Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#565]


Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 23. Juni 2015, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

Eine Ehrung und viele Zahlen

16 BĂŒrger saßen auf den ZuschauerrĂ€ngen. Es fehlten je zwei Gemeinderat von CDU und FW. Die Sitzung begann mit zwanzig Minuten VerspĂ€tung.

  • Unter Bekanntgabe BeschlĂŒsse aus nichtöffentlicher Sitzung verwies der BĂŒrgermeister wie im Vormonat auf einen Aushang. Darauf stand der Name des BautrĂ€gers fĂŒr die Entwicklung der HanghĂ€user im Quartier fĂŒr Generationen sowie fĂŒr Teile der Bebauung in der Ziegelei.
  • Danach wurde unser Fraktionsvorsitzender Erich Bolich fĂŒr 40 Jahre GemeinderatstĂ€tigkeit geehrt. In seiner Ansprache verwies der BĂŒrgermeister auf den Empfang des SPD-Ortsvereins aus diesem Anlass und die Berichterstattung in der Presse dazu. Er habe ‘bald die HĂ€lfte Ihrer Zeit erreicht’ und machte ‘gewisse Parallelen’ zu seiner Laufbahn in Neuhausen aus. Herr Hacker verwies auf das Thema S-Bahn nach Neuhausen. Daran sehe man beispielhaft, dass vieles ‘eben nicht in ein, zwei Sitzungen oder auch in ein, zwei Jahren erledigt’ ist. Bewundernd stellte er auch fest: ‘Sie send bei de Leut.’ Und er verwies darauf, dass Erich Bolich zwischenzeitlich einen enormen Wissensschatz angehĂ€uft hat. ‘Sie waren und sind immer eine Herausforderung.’, fuhr er fort. Und Hacker weiter: ‘Auch von mir persönlich ein Dankeschön fĂŒr die Momente unter vier Augen - wir waren ja nicht immer einer Meinung und haben so manchen Strauß ausgefochten. Das werden wir auch weiterhin machen - was bleibt uns auch anderes ĂŒbrig.’Danach gab es einen Blumenstrauß (als Vase fungierte ein Bierkrug vom Weihnachtsmarkt 1988) sowie Ehrennadel und Urkunde vom Gemeindetag.Danach wurde unser Fraktionsvorsitzender Erich Bolich fĂŒr 40 Jahre GemeinderatstĂ€tigkeit geehrt. In seiner Ansprache verwies der BĂŒrgermeister auf den Empfang des SPD-Ortsvereins aus diesem Anlass und die Berichterstattung in der Presse dazu. Er habe ‘bald die HĂ€lfte Ihrer Zeit erreicht’ und machte ‘gewisse Parallelen’ zu seiner Laufbahn in Neuhausen aus. Herr Hacker verwies auf das Thema S-Bahn nach Neuhausen. Daran sehe man beispielhaft, dass vieles ‘eben nicht in ein, zwei Sitzungen oder auch in ein, zwei Jahren erledigt’ ist. Bewundernd stellte er auch fest: ‘Sie send bei de Leut.’ Und er verwies darauf, dass Erich Bolich zwischenzeitlich einen enormen Wissensschatz angehĂ€uft hat. ‘Sie waren und sind immer eine Herausforderung.’, fuhr er fort. Und Hacker weiter: ‘Auch von mir persönlich ein Dankeschön fĂŒr die Momente unter vier Augen - wir waren ja nicht immer einer Meinung und haben so manchen Strauß ausgefochten. Das werden wir auch weiterhin machen - was bleibt uns auch anderes ĂŒbrig.’Danach gab es einen Blumenstrauß (als Vase fungierte ein Bierkrug vom Weihnachtsmarkt 1988) sowie Ehrennadel und Urkunde vom Gemeindetag.
    Als Vertreter des Gemeinderats ergriff dann Rolf Haas (FW) das Wort. Er verwies darauf, dass ‘wir beide fast 26 Jahre gemeinsam im Gemeinderat sitzen’. Er erinnerte beispielhaft an den Bau der Ochsengartengarage, die Errichtung des BĂŒrgertreffs Ostertagshof und an die Sanierungen des Rathauses und des Oberen Schlosses. Alles Vorhaben, die in der gemeinsamen Zeit umgesetzt wurden. Aber auch die Partnerschaft mit PĂ©ronnas hob er hervor. Im Namen aller Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats sprach er Dank und Anerkennung aus und verlas er ein Gedicht von Hermann Hesse (‘den wir beide schĂ€tzen’). ‘Deine Meinung ist und bleibt gefragt.’, meinte er abschließend.
