hanghäuser im Quartier für Generationen sowie für Teile der Bebauung in der Ziegelei.
  • Danach wurde unser Fraktionsvorsitzender Erich Bolich für 40 Jahre Gemeinderatstätigkeit geehrt. In seiner Ansprache verwies der Bürgermeister auf den Empfang des SPD-Ortsvereins aus diesem Anlass und die Berichterstattung in der Presse dazu. Er habe ‘bald die Hälfte Ihrer Zeit erreicht’ und machte ‘gewisse Parallelen’ zu seiner Laufbahn in Neuhausen aus. Herr Hacker verwies auf das Thema S-Bahn nach Neuhausen. Daran sehe man beispielhaft, dass vieles ‘eben nicht in ein, zwei Sitzungen oder auch in ein, zwei Jahren erledigt’ ist. Bewundernd stellte er auch fest: ‘Sie send bei de Leut.’ Und er verwies darauf, dass Erich Bolich zwischenzeitlich einen enormen Wissensschatz angehäuft hat. ‘Sie waren und sind immer eine Herausforderung.’, fuhr er fort. Und Hacker weiter: ‘Auch von mir persönlich ein Dankeschön für die Momente unter vier Augen - wir waren ja nicht immer einer Meinung und haben so manchen Strauß ausgefochten. Das werden wir auch weiterhin machen - was bleibt uns auch anderes übrig.’Danach gab es einen Blumenstrauß (als Vase fungierte ein Bierkrug vom Weihnachtsmarkt 1988) sowie Ehrennadel und Urkunde vom Gemeindetag.Danach wurde unser Fraktionsvorsitzender Erich Bolich für 40 Jahre Gemeinderatstätigkeit geehrt. In seiner Ansprache verwies der Bürgermeister auf den Empfang des SPD-Ortsvereins aus diesem Anlass und die Berichterstattung in der Presse dazu. Er habe ‘bald die Hälfte Ihrer Zeit erreicht’ und machte ‘gewisse Parallelen’ zu seiner Laufbahn in Neuhausen aus. Herr Hacker verwies auf das Thema S-Bahn nach Neuhausen. Daran sehe man beispielhaft, dass vieles ‘eben nicht in ein, zwei Sitzungen oder auch in ein, zwei Jahren erledigt’ ist. Bewundernd stellte er auch fest: ‘Sie send bei de Leut.’ Und er verwies darauf, dass Erich Bolich zwischenzeitlich einen enormen Wissensschatz angehäuft hat. ‘Sie waren und sind immer eine Herausforderung.’, fuhr er fort. Und Hacker weiter: ‘Auch von mir persönlich ein Dankeschön für die Momente unter vier Augen - wir waren ja nicht immer einer Meinung und haben so manchen Strauß ausgefochten. Das werden wir auch weiterhin machen - was bleibt uns auch anderes übrig.’Danach gab es einen Blumenstrauß (als Vase fungierte ein Bierkrug vom Weihnachtsmarkt 1988) sowie Ehrennadel und Urkunde vom Gemeindetag.
    Als Vertreter des Gemeinderats ergriff dann Rolf Haas (FW) das Wort. Er verwies darauf, dass ‘wir beide fast 26 Jahre gemeinsam im Gemeinderat sitzen’. Er erinnerte beispielhaft an den Bau der Ochsengartengarage, die Errichtung des Bürgertreffs Ostertagshof und an die Sanierungen des Rathauses und des Oberen Schlosses. Alles Vorhaben, die in der gemeinsamen Zeit umgesetzt wurden. Aber auch die Partnerschaft mit Péronnas hob er hervor. Im Namen aller Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats sprach er Dank und Anerkennung aus und verlas er ein Gedicht von Hermann Hesse (‘den wir beide schätzen’). ‘Deine Meinung ist und bleibt gefragt.’, meinte er abschließend.
