Veranstaltungsdetails

öffentlich

Gemeinderat [#451]


Öffentliche Sitzung des Gemeinderats.

Rathaus, Großer Sitzungssaal
Dienstag, 13. Mai 2014, 19:30 Uhr

Bericht Bericht

Quartier für Generationen

Rund zwanzig Zuschauer füllten den großen Sitzungssaal im Rathaus. 1 CDU-Rat und zwei Mitglieder der FW-Fraktion fehlten. Die Sitzung begann mit etwas Verspätung: Zuerst wurde im Vorraum ein Foto mit den zu ehrenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aufgenommen. Vor Eintritt in die Tagesordnung erhoben sich alle Anwesenden zum Andenken an drei verstorbene ehemalige Gemeinderatsmitglieder.

  • In der Bürgerfragestunde wurden zwei Fragen gestellt: Zum einen ging es um den von der Gemeinde beauftragten Jahresunternehmer. Die vorgebrachten Anregungen will die Verwaltung bei der nächsten Ausschreibung berücksichtigen. Die zweite Frage befasste sich mit den (überraschend hohen) Anmeldungen für die Ganztagsschule in Wahlform. Der Bürgermeister versprach, 'den für uns gewohnten Qualitätsstandard zu halten.' Die Frage nahm die Verwaltung zum Anlass, über die Anmeldungen zu berichten (was sonst unter Verschiedenes erfolgt wäre). An den drei Ganztagestagen sind 193 Kinder angemeldet; für 176 muss auch ein Mittagessen bereit gestellt werden. Außerhalb dieser drei Tage ist der Wunsch nach Betreuung stark zurückgegangen.
  • Auch dieses Mal gab es keine Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung.
  • Danach gab es Ehrungen im Gemeinderat. 13 Mitglieder des Gremiums wurden für insgesamt 181 Jahre Gemeinderatstätigkeit geehrt. Um die Urkunden und Ehrennadeln zu verteilen, lief der Bürgermeister im Zwischenraum des Sitzungssaals kreuz und quer, da die Urkunden nach Länge der Mitgliedschaft sortiert waren.
    Über diesen Punkt erschien ein Bericht in der Lokalzeitung.
  • Nun begann der normale Sitzungsalltag. Nur noch acht Zuhörer waren anwesend.
  • Als Erstes führte Herr Spieß vom Planungsbüro Baldauf mit Hilfe von über 100 Folien die Anwesenden in den aktuellen Planungsstand des Bebauungsplans 'Quartier für Generationen Ost' ein. In diesem Gebiet sind maximal zwanzig Häuser geplant. Nachdem es keine Nachfragen gab, wurde dem Entwurf einstimmig zugestimmt und der Plan geht nun in die sogenannte Offenlage.
  • Danach folgte die Präsentation zum Bebauungsplan 'Quartier für Generationen West'. Hier entstehen das Pflegeheim und die Gebäude für die Kinder- und Jugendhilfe. Nach 113 Folien gab es nur eine Frage nach dem Zeitplan. Wir sind noch im Zeitrahmen, verkündete der Bürgermeister.
    Den Pressebericht über diese beiden Punkte finden Sie hier
  • Die Bekanntgabe des Haushaltserlasses 2014 stand als Nächstes auf der Tagesordnung. Der Vorsitzende verwies auf die dazu gehörige Vorlage; hierin fand sich ein Schreiben des Landratsamtes: Der Haushalt für das laufende Jahr ist genehmigt; abzustimmen gab es nichts. Der interessanteste Satz fand sich ganz am Ende der Vorlage: 'Aufgrund der starken Abhängigkeit der Gemeinde von der Gewerbesteuer ist langfristig wieder auf eine Stärkung der Rücklage zu achten, damit bei einer Änderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausreichend Handlungsspielraum im Vermögenshaushalt bleibt.'
  • Die Erneuerung der Beleuchtung in den Sporthallen wurde als Nächstes beraten. Die alten Lampen sollen durch neue, energiesparende ausgetauscht werden. Die Kosten betragen über 166.000 Euro; die Energieeinsparung rund 17.800 Euro pro Jahr. Und es gibt auch noch 68.000 Euro Zuschüsse. Der Ausgabe wurde zugestimmt; gleichzeitig wurde der Auftrag vergeben. Leider hatte sich nur eine Firma beworben.
    Dieser Punkt war der Lokalzeitung eine kleine Notiz wert.
  • Unter Verschiedenes gab die Verwaltung Einladung der Partnergemeinde nach Péronnas bekannt. Eine Gemeinderätin wollte wissen, warum im Freibad noch am 14. April Baumfällarbeiten stattfanden. Der Hauptamtsleiter verwies zunächst auf den dringend benötigten Platz für eine Liegewiese. Der Bürgermeister gab sich aber zerknirscht und meinte, die Aktion 'sei sicherlich nicht gut' gewesen. Die Bauhofmitarbeiter hätten aber sicher Rücksicht auf brütende Vögel genommen. Auch das Dauerthema Umkleidekabinen am Stadion kam wieder zur Sprache.

Letzte Aktualisierung:
21.06.2014 17:32 Uhr

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