    ‘So viel Lob lĂ€sst auch einen Roten rot werden.’, meinte Erich Bolich zu Beginn seiner Dankesrede. ‘In den 40 Jahren waren 3 BĂŒrgermeister, beinahe 100 Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates sowie viele, viele Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Wegbegleiter.’ Auch Erich Bolich bedankte sich fĂŒr die konstruktive Zusammenarbeit und den’stets fairen Umgang’. Der besondere Reiz der Kommunalpolitik besteht fĂŒr immer noch darin, ‘die Entwicklung unserer Gemeinde mit zu gestalten’ ‘Politik vor Ort muss nicht immer Spaß machen, sondern Sinn.’ Er wolle heute aber auch etwas zurĂŒckgeben: Da er in den 40 Jahren RatstĂ€tigkeit ‘einen Ratssessel völlig durchgesessen’ hat, wĂŒrde er die Kosten dafĂŒr ĂŒbernehmen. Da die Gemeinde aber die Kosten dafĂŒr selber trĂ€gt, spendet er ‘je € 1.000 fĂŒr die Fördervereine der Mozart- und der Schiller-Schule’ (die komplette Ansprache können Sie sich hier herunterladen).
  • Bevor mit der Beratung des Punktes Sanierung Schillerstraße / HarthĂ€user Straße begonnen wurde, ordnete der BĂŒrgermeister eine Sitzungsunterbrechung wegen ‘technischer Schwierigkeiten’ an. Nach einer ausfĂŒhrlichen Beratung zwischen BĂŒrgermeister, Fraktionsvorsitzenden und Bauamt wurde nach rund 15 Minuten endlich mit der Beratung dieses Punkt es begonnen. Der BM verwies dann auf eine Veranstaltung zur Information der Anlieger am 07. Juli. 15 um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal. Danach ĂŒbergab er an den Vertreter des PlanungsbĂŒros zur Vorstellung der Planungen. Dieser verwies darauf, dass auf den beiden Straßenabschnitten nicht nur der Komplettausbau der Straßen durchgefĂŒhrt wird. Auch die HausanschlĂŒsse und die KanĂ€le werden erneuert. Auf den neuen Abschnitten soll alternierendes Parken ermöglicht werden und auch einige BĂ€ume sollen gepflanzt werden. Dies hĂ€tte allerdings zur Folge, dass in jeder Straße ein bis zwei ParkplĂ€tze wegfallen. Die CDU-Fraktion verwies darauf, dass beide Straßenabschnitte auch weiterhin fĂŒr land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge mit Überbreite nutzbar sein muss. Der BM antwortete, dass ‘es funktionieren muss’, sonst wird die Planung geĂ€ndert. Eine weitere Verschiebung der Arbeiten sei nicht möglich, da 2016 die Esslinger Straße saniert wird. Dies wird zu einer mehrwöchigen Vollsperrung an dieser Straße fĂŒhren. Er sagte eine ‘zielorientierte ÜberprĂŒfung’ der Planungen zu. Vertreter aller Fraktionen wiesen darauf hin, dass die beiden Straßenabschnitte saniert werden mĂŒssen. ‘Die BĂŒrger haben ein Anrecht darauf’, verdeutlichte Erich Bolich. In den Beschlussvorschlag wurde ein Satz eingebaut, der auf die Problematik der Überbreite hinweist. Dennoch enthielten sich drei CDU-RĂ€te, aber die restlichen RĂ€te sicherten die Mehrheit.
  • Der Vergabe der EinzelarbeitsplĂ€tze fĂŒr die Friedrich-Schiller-Schule wurde einstimmig und ohne Diskussion zugestimmt.
  • Danach gab die KĂ€mmerei den aktuellen Sachstandsbericht zum Neuen Haushaltsrecht NKHR. In den AusfĂŒhrungen wurde deutlich, dass ‘ein bisschen was dran hĂ€ngt und es nicht von alleine lĂ€uft.’ Aber auch vor Abschluss der Umstellung im Jahr 2019 bringt es schon was: ‘Transparenz fĂŒr GemeinderĂ€te und BĂŒrger’, so der KĂ€mmerer.
  • Das Thema RĂŒckkehr zur alten Regel der Vereinsförderung wurde ohne Diskussion und einstimmig gebilligt. Damit erhalten die Vereine wieder alle ZuschĂŒsse und ein alter SPD-Antrag wurde endlich angenommen.
  • Einstimmig gebilligt wurden die RechnungsabschlĂŒsse des Jahres 2014 der KindergĂ€rten, der öffentlichen Katholischen BĂŒcherei und der Musikschule Neuhausen jeweils in extra Abstimmungen.
  • Ohne Aussprache billigte der Gemeinderat einstimmig die Benennung von zwei Vertretern des Gemeinderats in den Vorstand der Musikschule. Dietmar Rothmund und Rolf Haas werden kĂŒnftig sowohl die Interessen der Musikschule als auch de Gemeinde vertreten.
  • Unter Verschiedenes gab es keine Wortmeldungen.

Letzte Aktualisierung:
28.06.2015 12:14 Uhr

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