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öffentlich

Gemeinderat [#560]


Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 20. Januar 2015, 18:30 Uhr

Bericht Bericht

Das liebe Geld ...

Vier Mitglieder des SPD-Ortsvereins verfolgten neben dem Pressevertreter und einer Mitarbeiterin des Rathauses die erste Sitzung im Jahr 2015. Ein Mitglied der CDU-Fraktion fehlte.
In seinen Einführungsworten wünschte der Bürgermeister sich und dem Gemeinderat auch für 2015 den 'gewohnt fairen Umgang miteinander.'

  • Auch in dieser Sitzung gab es keine Beschlüsse aus nicht-öffentlicher Sitzung zu verkünden.
  • Die Besucher brachten den Bürgermeister dazu, zum Thema Haushaltsplan 2015 der Gemeinde einige einleitende Worte zu sprechen. 'Obwohl ich bei Blick in die Gesichter davon ausgehe, dass es nicht nötig ist.' Er verwies darauf, dass es in dieser Sitzung keine klassischen Haushaltsreden gibt. Die Einführung des neuen Haushaltsrechts zu einem Wechsel in der Beratungsreihenfolge führte. 'Aber dieses Jahr gibt’s noch Haushaltsreden', tröstete Herr Hacker die Zuschauer, 'wenn auch für das Haushaltsjahr 2016'. Danach wollte er von den Fraktionen wissen, ob es Stellungnahmen zum Haushaltsplan 2015 gäbe. Alle vier Fraktionssprecher schüttelten den Kopf. Dies irritierte den BM so sehr, dass er ohne Abstimmung weitermachen wollte. Erst ein dezenter Hinweis darauf führte dann doch noch zur Abstimmung. Der Haushaltsplan wurde dann einstimmig gebilligt.
  • Als zweites wurde die Neufassung der Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit (der Gemeinderäte)aufgerufen. Hier verwies der Bürgermeister zunächst darauf, dass die Sitzungsgelder der Gemeinderäte seit fast drei Jahrzehnten nicht erhöht wurden. Gleichzeitig wurden die Themen aber immer komplexer und die Entscheidungen mussten in immer kürzerer Zeit gefällt werden. 'Aus diesem Grund marschiere ich gerne vorneweg und sage die einleitenden Sätze zur Begründung.' Der Vorlage wurde bei zwei Enthaltungen aus der SPD-Fraktion zugestimmt.
    Über dieen Punkt erschien in der Lokalzeitung eine kleine Notiz.
  • Unter Verschiedenes gab es dieses Mal keine Themen.
Und so war diese Sitzung schon nach 15 Minuten beendet. Die nicht-öffentliche Sitzung dauerte allerdings bis 23.30 Uhr.

Letzte Aktualisierung:
31.01.2015 16:41 Uhr

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