    ‘So viel Lob lässt auch einen Roten rot werden.’, meinte Erich Bolich zu Beginn seiner Dankesrede. ‘In den 40 Jahren waren 3 Bürgermeister, beinahe 100 Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates sowie viele, viele Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Wegbegleiter.’ Auch Erich Bolich bedankte sich für die konstruktive Zusammenarbeit und den’stets fairen Umgang’. Der besondere Reiz der Kommunalpolitik besteht für immer noch darin, ‘die Entwicklung unserer Gemeinde mit zu gestalten’ ‘Politik vor Ort muss nicht immer Spaß machen, sondern Sinn.’ Er wolle heute aber auch etwas zurückgeben: Da er in den 40 Jahren Ratstätigkeit ‘einen Ratssessel völlig durchgesessen’ hat, würde er die Kosten dafür übernehmen. Da die Gemeinde aber die Kosten dafür selber trägt, spendet er ‘je € 1.000 für die Fördervereine der Mozart- und der Schiller-Schule’ (die komplette Ansprache können Sie sich hier herunterladen).
  • Bevor mit der Beratung des Punktes Sanierung Schillerstraße / Harthäuser Straße begonnen wurde, ordnete der Bürgermeister eine Sitzungsunterbrechung wegen ‘technischer Schwierigkeiten’ an. Nach einer ausführlichen Beratung zwischen Bürgermeister, Fraktionsvorsitzenden und Bauamt wurde nach rund 15 Minuten endlich mit der Beratung dieses Punkt es begonnen. Der BM verwies dann auf eine Veranstaltung zur Information der Anlieger am 07. Juli. 15 um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal. Danach übergab er an den Vertreter des Planungsbüros zur Vorstellung der Planungen. Dieser verwies darauf, dass auf den beiden Straßenabschnitten nicht nur der Komplettausbau der Straßen durchgeführt wird. Auch die Hausanschlüsse und die Kanäle werden erneuert. Auf den neuen Abschnitten soll alternierendes Parken ermöglicht werden und auch einige Bäume sollen gepflanzt werden. Dies hätte allerdings zur Folge, dass in jeder Straße ein bis zwei Parkplätze wegfallen. Die CDU-Fraktion verwies darauf, dass beide Straßenabschnitte auch weiterhin für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge mit Überbreite nutzbar sein muss. Der BM antwortete, dass ‘es funktionieren muss’, sonst wird die Planung geändert. Eine weitere Verschiebung der Arbeiten sei nicht möglich, da 2016 die Esslinger Straße saniert wird. Dies wird zu einer mehrwöchigen Vollsperrung an dieser Straße führen. Er sagte eine ‘zielorientierte Überprüfung’ der Planungen zu. Vertreter aller Fraktionen wiesen darauf hin, dass die beiden Straßenabschnitte saniert werden müssen. ‘Die Bürger haben ein Anrecht darauf’, verdeutlichte Erich Bolich. In den Beschlussvorschlag wurde ein Satz eingebaut, der auf die Problematik der Überbreite hinweist. Dennoch enthielten sich drei CDU-Räte, aber die restlichen Räte sicherten die Mehrheit.
  • Der Vergabe der Einzelarbeitsplätze für die Friedrich-Schiller-Schule wurde einstimmig und ohne Diskussion zugestimmt.
  • Danach gab die Kämmerei den aktuellen Sachstandsbericht zum Neuen Haushaltsrecht NKHR. In den Ausführungen wurde deutlich, dass ‘ein bisschen was dran hängt und es nicht von alleine läuft.’ Aber auch vor Abschluss der Umstellung im Jahr 2019 bringt es schon was: ‘Transparenz für Gemeinderäte und Bürger’, so der Kämmerer.
  • Das Thema Rückkehr zur alten Regel der Vereinsförderung wurde ohne Diskussion und einstimmig gebilligt. Damit erhalten die Vereine wieder alle Zuschüsse und ein alter SPD-Antrag wurde endlich angenommen.
  • Einstimmig gebilligt wurden die Rechnungsabschlüsse des Jahres 2014 der Kindergärten, der öffentlichen Katholischen Bücherei und der Musikschule Neuhausen jeweils in extra Abstimmungen.
  • Ohne Aussprache billigte der Gemeinderat einstimmig die Benennung von zwei Vertretern des Gemeinderats in den Vorstand der Musikschule. Dietmar Rothmund und Rolf Haas werden künftig sowohl die Interessen der Musikschule als auch de Gemeinde vertreten.
  • Unter Verschiedenes gab es keine Wortmeldungen.

Letzte Aktualisierung:
28.06.2015 12:14 Uhr

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